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   VK Sachsen, 21.07.2005 - 1/SVK/076-05   

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VK Sachsen, 21.07.2005 - 1/SVK/076-05 (https://dejure.org/2005,13787)
VK Sachsen, Entscheidung vom 21.07.2005 - 1/SVK/076-05 (https://dejure.org/2005,13787)
VK Sachsen, Entscheidung vom 21. Juli 2005 - 1/SVK/076-05 (https://dejure.org/2005,13787)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Wertung: Beurteilungsspielraum und Grenzen der Überprüfung (Eignung)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bietereignung nur als Prognoseentscheidung beurteilungsfähig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (24)

  • VK Bund, 11.01.2005 - VK 2-220/04

    Vergabe der Baumaßnahme "Querschnittserweiterung"

    Auszug aus VK Sachsen, 21.07.2005 - 1/SVK/076-05
    Da die Prüfung der Eignung eines Unternehmens ein wertender Vorgang ist, in den zahlreiche Einzelumstände einfließen, ist davon auszugehen, dass diese Begriffe den Auftraggebern einen Beurteilungsspielraum einräumen, der nur einer eingeschränkten Kontrolle durch die Nachprüfungsinstanzen zugänglich ist (VK Schleswig-Holstein, B. v.26.10.2004 - Az.: VK-SH 26/04; VK Nordbayern, B. vom 17.3.2003 - Az.: 320.VK-3194- 06/03, B. vom 14.2.2003 - Az.: 320.VK-3194-02/03; VK Münster, B. vom 4.12.2003 - Az.: VK 21/03; 2. VK Bund, Beschluss vom 11.01.2005 - Az.: VK 2-220/04; Beschluss vom 11.11.2004 - Az.: VK 2-196/04; Beschluss vom 11.11.2002 - Az.: VK 2-82/02;… - zitiert nach Weyand Ibr-online-Kommentar, Rnr. 240 zu § 97 GWB Stand 18.07.2005).

    Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 11.01.2005 - Az.: VK 2- 220/04.

  • OLG Dresden, 29.06.2001 - WVerg 9/00

    Anfechtung des Kostenfestsetzungsbescheids der Vergabekammer

    Auszug aus VK Sachsen, 21.07.2005 - 1/SVK/076-05
    Es handelt sich um eine immer noch nicht zum (weder juristischen noch unternehmerischen) Allgemeingut zählende, auch aufgrund vielfältiger europarechtlicher Überlagerung wenig übersichtliche und zudem steten Veränderungen unterworfene Rechtsmaterie, die wegen des gerichtsähnlich ausgestalteten Verfahrens bei der Vergabekammer bereits dort prozessrechtliche Kenntnisse verlangt (OLG Dresden, Beschl. WVerg 009/00 v. 29.06.01).
  • BayObLG, 20.01.2003 - Verg 28/02

    Reisemehrkosten des auswärtigen Anwalts im Vergabeverfahren

    Auszug aus VK Sachsen, 21.07.2005 - 1/SVK/076-05
    Insoweit ist die Antragstellerin nicht in ihrem subjektiven Recht auf Einhaltung der Vergabebestimmungen (§ 97 Abs. 7 GWB) verletzt und kann alleine aus diesem Grunde das hier zu entscheidende Vergabenachprüfungsverfahren nicht erfolgreich betreiben (vgl. BayObLG, B.v. 20.1.03, Verg 28/02; OLG Düsseldorf, B. v. 26.7.02, Verg 28/02).
  • VK Sachsen, 17.07.2007 - 1/SVK/046-07

    Was sind schwere Verfehlungen?

    Bei dem Begriff der Zuverlässigkeit handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff (BayObLG, B. vom 3.7.2002, Verg 13/02; 1. VK Sachsen, B. v. 03.11.2005, 1/SVK/125-05; B. v. 21.07.2005, 1/SVK/076-05).

    Zuverlässigkeit eines Unternehmens ein wertender Vorgang ist, in den zahlreiche Einzelumstände einfließen, ist davon auszugehen, dass diese Begriffe den Auftraggebern einen Beurteilungsspielraum einräumen, der nur einer eingeschränkten Kontrolle durch die Nachprüfungsinstanzen zugänglich ist (OLG München, B. v. 21.04.2006, Verg 8/06; OLG Düsseldorf, B. v. 05.10.2005, Verg 55/05; B. v. 22.09.2005, Verg 48/05, 1. VK Sachsen, B. v. 03.11.2005, 1/SVK/125-05; B. v. 21.07.2005, 1/SVK/076-05 zitiert nach Weyand Ibr-online-Kommentar, Rnr. 396 zu § 97 GWB Stand Stand 02.01.2007).

