Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Verfahren

Verfahrensgang

• AG Saalfeld - 645 Js 3104/05
• OLG Jena, 07.03.2006 - 1 Ss 193/05

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2006, 278
• NZV 2006, 609

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 24.01.1984 - 1 StR 874/83

  Nachholen der im ersten Urteil versäumten Einbeziehung einer Vorverurteilung …

  Auszug aus OLG Jena, 07.03.2006 - 1 Ss 193/05

  Da bei der geltend gemachten unzulässigen Ersetzung eines existenten Urteils durch ein zweites das spätere in Rechtskraft erwachsen kann (LK/Gollwitzer, § 258, Rn.61; BGH NStZ 1984, 279), ist die auf Aufhebung und Zurückverweisung gerichtete Rechtsbeschwerde bei sachgerechter Betrachtung dahin auszulegen, dass sie sich gegen jegliche im Termin vom 06.04.2005 ergangene Entscheidung des Amtsgerichts wendet.
• RG, 25.02.1904 - VI 318/03

  Sind die Vorschriften des internationalen Übereinkommens über den …

  Auszug aus OLG Jena, 07.03.2006 - 1 Ss 193/05

  Ein solcher Wiedereintritt in die mündliche Verhandlung ist dem Gericht bis zum Ende der Urteilsverkündung möglich (RGZ 57, 142, 143; OLG Hamm, 02.09.1980, 5 Ss OWi 2000/80, zit.n.juris).
• OLG Hamm, 02.09.1980 - 5 Ss OWi 2000/80

  Auszug aus OLG Jena, 07.03.2006 - 1 Ss 193/05

  Ein solcher Wiedereintritt in die mündliche Verhandlung ist dem Gericht bis zum Ende der Urteilsverkündung möglich (RGZ 57, 142, 143; OLG Hamm, 02.09.1980, 5 Ss OWi 2000/80, zit.n.juris).

• BayObLG, 20.03.2024 - 204 StRR 77/24

  Anwesenheit des Angeklagten, Verfahrensrüge, Berufung der Staatsanwaltschaft, …

  Wie der Senat aufgrund der zulässig erhobenen Verfahrensrüge des Angeklagten durch einen Blick in die Akten selbst ergänzend feststellen kann (vgl. hierzu BGH…, Beschluss vom 17.03.2006 - 1 StR 577/05 -, NStZ 2006, 587, juris Rn. 5;… Urteil vom 04.03.1987 - 3 StR 623/86 -, juris Rn. 4; OLG Bamberg…, Beschluss vom 06.03.2013 - 3 Ss 20/13 -, juris Rn. 13; s.a. Thüringer OLG, Beschluss vom 07.03.2006 - 1 Ss 193/05 -, NStZ-RR 2006, 278, juris Rn. 32), ergibt sich auch aus der Verfügung des Vorsitzenden der Berufungskammer über die Bestimmung des Hauptverhandlungstermins und über die Ladung zu diesem kein Hinweis darauf, dass auch die Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt hat.
• BayObLG, 28.12.2023 - 204 StRR 548/23

  Verfahrensrüge, Berufungsgericht, Ausbleiben des Angeklagten, …

  Wie der Senat ergänzend aufgrund der zulässigen Aufklärungsrüge durch einen Blick in die Akten feststellen kann (vgl. hierzu BGH…, Beschluss vom 17.03.2006 - 1 StR 577/05 -, NStZ 2006, 587, juris Rn. 5;… Urteil vom 04.03.1987 - 3 StR 623/86 -, juris Rn. 4; OLG Bamberg…, Beschluss vom 06.03.2013 - 3 Ss 20/13 -, juris Rn. 13; s.a. Thüringer OLG, Beschluss vom 07.03.2006 - 1 Ss 193/05 -, NStZ-RR 2006, 278, juris Rn. 32), erfolgte ein gleichlautender Hinweis des Berufungsgerichts nochmals, nachdem sich der Angeklagte mit am 22.05.2023 eingegangenem Schreiben persönlich mit dem Berufungsgericht in Verbindung gesetzt und darum gebeten hatte, ihm die Möglichkeit zu geben, ein Visum zur Teilnahme an der Sitzung zu erhalten.
• OLG Jena, 14.03.2008 - 1 Ss 43/08

  Verfahren

  Ergeben sich daher dahingehende Bemühungen des Tatgerichts aus dem Beschwerdevorbringen, so muss auf dessen Grundlage auszuschließen sein, dass dadurch eine Heilung des Mangels eingetreten ist (Senatsbeschluss vom 07.03.2006 ¿ 1 Ss 193/05 zit. n. juris).