Rechtsprechung
| BVerwG, 28.11.1989 - 1 D 16.89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Tätigkeit als Postbeamter - Strafgerichtliche Verurteilung wegen fahrlässiger Straßenverkehrsgefährdung infolge Trunkenheit in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung - Zusammenstoß mit einem herankommenden Personenkraftwagen auf Grund von Alkoholeinfluss - ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BDiszG, 26.01.1989 - I VL 22/88
- BVerwG, 28.11.1989 - 1 D 16.89
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 06.12.1988 - 1 D 33.88
Verurteilung eines Beamten wegen fahrlässiger Straßenverkehrsgefährdung - Starke …
Auszug aus BVerwG, 28.11.1989 - 1 D 16.89
Der erkennende Senat hat deshalb in ständiger Rechtsprechung bei einer außerdienstlichen Trunkenheitsfahrt auch eines dienstlich nicht mit dem Führen von Kraftfahrzeugen betrauten Beamten eine dem förmlichen Disziplinarverfahren vorbehaltene Disziplinarmaßnahme, grundsätzlich eine Gehaltskürzung, jedenfalls dann für verwirkt erachtet, wenn Umstände vorlagen, die das Ausmaß der Ansehensschädigung als besonders erheblich erscheinen ließen (ständige Rechtsprechung, BVerwGE 63, 184 mit weiteren Hinweisen; zuletzt Urteil vom 6. Dezember 1988 - BVerwG 1 D 33.88 -). - BVerwG, 16.01.1979 - 1 D 17.78
Auszug aus BVerwG, 28.11.1989 - 1 D 16.89
Der erkennende Senat hat deshalb in ständiger Rechtsprechung bei einer außerdienstlichen Trunkenheitsfahrt auch eines dienstlich nicht mit dem Führen von Kraftfahrzeugen betrauten Beamten eine dem förmlichen Disziplinarverfahren vorbehaltene Disziplinarmaßnahme, grundsätzlich eine Gehaltskürzung, jedenfalls dann für verwirkt erachtet, wenn Umstände vorlagen, die das Ausmaß der Ansehensschädigung als besonders erheblich erscheinen ließen (ständige Rechtsprechung, BVerwGE 63, 184 mit weiteren Hinweisen; zuletzt Urteil vom 6. Dezember 1988 - BVerwG 1 D 33.88 -).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2001 - 6 B 1326/01
Entlassung einer Polizeimeisterin aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen einer …
BVerwG, Urteil vom 28.11.1989 - 1 D 16.89 - Dokumentarische Berichte B 1990, 138; OVG NRW, Urteile vom 29.11.1990 - 2 V 11/90 - und vom 3.2.1999 - 12d A 36/98.O -. - BVerwG, 05.02.1991 - 1 D 29.90
Disziplinarrechtliche Relevanz der Trunkenheit eines Beamten am Steuer außerhalb …
Der Entscheidung des erkennenden Senats im Verfahren BVerwG 1 D 16.89 lasse sich ein gegenteiliger Standpunkt schon im Hinblick darauf nicht entnehmen, daß der in jenem Verfahren beschuldigte Beamte nicht, wie hier, erstmals, sondern insgesamt schon zum zweiten Mal rückfällig geworden sei.