  • VK Thüringen, 10.07.2019 - 250-4002-11092/2019-E-002-G
    Denn Referenzen dienen zum Beleg, dass der Bewerber oder Bieter dem ausgeschriebenen Auftrag vergleichbare Leistungen schon erfolgreich erbracht hat, über die notwendigen praktischen Erfahrungen verfügt und damit die Gewähr dafür bietet, auch den zu vergebenden Auftrag zufriedenstellend zu erledigen (…vgl. Beck'scher Vergaberechtskommentar, Band 2, a.a.O., § 6a VOB/A-EU Rn. 29; VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 13.06.2017, 3 VK LSA 35 / 171; VK Sachsen, Beschluss vom 21.07.2005 - 1/SVK/076-05; vgl. auch Artikel 58 Abs. 4 Richtlinie 2014/24/EU).
  • LG Bielefeld, 27.02.2014 - 1 O 23/14

    Auch bei Unterschwellenvergaben: Kein Rechtsschutz ohne rechtzeitige Rüge!

    Dabei wird von den Vergabestellen erwartet, dass sie die Möglichkeit der Erarbeitung der geforderten Fachkunde auch für "Newcomer" eröffnen (VK Sachsen, Beschl. v. 21.07.2005 - 1/SVK/076-05, Rn. 74, zitiert nach juris).
     
  • VK Sachsen, 14.03.2007 - 1/SVK/006-07

    Zulässigkeit einer Loslimitierung

    Die Frage, ob die Zuziehung eines anwaltlichen Vertreters im erstinstanzlichen Nachprüfungsverfahren für den öffentlichen Auftraggeber notwendig ist, kann nicht schematisch, sondern aus prognostischer Sicht (ex ante) stets anhand der Umstände des einzelnen Falles beurteilt werden (OLG Koblenz, B. v. 08.06.2006 - Az.: 1 Verg 4 und 5/06; VK Schleswig-Holstein, B. v. 30.08.2006 - Az.: VK-SH 20/06) Eine notwendig differenzierte Betrachtungsweise orientiert sich an folgenden Gesichtspunkten: Konzentriert sich die Problematik eines Nachprüfungsverfahrens auf auftragsbezogene Sach- und Rechtsfragen einschließlich der dazugehörigen Vergaberegeln, spricht im allgemeinen mehr für die Annahme, dass der öffentliche Auftraggeber die erforderlichen Sach- und Rechtskenntnisse in seinem originären Aufgabenkreis ohnehin organisieren muss und daher auch im Nachprüfungsverfahren keines anwaltlichen Bevollmächtigten "notwendig" bedarf (OLG Düsseldorf, B. v. 25.02.2004 - Az.: Verg 12/00; B. v. 07.01.2004 - Az.: Verg 55/02; OLG Rostock, B. v. 29.12.2003 - Az.: 17 Verg 11/03; 2. VK Bund, B. v. 14.12.2004 - Az.: VK 2- 208/04; 1. VK Sachsen, B. v. 21.07.2005, Az.: 1/SVK/076-05; B. v. 21.12.2004 - Az.: 1/SVK/112-04; B. v. 25.11.2004 - Az.: 1/SVK/110-04).
  • VK Sachsen, 11.12.2009 - 1/SVK/054-09

    Absendung der Vorinformation ist kein Beginn des Vergabeverfahrens

    Die Frage, ob die Zuziehung eines anwaltlichen Vertreters im erstinstanzlichen Nachprüfungsverfahren für den öffentlichen Auftraggeber notwendig ist, kann nicht schematisch, sondern aus prognostischer Sicht (ex ante) stets anhand der Umstände des einzelnen Falles beurteilt werden (OLG Koblenz, B. v. 08.06.2006 - Az.: 1 Verg 4 und 5/06; VK Schleswig-Holstein, B. v. 30.08.2006 - Az.: VK-SH 20/06) Eine notwendig differenzierte Betrachtungsweise orientiert sich an folgenden Gesichtspunkten: Konzentriert sich die Problematik eines Nachprüfungsverfahrens auf auftragsbezogene Sach- und Rechtsfragen einschließlich der dazugehörigen Vergaberegeln, spricht im allgemeinen mehr für die Annahme, dass der öffentliche Auftraggeber die erforderlichen Sach- und Rechtskenntnisse in seinem originären Aufgabenkreis ohnehin organisieren muss und daher auch im Nachprüfungsverfahren keines anwaltlichen Bevollmächtigten "notwendig" bedarf (OLG Düsseldorf, B. v. 25.02.2004 - Az.: Verg 12/00; B. v. 07.01.2004 - Az.: Verg 55/02; OLG Rostock, B. v. 29.12.2003 - Az.: 17 Verg 11/03; 1. VK Sachsen, B. v. 21.07.2005, 1/SVK/076-05; B. v. 21.12.2004 1/SVK/112-04).
  • VK Bund, 26.02.2007 - VK 2-09/07

