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   OVG Schleswig-Holstein, 20.05.1992 - 1 M 7/92   

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OVG Schleswig-Holstein, 20.05.1992 - 1 M 7/92 (https://dejure.org/1992,4306)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20.05.1992 - 1 M 7/92 (https://dejure.org/1992,4306)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20. Mai 1992 - 1 M 7/92 (https://dejure.org/1992,4306)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anordnung der sofortigen Vollziehung; Nachbarstreitverfahren; Windkraftanlage; Immission

Verfahrensgang

  • VG Schleswig - 8 B 92/92
  • OVG Schleswig-Holstein, 20.05.1992 - 1 M 7/92
 
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Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 23.08.1974 - IV C 29.73
    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.05.1992 - 1 M 7/92
    vielmehr muß der Nachbar durch eine rechtswidrige Baugenehmigung in seinen eigenen subjektiven Rechten verletzt sein (vgl. schon BVerwG, Urt. v. 23.08.1974 - IV C 29.73 -, BRS 28 Nr. 127).
  • OVG Schleswig-Holstein, 11.11.1991 - 1 M 54/91

    Begründung ; Anordnung der sofortigen Vollziehung; Baugenehmigung

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.05.1992 - 1 M 7/92
    Dies gilt insbesondere deshalb, weil die allseits bekannte steigende Preisentwicklung auf dem Baumarkt angesichts der oft langen gerichtlichen Verfahrensdauer durch die einzelnen Instanzen bei aller Wahrscheinlichkeit nach nicht erfolgreichen Nachbareinwendungen nicht nur zu unvertretbaren finanziellen Mehrbelastungen des Bauherrn führt, sondern nicht selten auch aus wirtschaftlichen Gründen das "Aus" des Bauvorhabens bedeutet (vgl. Beschl. d. Senats vom 11.11.1991 - 1 M 54/91 -).
  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 23.09.1986 - 6 A 182/84
    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.05.1992 - 1 M 7/92
    Richtwerte der Vornorm DIN 18005 oder der TA-Lärm zurückgegriffen werden kann, weil diese Regelungen einerseits für die von einer Windkraftanlage ausgehenden Immissionen nicht einschlägig sein dürften und andererseits auch keine Rechtsnormqualität haben (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 23.09.1986 - 6 A 182/84 -, BRS 46 Nr. 184), so können sie nach Auffassung des Senats doch als grober Anhalt für die Beurteilung von Lärmbelastungen herangezogen werden.
  • VG Köln, 11.06.2008 - 24 L 666/08
    vgl. in diesem Sinne Schoch, VwGO, § 80a Rd. Nr. 63; Eyermann, VwGO 12. Auflage 2006, § 80a Rd. Nr. 17; Redeker/v. Oertzen, 14. Auflage 2004, § 80a Rd. Nr. 10; Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 5. Auflage, 2008, Rd. Nr. 1099, a. M. zum Baunachbarrecht Bay VGH, Beschluss vom 23.08.1991 - 14 CS 91, 2254 -, Bay VBL 1991 723; OVG NRW, Beschluss vom 14.04.1994 - 10 B 1443.93 - NWVBL 1994, 332; OVG Schleswig, Beschluss vom 20.05.1992 - 1 M 7/92 - NuR 1994, 148.
  • VG Köln, 05.08.2008 - 7 L 1102/08

    Anordnung des Sofortvollzugs der Zulassung für das Arzneimittel D. I. 75 mg

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15.04.1994 - 10 B 1443/93 - , NWVBL 1994, 332; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 20.05.1992 - 1 M 7/92 - , juris.
  • VG Freiburg, 25.10.2005 - 1 K 653/04

    Zulässigkeit einer Windkraftanlage mit temperaturabhängig gesteuerter

    Ganz abgesehen davon läge die Zumutbarkeitsgrenze nach der Rechtsprechung erst bei einer Schattenwurfdauer von mehr als 30 Stunden pro Jahr bzw. 30 Minuten pro Tag (siehe dazu den Windenergieerlass NRW a.a.O. Ziff. 5.3.2. und OVG MV, Besch. v. 8.3.1999 - 3 M 85/98 sowie OVG SLH Beschl.v.20.5.1992 -1 M 7/92).
  • OVG Schleswig-Holstein, 26.02.1996 - 1 M 2/96

    Bebauungsplan; Vergnügungsstätte; Diskothek; Industriegebiet; Vergnügungsviertel;

    Dies hat die Antragsgegnerin in ihrem Bescheid vom 25. Oktober 1995 zutreffend ausgeführt Wegen der ständig steigenden Baukosten und der oft langen gerichtlichen Verfahrensdauer durch die einzelnen Instanzen könnte die Nichtanordnung des Sofortvollzuges nicht selten auch aus wirtschaftlichen Gründen das "Aus" des Bauvorhabens bedeuten (std. Rspr. d. Senats, vgl. Beschl. v. 11.11.1991 - 1 M 54/91 - Beschl. v. 20.05.1992 - 1 M 7/92 -).
  • VG Köln, 25.07.2008 - 7 L 1009/08

    Abwägung widerstreitender Interessen in Bezug auf die Erfolgsaussichten eines

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15.04.1994 - 10 B 1443/93 - , NWVBL 1994, 332; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 20.05.1992 - 1 M 7/92 - , juris.
  • OVG Schleswig-Holstein, 05.12.1995 - 1 M 83/95

    Nachbarwiderspruch; Sofortvollzugsanordnung; Nachbarrechte; Schutzvorkehrung

    Nach der Rechtsprechung des Senates zum Baurecht, die insoweit mit dem vorliegenden Verfahren vergleichbar ist (B. v. 20.05.1992 - 1 M 7/92 -, SchlHA 1992 S. 219), ist nicht die Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit einer Genehmigung entscheidend, wenn der Genehmigungsinhaber die Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit seiner aufgrund eines Nachbarwiderspruches suspendierten Genehmigung begehrt.
  • OVG Schleswig-Holstein, 06.06.2011 - 1 KN 10/10

    Abwägung der Lärmbelastung innerhalb eines Plangebiets; Verschlechterung des

    Dies gilt in gleicher Weise nach der TA Lärm wie auch nach Beiblatt 1 der DIN 18005 - Schallschutz im Städtebau - (abgedruckt in: Fickert/Fieseler, BauNVO, 2008, S. 1285; vgl. zur Anwendbarkeit in der Bauleitplanung BVerwG, Beschl. v. 17.02.2010, 4 BN 59.09, BauR 2010, 1180; Beschl. d. Senats v. 20.05.1992, 1 M 7/92, SchlHA 1992, 219).
  • OVG Schleswig-Holstein, 18.07.1994 - 1 M 42/94

    Anordnung der sofortigen Vollziehung; Sofortige Vollziehung;

  • OVG Schleswig-Holstein, 23.02.1993 - 1 M 5/93

    Nachbarstreitverfahren; Bauherr; Sofortige Vollziehung; Nachbar; Bebauungsplan;

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