Rechtsprechung
| LG Siegen, 23.04.2007 - 1 O 66/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Automatische Polleranlage
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Hinweis auf eine automatische Polleranlage durch bei hochgefahrener Polleranlage Rotlicht zeigende Signallampe zur Herstellung eines verkehrssicheren Zustandes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Siegen, 23.04.2007 - 1 O 66/06
- OLG Hamm, 26.05.2009 - 9 U 109/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Brandenburg, 17.02.2004 - 2 U 52/03
Haftungsverteilung bei Kollision eines Fahrzeugs mit einem funkgesteuerten Poller …
Auszug aus LG Siegen, 23.04.2007 - 1 O 66/06
Ohne Erfolg beruft sich die Klägerin auf das Urteil des OLG Brandenburg vom 17. Feb ruar 2004 zu 2 U 52/03 (BeckRS 2004 30339248).
Rechtsprechung
| LG Saarbrücken, 30.07.2009 - 1 O 66/06 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 30.07.2009 - 1 O 66/06
- OLG Saarbrücken, 05.11.2009 - 9 W 308/09
Wird zitiert von ...
- OLG Saarbrücken, 05.11.2009 - 9 W 308/09
Erstattungsfähigkeit der Reisekosten eines nicht am Gerichtsort ansässigen …
Die sofortige Beschwerde der Beklagten gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Landgerichts Saarbrücken vom 30. Juli 2009 - 1 O 66/06 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen.Die Klägerin (vormals GmbH), die ihren Sitz in hat, haben die Beklagte, die ihren Wohnsitz im Bezirk des Landgerichts Saarbrücken hat, in dem Verfahren 1 O 66/06 des Landgerichts Saarbrücken auf Zahlung von 5.489,14 EUR nach Kündigung eines Kreditvertrages in Anspruch genommen.