Volltextveröffentlichungen (2)

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  Krankenversicherung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BSG, 12.11.1985 - 3 RK 35/84

  Meldung der Arbeitsunfähigkeit bzw Arbeitsfähigkeit - Prüfung der ärztlichen …

  Auszug aus SG Düsseldorf, 25.09.1995 - S 1 KR 8/95

  Diese Regelung gilt auch dann, wenn ärztlich festgestellt wurde, daß die Arbeitsunfähigkeit beendet sei, der Versicherte dies weiß und keine Einwände erhebt und das Fortbestehen der Arbeitsunfähigkeit nicht rechtzeitig meldet (vgl. BSG, SozR 2200 § 216 Nr. 8).
• BSG, 30.11.1978 - 12 RK 6/76

  Verwirkung eines Rechts - Besondere Umstände - Verwirkungsverhalten - …

  Auszug aus SG Düsseldorf, 25.09.1995 - S 1 KR 8/95

  Rechtsfolge und Inhalt des sozialrechtlichen Herstellungsanspruches ist die Herbeiführung des Zustandes, der bestehen würde, wenn sich der Leistungsträger rechtmäßig verhalten hätte (vgl. u.a. BSGE 46, 124, 125; 47, 194,200; 49, 76,78).
• BSG, 19.03.1986 - 7 RAr 48/84

  Herstellungsanspruch - Arbeitslosmeldung

  Auszug aus SG Düsseldorf, 25.09.1995 - S 1 KR 8/95

  Denn die Voraussetzungen des sozialrechtlichen Herstellungsanspruches, die in einem rechtswidrigen Verwaltungshandeln eines Leistungsträgers bestehen, das bei dem Betroffener, zu einem Schaden in Gestalt des Ausbleibens von Vorteilen geführt hat (vgl.Bley in SGB-SozVers-Gesamtkomm., Vorbem. 5 f bb vor I §§ 13 bis 15 SGB I; Seewald in Kasseler Kommentar, Band 1, RdNr. 30 vor §§ 38-47 SGB I; BSGE 57, 288(290); 60, 43(48), sind erfüllt.

 
• BSG, 12.10.1979 - 12 RK 47/77

  Herstellungsanspruch - Unrichtige Rechtsauskunft des Versicherungsträgers - …

  Auszug aus SG Düsseldorf, 25.09.1995 - S 1 KR 8/95

  Rechtsfolge und Inhalt des sozialrechtlichen Herstellungsanspruches ist die Herbeiführung des Zustandes, der bestehen würde, wenn sich der Leistungsträger rechtmäßig verhalten hätte (vgl. u.a. BSGE 46, 124, 125; 47, 194,200; 49, 76,78).
• BSG, 17.12.1980 - 12 RK 34/80

  Herstellungsanspruch - Unterlassungklage - Rentenantragsteller - Pflichtmitglied …

  Auszug aus SG Düsseldorf, 25.09.1995 - S 1 KR 8/95

  Das rechtswidrige (nicht notwendig schuldhafte - vgl. BSGE 51, 89, 94) Verwaltungshandeln der Beklagten ist darin zu sehen, daß sie den Kläger nicht über die Notwendigkeit eines Antrages auf Einholung einer Zustimmung zum weiteren Auslandsaufenthalt aufgeklärt hat, wenn sie nicht schon seine über das Arbeitsamt an sie herangetragene Meldung als Antrag ansehen mußte.
• BSG, 25.04.1978 - 5 RJ 18/77

  Auslegung des Begriffs "Erhöhung der Rente" i.S. des § 1290 Abs. 3 S. 1 …

  Auszug aus SG Düsseldorf, 25.09.1995 - S 1 KR 8/95

  Rechtsfolge und Inhalt des sozialrechtlichen Herstellungsanspruches ist die Herbeiführung des Zustandes, der bestehen würde, wenn sich der Leistungsträger rechtmäßig verhalten hätte (vgl. u.a. BSGE 46, 124, 125; 47, 194,200; 49, 76,78).
• BSG, 13.12.1984 - 11 RA 68/83

  Beanstandung freiwillig entrichteter Beiträge - Verstoß gegen Treu und Glauben - …

  Auszug aus SG Düsseldorf, 25.09.1995 - S 1 KR 8/95

  Denn die Voraussetzungen des sozialrechtlichen Herstellungsanspruches, die in einem rechtswidrigen Verwaltungshandeln eines Leistungsträgers bestehen, das bei dem Betroffener, zu einem Schaden in Gestalt des Ausbleibens von Vorteilen geführt hat (vgl.Bley in SGB-SozVers-Gesamtkomm., Vorbem. 5 f bb vor I §§ 13 bis 15 SGB I; Seewald in Kasseler Kommentar, Band 1, RdNr. 30 vor §§ 38-47 SGB I; BSGE 57, 288(290); 60, 43(48), sind erfüllt.
• BSG, 19.03.1970 - 5 RKn 47/67

  Krankengeldanspruch - Auslandsaufenthalt - Urlaubsaufenthalt - …

  Auszug aus SG Düsseldorf, 25.09.1995 - S 1 KR 8/95

  Zudem kann nicht unberücksichtigt bleiben, daß das Bundessozialgericht § 216 RVO aF gerade hinsichtlich des Krankengeldes einschränkend ausgelegt hatte: es hatte einem während eines vorübergehenden Auslandsaufenthaltes erkrankten Versicherten für die Zeit, in der er ohne ernsthaften Zweifel arbeitsunfähig war, einen Krankengeldanspruch zugebilligt (vgl. BSGE 31, 100, 102).