Volltextveröffentlichungen (4)

• Burhoff online

  Besitz von BtM, Besitzwillen, Besitzbewusstein

• strafrechtsiegen.de

  Unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln - Besitzbewusstsein

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Besitz von Drogen nur bei tatsächlichem Herrschaftsverhältnis und Besitzwillen; Besitz von Heroin in Folienbeutel nach ordentlichem Aufräumen der Wohnung; Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln und Besitzbewusstsein als Voraussetzung

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  BtM: Sind Besitzwillen und Besitzbewusstsein da? - Wenn der Angeklagte meint, es sei alles entsorgt

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 18.08.2020 - 1 StR 247/20

  Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln (freie Zugänglichkeit des Rauschgifts …

  Auszug aus OLG Braunschweig, 14.12.2021 - 1 Ss 55/21

  Besitzen im Sinne von § 29 Abs. 1 Nr. 3 BtMG setzt ein bewusstes tatsächliches Innehaben, ein tatsächliches Herrschaftsverhältnis sowie Besitzwillen und Besitzbewusstsein voraus (BGH, Beschluss vom 18. August 2020, 1 StR 247/20, juris, Rn. 6;… Beschluss vom 10. Juni 2010, 2 StR 246/10, juris, Rn. 3;… Beschluss vom 2. Dezember 1992, 5 StR 592/92, juris, Rn. 6).
• OLG Braunschweig, 04.05.2021 - 1 Ss 2/21

  Feststellungen des Berufungsgerichts (hier zur Gewerbsmäßigkeit eines Betrugs) …

  Auszug aus OLG Braunschweig, 14.12.2021 - 1 Ss 55/21

  Bei der Angabe einer - gegebenenfalls auch nur zeitraummäßig umrissenen - Tatzeit handelt es sich indes um eine erforderliche Mindestfeststellung (vgl. OLG Braunschweig, Beschluss vom 4. Mai 2021, 1 Ss 2/21, juris, Rn. 11; OLG Bamberg, Beschluss vom 20. Dezember 2012, 3 Ss 136/12, juris, Ls. 3), die zur Beurteilung der Schuld des Angeklagten (vgl. auch UA S. 5: Tat liegt schon zwei Jahre zurück) und gegebenenfalls der Frage, ob Verfolgungsverjährung eingetreten ist, erforderlich ist.
• BGH, 12.11.2019 - 5 StR 451/19

  Unzulässiges Ziehen nachteiliger Schlüsse aus dem anfänglichen Schweigen des …

  Auszug aus OLG Braunschweig, 14.12.2021 - 1 Ss 55/21

  Die gebotene Überprüfung der Einlassung des Angeklagten auf ihren Wahrheitsgehalt hin (vgl. BGH, Beschluss vom 12. November 2019, 5 StR 451/19, juris, Rn. 7) ist nicht ersichtlich erfolgt.

 
• BGH, 10.06.2010 - 2 StR 246/10

  Voraussetzungen des unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln (Eigenbesitzer; …

  Auszug aus OLG Braunschweig, 14.12.2021 - 1 Ss 55/21

  Besitzen im Sinne von § 29 Abs. 1 Nr. 3 BtMG setzt ein bewusstes tatsächliches Innehaben, ein tatsächliches Herrschaftsverhältnis sowie Besitzwillen und Besitzbewusstsein voraus (BGH…, Beschluss vom 18. August 2020, 1 StR 247/20, juris, Rn. 6; Beschluss vom 10. Juni 2010, 2 StR 246/10, juris, Rn. 3;… Beschluss vom 2. Dezember 1992, 5 StR 592/92, juris, Rn. 6).
• OLG Bamberg, 20.12.2012 - 3 Ss 136/12

  Revision in Strafverfahren: Prüfung der Wirksamkeit einer Berufungsbeschränkung …

  Auszug aus OLG Braunschweig, 14.12.2021 - 1 Ss 55/21

  Bei der Angabe einer - gegebenenfalls auch nur zeitraummäßig umrissenen - Tatzeit handelt es sich indes um eine erforderliche Mindestfeststellung (vgl. OLG Braunschweig…, Beschluss vom 4. Mai 2021, 1 Ss 2/21, juris, Rn. 11; OLG Bamberg, Beschluss vom 20. Dezember 2012, 3 Ss 136/12, juris, Ls. 3), die zur Beurteilung der Schuld des Angeklagten (vgl. auch UA S. 5: Tat liegt schon zwei Jahre zurück) und gegebenenfalls der Frage, ob Verfolgungsverjährung eingetreten ist, erforderlich ist.
• BGH, 27.07.2017 - 2 StR 115/17

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit)

  Auszug aus OLG Braunschweig, 14.12.2021 - 1 Ss 55/21

  Die Beweiswürdigung ist damit letztlich lückenhaft, was sich - auch eingedenk des eingeschränkten revisionsrechtlichen Überprüfungsmaßstabs (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 27. Juli 2017, 2 StR 115/17, juris, Rn. 8) - als rechtsfehlerhaft darstellt.
• BGH, 02.12.1992 - 5 StR 592/92

  Verurteilung wegen Erwerbs und Besitzes von Heroin - Definition des Besitzes im …

  Auszug aus OLG Braunschweig, 14.12.2021 - 1 Ss 55/21

  Besitzen im Sinne von § 29 Abs. 1 Nr. 3 BtMG setzt ein bewusstes tatsächliches Innehaben, ein tatsächliches Herrschaftsverhältnis sowie Besitzwillen und Besitzbewusstsein voraus (BGH…, Beschluss vom 18. August 2020, 1 StR 247/20, juris, Rn. 6;… Beschluss vom 10. Juni 2010, 2 StR 246/10, juris, Rn. 3; Beschluss vom 2. Dezember 1992, 5 StR 592/92, juris, Rn. 6).