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OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2005 - 1 LB 40/04 |
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OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 29. September 2005 - 1 LB 40/04 (https://dejure.org/2005,43779)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2005 - 1 LB 40/04
- BVerwG, 24.05.2006 - 1 B 127.05
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2005 - 1 LB 38/04
Asyl, Asylrecht, Gruppenverfolgung, Syrien, Türkei, Yezide
Der Senat weist in diesem Zusammenhang jedoch darauf hin, dass er nach Aktenlage und nach Anhörung des Klägers ... sowie des Onkels der Kläger (vgl. Verfahren 1 LB 40/04) erhebliche Zweifel hat, dass den Klägern in Syrien aus individuellen, ihre Personen betreffenden Gründen Verfolgungsmaßnahmen drohen, die gemäß § 60 Abs. 1 AufenthG erheblich sind. - OVG Schleswig-Holstein, 08.12.2005 - 1 LB 202/01 Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (…Urt. v. 10.07.2003 - 1 C 21.02 - BVerwGE 118, 308 ff, 312 f), der sich der Senat bereits mit seinen Urteilen vom 29. September 2005 - (u.a.) 1 LB 40/04 - angeschlossen hat, darf die Abschiebungsandrohung hinsichtlich eines bestimmten Zielstaats als rechtswidrig aufgehoben werden, wenn aufgrund der Prüfung des Asylbegehrens bzw. der Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 AufenthG zweifelsfrei feststeht, dass die Androhung "auf Vorrat" den vom Gesetzgeber verfolgten Ermächtigungszweck ausnahmsweise verfehlt, weil eine zwangsweise Abschiebung und eine freiwillige Rückkehr in diesen Staat praktisch auf unabsehbare Zeit unmöglich erscheinen.