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OVG Sachsen, 25.06.2009 - 1 B 311/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Justiz Sachsen
VwGO § 152a
Anhörungsrüge - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verletzung des rechtlichen Gehörs bei einer Anhörungsrüge im Zusammenhang mit baurechtlichem Nachbarschutz
- Judicialis
VwGO § 152a
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 152a
Anhörungsrüge - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Anhörungsrüge: Nichtbeachtung einer Baugenehmigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Sachsen, 02.04.2009 - 1 B 334/08
- OVG Sachsen, 25.06.2009 - 1 B 311/09
Papierfundstellen
- BauR 2009, 1783
- BauR 2009, 1785
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02
Rechtsschutz gegen den Richter I
Auszug aus OVG Sachsen, 25.06.2009 - 1 B 311/09
Die Anhörungsrüge eröffnet die Möglichkeit fachgerichtlicher Abhilfe für den Fall, dass ein Gericht in entscheidungserheblicher Weise den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt hat (vgl. BVerfG, Beschl. v. 30.4.2003, BVerfGE 107, 395). - BVerfG, 19.10.1977 - 2 BvR 566/76
Verletzung des Anspruchs auf rechtsliches Gehör durch Nichtberücksichtigung von …
Auszug aus OVG Sachsen, 25.06.2009 - 1 B 311/09
Von einer Entscheidungserheblichkeit der Verletzung des rechtlichen Gehörs ist dabei aber immer nur dann auszugehen, wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass das entscheidende Gericht ohne die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör zu einer anderen Entscheidung gekommen wäre (BVerfG, Beschl. v. 19.10.1977, BVerfGE 46, 185).