    Herrichtung des Dienstsitzes

    Ausreichend ist es vielmehr, wenn eine durchgängige Dokumentation in Form separater Schriftstücke die einzelnen Stufen des Verfahrens, die maßgeblichen Feststellungen sowie die Begründungen für die getroffenen Entscheidungen nachvollziehbar wiedergibt (vgl. 1. VK Leipzig, Beschl. v. 21. Juli 2005 - 1/SVK/076-05; VK Darmstadt, Beschl. v. 25. Juli 2003 - 69d-VK-31/2003).
  • VK Düsseldorf, 21.01.2009 - VK-43/08

    Eignungsnachweise in der Bekanntmachung nicht gefordert: Ausschluss?

    Als fachkundig ist nur der Bewerber anzusehen, der über die speziellen objektbezogenen Sachkenntnisse verfügt, die erforderlich sind, um eine Leistung fachgerecht vorbereiten und ausführen zu können (1. VK Sachsen, B. v. 03.11.2005 - Az.:1/SVK/125-05; B. v. 21.07.2005 - Az.: 1/SVK/076-05; VK Lüneburg, B. v. 08.04.2005 - Az.: VgK- 10/2005; 2. VK Bund, B. v. 10.12.2003 - Az.: VK 1-116/03; VK Halle, B. v. 12.7.2001 - AZ: VK Hal 9/01).Die Leistungsfähigkeit ist im Unterschied zu den Merkmalen der Fachkunde und der Zuverlässigkeit, die maßgeblich auf die Umstände in der Person des Bewerbers abstellen, ein sach- bzw. betriebsbezogenes Eignungskriterium.
  • VK Südbayern, 21.04.2009 - Z3-3-3194-1-09-02/09

    "Vorsorgliche Rüge" künftigen fehlerhaften Handelns möglich?

    In der Rechtssprechung ist es unstrittig, dass Vergleichbarkeit nicht Gleichheit bedeutet, sondern dass ein Bewerber bereits Aufgaben ausgeführt hat, die im technischen Bereich und hinsichtlich der Organisation der nachgefragten Leistung einen etwa gleich hohen oder höheren Schwierigkeitsgrad aufweisen müssen (OLG Düsseldorf, B. v. 06.03.2008 - Az.: Verg 53/07; 1. VK Sachsen, B. v. 31.01.2007 - Az.: 1/SVK/124-06; B. v. 21.07.2005 - Az.: 1/SVK/076-05; VK Brandenburg, B. v. 25.8.2002 - Az.: VK 45/02).
  • VK Saarland, 20.08.2007 - 1 VK 01/07

    Kostentragungspflicht bei Erledigung des Nachprüfungsverfahrens

    Bei dem Begriff der Zuverlässigkeit handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff (Bay. OLG, B. v. 03.07.2002, Verg. 13/02; 1 VK Sachsen, B. v. 03.11.2005, 1/SVK/125-05; B. v. 21.07.2005, 1/SVK/076-05).
  • VK Niedersachsen, 04.09.2009 - VgK-37/09

    Nachprüfungsverfahren hinsichtlich der Rechtmäßigkeit eines Vergabeverfahrens für …

    Vielmehr genügen zumindest grundsätzlich bereits solche Referenzen, die belegen, dass ein Bewerber bereits Aufgaben ausgeführt hat, die im technischen Bereich und hinsichtlich der Organisation der nachgefragten Leistung einen etwa gleich hohen oder höheren Schwierigkeitsgrad aufweisen (OLG Düsseldorf, B. v. 26.11.2008 - Az.: VII-Verg 54/08; B. v. 06.03.2008 - Az.: Verg 53/07; 1. VK Sachsen, B. v. 31.01.2007 - Az.: 1/SVK/124-06 ; B. v. 21.07.2005 - Az.: 1/SVK/076-05 ; VK Brandenburg, B. v. 25.8.2002 - Az.: VK 45/02; VK Südbayern, B. v. 21.04.2009 - Az. Z3-3-3104-1-09-02/09).
  • VK Brandenburg, 21.02.2007 - 2 VK 58/06

    Streit über die Zulassung eines Angebots zum Vergabeverfahren; Abgrenzung eines …

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