Volltextveröffentlichungen (2)

• Judicialis

  KAG LSA § 6 V 1

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Bestimmung einer Beitragssatzung zur Ermittlung des nutzungsbezogenen Flächenbeitrages für gewerblich oder industriell genutzte Grundstücke

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• OVG Sachsen-Anhalt, 23.08.2001 - 1 L 134/01

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.11.2004 - 1 L 27/03

  Die verbesserten Nutzungsmöglichkeiten, die mit dem Beitrag abgegolten werden sollen, werden nach dem zulässigen Maß der Bebauung bemessen, weil diese einen Anhalt für das wahrscheinliche Maß der Inanspruchnahme der Einrichtung bietet (vgl. OVG LSA, NVwZ-RR 2002, 373 ;… BVerwG, Urt. v. 01.09.2004 - 9 C 15/03 - zum Erschließungsbeitragsrecht).
• BVerwG, 01.09.2004 - 9 C 15.03

  Erschließungsbeitrag; Verteilung des Erschließungsaufwands; erschlossene …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.11.2004 - 1 L 27/03

  Die verbesserten Nutzungsmöglichkeiten, die mit dem Beitrag abgegolten werden sollen, werden nach dem zulässigen Maß der Bebauung bemessen, weil diese einen Anhalt für das wahrscheinliche Maß der Inanspruchnahme der Einrichtung bietet (vgl. OVG LSA, NVwZ-RR 2002, 373 ; BVerwG, Urt. v. 01.09.2004 - 9 C 15/03 - zum Erschließungsbeitragsrecht).

• OVG Sachsen-Anhalt, 16.01.2009 - 4 M 430/08

  Zur Erhebung eines Herstellungsbeitrages für die Schmutzwasserbeseitigung

  Allerdings dürfte diese Regelung schon mit dem Vorteilsprinzip des § 6 Abs. 5 Satz 1 KAG LSA (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 8. Dezember 2005 - 4 L 210/05 -) nicht zu vereinbaren sein (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 23. November 2004 - 1 L 27/03 - Driehaus, Kommunalabgabenrecht, § 8 Rdnr. 740b, 1025a).
• VG Frankfurt/Oder, 16.12.2020 - 3 K 1358/17

  Erschließungsbeitragsrecht; Straßenbaubeitragsrecht

  Dies gilt nicht für Hallen oder andere große Gebäude mit Wänden und Dach, denn bei diesen ist stets mindestens ein (wenn auch außergewöhnlich hohes) Vollgeschoss festzustellen (vgl. z.B. OVG Magdeburg, Beschluss vom 23. November 2004 - 1 L 27/03 -, juris Rn. 1 am Ende; OVG Lübeck…, Beschluss vom 18. März 2004 - 2 M B 20/04 -, juris Rn. 5 am Ende; OVG Münster…, Urteil vom 28. August 2001 - 15 A4 165/99 -, juris Rn. 87; VGH München…, Beschluss vom 16. März 2000 - 6 ZB 97.3137 -, juris Rn. 4).
• VG Weimar, 16.02.2009 - 6 E 1394/08

  Ausbaubeiträge

  (OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 23.11.2004 - 1 L 27/03 -, zitiert nach [...]).