Rechtsprechung
| KG, 27.11.1990 - 1 W 2815/89 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,15348) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 21.11.2002 - V ZB 29/02
Kosten für gleichzeitige Anmeldung der Abberufung und Neubestellung von …
Auch wenn die Vertragspartner zur Erreichung des von ihnen erstrebten wirtschaftlichen Zieles mehrere Rechtsverhältnisse in der Weise verbunden haben, daß ein einheitliches Rechtsverhältnis eigener Art entsteht, besteht ein enger innerer Zusammenhang und damit Gegenstandsgleichheit (KG, JurBüro 1991, 564 mit zust. Anm. Mümmler, … - OLG Hamm, 19.09.2005 - 15 W 297/04
Bewertung einer Belastungsvollmacht
Auch wenn die Vertragspartner zur Erreichung des von ihnen erstrebten wirtschaftlichen Zieles mehrere Rechtsverhältnisse in der Weise verbunden haben, dass ein einheitliches Rechtsverhältnis eigener Art entsteht, besteht ein enger innerer Zusammenhang und damit Gegenstandsgleichheit (KG, JurBüro 1991, 564 mit zust. Anm. Mümmler, … - KG, 15.06.2004 - 1 W 46/02
Notarkosten: Geschäftswert der notariellen Beurkundung eines …
(1) Der Geschäftswert bei Beurkundung eines Gesellschaftsvertrages, also bei einem Vertrag, der nicht auf Austausch, sondern auf Vereinigung von Leistungen der Beteiligten zur Verfolgung eines gemeinsamen Zweckes gerichtet ist, bestimmt sich nach dem Wert aller Leistungen der Gesellschafter (Aktiven) ohne Schuldenabzug (…vgl. Korintenberg/Bengel/Tiedtke, a.a.O., § 39 KostO, Rn. 56 m.w.N.; vgl. auch Senat, Beschluss vom 27. Nov. 1990 - 1 W 2815/89 - betreffend eine Publikums-Bauherrengemeinschaft).