Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 12.11.2003 - 1 Ws 503/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eignung eines Strafgefangenen für Weiterbildungsmaßnahmen; Voraussetzungen für den Anspruch aufÜbernahme der Weiterbildungskosten und Unterhaltsgeld eines Strafgefangenen; Verlegung eines Strafgefangenen wegen berufsbildender Maßnahmen
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVollzG § 37 Abs. 3; SGB III § 77
Weiterbildungsanspruch im Strafvollzug
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 02.07.2003 - 7 StVK 622/02
- OLG Koblenz, 12.11.2003 - 1 Ws 503/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 11.05.2000 - B 7 AL 18/99 R
Prognoseentscheidung für die Beurteilung der Erfolgsaussicht einer …
Auszug aus OLG Koblenz, 12.11.2003 - 1 Ws 503/03
Davon kann nur ausgegangen werden, wenn der Teilnehmer im Anschluss an die Maßnahme voraussichtlich innerhalb angemessener Zeit (längstens ein Jahr) eine dem Maßnahmeziel entsprechende Beschäftigung finden kann (…Niewald in Gagel, SGB III, § 77 Rdn. 28, 32; BSG vom 17. Mai 1983 - 7 R Ar 36/82 - und vom 11. Mai 2000 - B 7 AL 18/99 R -). - OLG München, 06.11.2003 - 2 Ws 583/03
Voraussetzungen eines Nachverfahrens nach Anordnung des Verfalls des …
Auszug aus OLG Koblenz, 12.11.2003 - 1 Ws 503/03
Die Verteidigerin hat gegen den vorgenannten Beschluss auch Rechtsbeschwerde eingelegt, die sie am 13. Oktober 2003 zurückgenommen hat (s. Beschluss des 2. Strafsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 21. Oktober 2003 - 2 Ws 586/03 -).