Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Unzulässigkeit einer Aufklärungsrüge - Vorliegen eines Rechtsfehlers

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 344

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ 1997, 378

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 20.07.1995 - 1 StR 338/95

  Zulässigkeit einer Verfahrensrüge - Darlegung von Tatsachen - Verfahrensverstoß - …

  Auszug aus BGH, 05.12.1996 - 1 StR 628/96

  Diese sind angesichts der zulässig erhobenen Sachrüge zur Ergänzung der Verfahrensrüge heranzuziehen (BGH NStZ 1993, 142, 143; BGH StV 1995, 564).
• BGH, 17.08.1993 - 1 StR 492/93

  Entscheidungsfreiheit eines Tatrichters bei der Würdigung des Ergebnisses der …

  Auszug aus BGH, 05.12.1996 - 1 StR 628/96

  Seine Schlüsse waren meist naheliegend, jedenfalls aber immer möglich, zwingend mußten sie nicht sein (BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 21; st.Rspr.).

• BayObLG, 29.10.2019 - 202 ObOWi 1600/19

  Kommunale Verkehrsüberwachung unter Heranziehung eines privaten Dienstleisters

  Sie ist in einer den Begründungsanforderungen nach § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO i.V.m. § 79 Abs. 3 Satz 1 OWiG noch genügenden Form erhoben worden, zumal der Senat aufgrund der zulässig erhobenen Sachrüge auch die umfangreichen Urteilsgründe zur Ergänzung der Verfahrensrüge heranzuziehen hat (BGH NStZ 1997, 378).
• BGH, 23.10.2012 - 1 StR 377/12

  Aufklärungspflicht (alleinige Vernehmung des an der Hauptverhandlung gegen einen …

  Sie teilt nicht nur mit, dass der Inhalt der SMS weder verlesen noch in Augenschein genommen worden ist, sondern unter Zitierung aus den - dem Senat aufgrund der zulässig erhobenen Sachrüge ohnehin eröffneten (vgl. BGH, Urteil vom 5. Dezember 1996 - 1 StR 628/96, NStZ 1997, 378) - Urteilsgründen auch, dass über ihn der als Zeuge gehörte KHK F. berichtet hat.
• OLG Düsseldorf, 25.04.2002 - 2 Ws 103/02

  Zulässigkeit der Revisionsrüge; Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; …

  Nur durch die Erhebung der materiellen Rüge wird dem Revisionsgericht die Einsicht in das angefochtene Urteil ermöglicht (vgl. BGH NStZ 1997, 378 mwN; BGHSt 36, 384, 385 mwN; …

 
• OLG Hamburg, 03.06.2020 - 2 Rev 26/20

  Revision in Strafsachen: Zulässigkeit der Verfahrensrüge über die Verwertung …

  Bei einer wie hier zulässig erhobenen Sachrüge kann darüber hinaus zur Ergänzung der Verfahrensrüge auf die Urteilsgründe zurückgegriffen werden (BGH, NStZ 1997, 378;… Meyer-Goßner/ Schmitt , § 344 Rn. 21a;… MüKoStPO/ Knauer/Kudlich § 344 Rn. 120).
• OLG Koblenz, 10.06.2010 - 2 Ss 48/10

  Erforderlichkeit der Einschaltung eines Sachverständigen zur Frage der …

  Da auch die Sachrüge zulässig erhoben ist, sind die Urteilsausführungen zur Ergänzung der Verfahrensrüge heranzuziehen, ohne dass es einer ausdrücklichen Verweisung auf die Urteilsgründe bedurfte (vgl. BGH NStZ 1997, 378; BGHSt 36, 384 f.;… Meyer-Goßner, aaO., § 344 Rdnr. 21 a.E.).
• OLG Schleswig, 06.07.2021 - II OLG 57/21
  Das ist im vorliegenden Fall jedoch unschädlich, weil der Senat den angefochtenen Beschluss aufgrund der erhobenen Sachrüge ohnehin vollständig zur Kenntnis zu nehmen hatte (vgl. BGH, Urteil vom 05. Dezember 1996 ­ 1 StR 628/96 ­, juris).