Rechtsprechung
VK Sachsen, 02.04.2014 - 1/SVK/004-14 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Spezielle Fachkunde in "Aufklärungsgespräch" abgeprüft: Zulässig?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (12)
- BGH, 15.04.2008 - X ZR 129/06
Sporthallenbau
Auszug aus VK Sachsen, 02.04.2014 - 1/SVK/004-14
Dies wäre vergaberechtlich allerdings nicht zulässig (vgl. BGH, Urt. v. 15. April 2008 - X ZR 129/06). - OLG Düsseldorf, 16.11.2011 - Verg 60/11
Ausschließung eines Angebots wegen Nichterfüllung der Mindestanforderungen an die …
Auszug aus VK Sachsen, 02.04.2014 - 1/SVK/004-14
Ein Bieter soll bereits aus der Bekanntmachung erkennen können, ob er die Eignungsanforderungen erfüllen kann, so dass es sich für ihn "lohnt", die Vergabeunterlagen überhaupt anzufordern (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 16. November 2011 - Verg 60/11). - OLG Düsseldorf, 09.02.2009 - Verg 66/08
Anforderungen an die Ausschreibung von arbeitsmedizinischen Leistungen
Auszug aus VK Sachsen, 02.04.2014 - 1/SVK/004-14
Für die Prüfung der Ungewöhnlichkeit des Angebotspreises ist nicht auf einzelne Positionen des Leistungsverzeichnisses, sondern auf den Gesamtpreis, die Endsumme des Angebotes abzustellen (vgl. nur OLG Düsseldorf, Beschl. v. 9. Februar 2009 - Verg 66/08 m. w. Nw.).
- OLG München, 21.05.2010 - Verg 2/10
Vergabenachprüfungsverfahren: Sofortige Beschwerde eines Beigeladenen gegen die …
Auszug aus VK Sachsen, 02.04.2014 - 1/SVK/004-14
Allerdings sind nach der überwiegenden Spruchpraxis der Vergabenachprüfungsinstanzen (z.B. OLG München, Beschl. v. 21. Mai 2010 - Verg 02/10; OLG Celle, Beschl. v. 30. September 2010 - 13 Verg 10/10; OLG Frankfurt, Beschl. v. 6. März - - 11 Verg 7/12) Unterkostenangebote nicht per se unzulässig. - OLG München, 29.09.2009 - Verg 12/09
Vergabenachprüfungsverfahren: Vergaberechtsverstoß im Zusammenhang mit einem …
Auszug aus VK Sachsen, 02.04.2014 - 1/SVK/004-14
Dies ist die ureigene Pflicht des öffentlichen Auftraggebers (vgl. etwa nur OLG München, Beschl. v. 29. September 2009 - Verg 12/09; VK Sachsen, Beschl. v. 28. August - - 1/SVK/026-134). - OLG Frankfurt, 06.03.2013 - 11 Verg 7/12
Vergaberecht: Auskömmlichkeit von Angeboten; Ausschluss nicth wirtschaftlicher …
Auszug aus VK Sachsen, 02.04.2014 - 1/SVK/004-14
Allerdings sind nach der überwiegenden Spruchpraxis der Vergabenachprüfungsinstanzen (z.B. OLG München, Beschl. v. 21. Mai 2010 - Verg 02/10; OLG Celle, Beschl. v. 30. September 2010 - 13 Verg 10/10; OLG Frankfurt, Beschl. v. 6. März - - 11 Verg 7/12) Unterkostenangebote nicht per se unzulässig. - OLG Frankfurt, 24.02.2009 - 11 Verg 19/08
Vergabeverfahren über Postdienstleistungen: Eignungsprüfung bei vorangegangenen …
Auszug aus VK Sachsen, 02.04.2014 - 1/SVK/004-14
aa) Grundsätzlich ist der Auftraggeber weitgehend frei, wie er sich die für die Eignungsbeurteilung erforderlichen Kenntnisse verschafft (…vgl. Dittmann in Kulartz/Marx/Portz/Prieß, 3. Aufl. § 19 EG Rn. 221 mit Verweis u. a. auf OLG Frankfurt, Beschluss vom 24. Februar 2009 - 11 Verg 19/08). - OLG Celle, 30.09.2010 - 13 Verg 10/10
Anforderungen an das Verfahren vor Ausschluss eines Angebots wegen …
Auszug aus VK Sachsen, 02.04.2014 - 1/SVK/004-14
Allerdings sind nach der überwiegenden Spruchpraxis der Vergabenachprüfungsinstanzen (z.B. OLG München, Beschl. v. 21. Mai 2010 - Verg 02/10; OLG Celle, Beschl. v. 30. September 2010 - 13 Verg 10/10; OLG Frankfurt, Beschl. v. 6. März - - 11 Verg 7/12) Unterkostenangebote nicht per se unzulässig. - OLG München, 01.07.2013 - Verg 8/13
Vergabeverfahren: Berücksichtigung einer früheren konfliktreichen …
Auszug aus VK Sachsen, 02.04.2014 - 1/SVK/004-14
So ist er berechtigt und bei Anhaltspunkten z. T auch verpflichtet, sich Einkünfte einzuholen oder kann auch Erfahrungen aus vergangenen Aufträgen bei der Beurteilung mit berücksichtigen (vgl. OLG München, Beschl. v. 1. Juli - - Verg 8/13). - OLG Frankfurt, 29.05.2012 - 11 Verg 5/12
Vergaberecht: Antrag auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung
Auszug aus VK Sachsen, 02.04.2014 - 1/SVK/004-14
Derartige Aufgreifschwellen sind von der vergaberechtlichen Spruchpraxis schon als unbedenklich eingestuft worden (vgl. OLG Frankfurt, Beschl. v. 29. Mai 2012 - 11 Verg 5/12). - VK Südbayern, 14.02.2014 - Z3-3-3194-1-43-12/13
Ausschluss wegen Unauskömmlichkeit muss begründet werden!
- VK Baden-Württemberg, 30.03.2007 - 1 VK 6/07
Anwendung von § 4 Abs. 5 VgV im VOF-Verfahren
- OLG München, 17.09.2015 - Verg 3/15
S-Bahn Nürnberg: Noch ist nicht entschieden, wer den Zuschlag bei der Vergabe von …
Der Aufklärungsbedarf des Auftraggebers muss sich also auf derart erhebliche Zweifel über den Inhalt des Angebots oder über Angaben zur Eignung des Bieters gründen, dass eine abschließende inhaltliche Bewertung des Angebotes bzw. der Eignung ohne Aufklärung nicht möglich ist (vgl. Vergabekammer des Freistaates Sachsen, Beschluss vom 02. April 2014 - 1/SVK/004-14 -, juris).