Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 14.08.1989 - 1 Ws 145/89 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,10681) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1990, 569
Wird zitiert von ...
- BVerfG, 05.11.2001 - 2 BvR 1551/01
Keine Verletzung von GG Art 3 Abs 1, Art 19 Abs 4 durch Einstellung gem StPO § …
Daneben schützt § 153a Abs. 1 StPO und das ihm nachfolgende eingeschränkte Verfolgungshindernis (vgl. Oberlandesgericht Karlsruhe, Beschluss vom 14. August 1989 - 1 Ws 145/89 -, Die Justiz 1990, S. 28) auch denjenigen Beschuldigten, der die ihm erteilten Auflagen und Weisungen erfüllt; dieser muss nicht mehr damit rechnen, hinsichtlich derselben Tat nochmals wegen eines Vergehens strafrechtlich verfolgt zu werden.