Rechtsprechung
| SG Gießen, 27.04.2012 - S 1 U 29/09 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
Art 2 GG, § 56 SGB 7, § 62 Abs 1 SGB 7, § 62 Abs 3 SGB 7, § 44 SGB 10
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausreichen einer bestehenden Wahrscheinlichkeit für die Ursächlichkeit eines Unfalls für bestimmte Unfallfolgen; Zulässigkeit der Ermittlung einer Gesamt-MdE rechnerisch aus einzelnen MdE-Graden
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung
(Volltext/Leitsatz)
Minderung der Erwerbsfähigkeit - inkomplette Querschnittlähmung mit zugehöriger Blasen- und Mastdarmlähmung - Gleichstellung mit der MdE für eine Doppeloberschenkelamputation (100 v.H.)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Gießen, 27.04.2012 - S 1 U 29/09
- LSG Hessen, 28.04.2015 - L 3 U 134/12
Papierfundstellen
- NZS 2012, 912 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77
Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache - …
Auszug aus SG Gießen, 27.04.2012 - S 1 U 29/09
Dabei muss für den Zusammenhang nicht der Vollbeweis geführt werden, vielmehr reicht es aus, dass der Gesundheitsschaden mit Wahrscheinlichkeit auf das Unfallereignis zurückzuführen ist (vgl. BSG in SozR 2200 § 548 Nr. 38; § 551 Nr. 1; BSGE 32, 203, 209).Wahrscheinlichkeit in diesem Sinne liegt vor, wenn beim vernünftigen Abwägen aller Umstände, die auf die berufliche Verursachung deutenden Faktoren so stark überwiegen, dass darauf die Entscheidung gestützt werden kann (vgl. BSG SozR 2200 § 548 Nr. 38).
- BSG, 07.12.1976 - 8 RU 14/76
Minderung der Erwerbsfähigkeit - Neufestsetzung - Willkürliche Festsetzung - …
Auszug aus SG Gießen, 27.04.2012 - S 1 U 29/09
Es sind Erfahrungswerte, die nicht zuletzt einer weitgehenden Gleichbehandlung aller Verletzten dienen (vgl. BSG, Urteil vom 07.09.1976 - BSGE 43, 53, 54; BSG, Urteil vom 26.06.1985 - SOZR 2200 § 581 RVO Nr. 23).Es sind Erfahrungswerte, die nicht zuletzt einer weitgehenden Gleichbehandlung aller Verletzten dienen (vgl. BSG, Urteil vom 07.09.1976 - BSGE 43, 53, 54; BSG, Urteil vom 26.06.1985 - SOZR 2200 § 581 RVO Nr. 23).
- BSG, 16.02.1971 - 1 RA 113/70
Berufsunfähigkeit - Feindeinwirkung - Schädigungsfolgen - Kausalzusammenhang
Auszug aus SG Gießen, 27.04.2012 - S 1 U 29/09
Dabei muss für den Zusammenhang nicht der Vollbeweis geführt werden, vielmehr reicht es aus, dass der Gesundheitsschaden mit Wahrscheinlichkeit auf das Unfallereignis zurückzuführen ist (…vgl. BSG in SozR 2200 § 548 Nr. 38; § 551 Nr. 1; BSGE 32, 203, 209). - BSG, 29.11.1956 - 2 RU 121/56
Auszug aus SG Gießen, 27.04.2012 - S 1 U 29/09
Eine Bindung des Unfallversicherungsträgers oder des Gerichts an die ärztlichen Gutachten besteht nicht (BSGE 4, 147).
- SG Fulda, 11.09.2012 - S 4 U 156/10
Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Verletztenrente gem § 80a Abs 1 SGB 7 - …
Es sind Erfahrungswerte, die nicht zuletzt einer weitgehenden Gleichbehandlung aller Verletzten dienen (so jüngst SG Gießen, Urt. v. 27. April 2012 - S 1 U 29/09 - juris Rn. 18 m.w.Nw. aus der Rspr. des BSG). - SG Frankfurt/Oder, 06.03.2019 - S 18 U 170/16 Grundsätzlich gilt hierbei, dass gleich schwerwiegende Funktionseinschränkungen auch bei der MdE gleich zu bewerten sind (vgl. SG Gießen, Urteil vom 27. April 2012, Aktenzeichen S 1 U 29/09, Randnummer 19, zu recherchieren unter www.juris.de).
Rechtsprechung
| OLG Braunschweig, 10.11.2011 - 1 U 29/09 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- aerztezeitung.de (Pressemeldung)
Ärzte müssen auch bei Kollegen Risikoklärung leisten
- aerztezeitung.de (Pressemeldung, 06.02.2012)
Ärzte müssen auch bei Kollegen Risikoklärung leisten
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Naumburg, 12.06.2012 - 1 U 119/11
MRSA-Infektion - Arzt- und Krankenhaushaftung: Infektion eines Diabetespatienten …
Aber selbst dann muss der Arzt regelmäßig über das Risiko von Wundinfektion, das zu den allgemeinen Gefahren gehört, nicht gesondert aufklären (vgl. BGH, NJW 1991, 1542; BGH, NJW 1986, 780; OLG Braunschweig, Urteil v. 10.11.2011, 1 U 29/09, ZM 2012, Nr. 6, 96, hier zitiert nach juris). - LG Paderborn, 22.11.2017 - 4 O 433/15 Zunächst einmal ist zu bedenken, dass die Kindesmutter aus dem bereits im Jahr 2005 stattgehabten Kaiserschnitt hinsichtlich der Geburt des Klägers zu 2) ein hinreichendes allgemeines Bild von dem zu erwartenden Eingriff hatte und bereits deshalb möglicherweise in rechtlicher Weise die Anforderungen an die Aufklärungspflicht geringer zu definieren sind (siehe hierzu bspw. OLG Braunschweig, Urt. v. 10.11.2011, Az. 1 U 29/09;… s.a. Geiß/Greiner, Arzthaftpflichtrecht, 5. Auflage 2006, C 112).