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   BAG, 19.11.2003 - 10 AZR 161/03   

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https://dejure.org/2003,13940
BAG, 19.11.2003 - 10 AZR 161/03 (https://dejure.org/2003,13940)
BAG, Entscheidung vom 19.11.2003 - 10 AZR 161/03 (https://dejure.org/2003,13940)
BAG, Entscheidung vom 19. November 2003 - 10 AZR 161/03 (https://dejure.org/2003,13940)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf eine tarifliche Sonderzahlung bei Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis vor Jahresende; Grundsätze der Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrages; Anerkennung vergangener und künftiger Betriebstreue

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifauslegung; Gratifikation/Sondervergütung - Jahressonderzahlung; Stichtagsregelung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 31.07.2002 - 10 AZR 578/01

    Kürzung einer tariflichen Sonderzahlung bei Krankengeldbezug für die Pflege eines

    Auszug aus BAG, 19.11.2003 - 10 AZR 161/03
    Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAG 31. Juli 2002 - 10 AZR 578/01 - AP TVG § 1 Tarifverträge Wohnungswirtschaft Nr. 3 = EzA BGB § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 167 mwN).
  • BAG, 21.05.2003 - 10 AZR 408/02

    Weihnachtsgeld - anteiliger Anspruch im Austrittsjahr

    Auszug aus BAG, 19.11.2003 - 10 AZR 161/03
    Der Bezeichnung der Sonderzahlung kommt allenfalls zusätzliche Indizwirkung zu (st. Rspr., vgl. BAG 14. August 1996 - 10 AZR 70/96 - AP BErzGG § 15 Nr. 19 = EzA BGB § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 145; 21. Mai 2003 - 10 AZR 408/02 -).
  • BAG, 14.08.1996 - 10 AZR 70/96

    Urlaubsgeld im Erziehungsurlaub

    Auszug aus BAG, 19.11.2003 - 10 AZR 161/03
    Der Bezeichnung der Sonderzahlung kommt allenfalls zusätzliche Indizwirkung zu (st. Rspr., vgl. BAG 14. August 1996 - 10 AZR 70/96 - AP BErzGG § 15 Nr. 19 = EzA BGB § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 145; 21. Mai 2003 - 10 AZR 408/02 -).
  • LAG Brandenburg, 15.01.2003 - 7 Sa 502/02

    Anspruchsstichtag bei Jahresleistungen nach dem TV

    Auszug aus BAG, 19.11.2003 - 10 AZR 161/03
    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Brandenburg vom 15. Januar 2003 - 7 Sa 502/02 - wird zurückgewiesen.
  • LAG Düsseldorf, 31.01.2008 - 11 Sa 1521/07

    Berechnung der tariflichen Altersversorgungsbeihilfe eines

    Sichergestellt wird die Belohnung vergangener Betriebstreue dadurch, dass der Arbeitnehmer an einem bestimmten Stichtag (üblicherweise 30.11. eines Kalenderjahres) noch im Arbeitsverhältnis zum Arbeitgeber steht (BAG 19.11.2003 - 10 AZR 161/03 - EzA § 611 BGB 2002 Gratifikation, Prämie Nr. 11; BAG 20.06.2007 - 10 AZR 410/06 - BB 2007, 1904 Os.).
  • LAG Köln, 17.03.2010 - 8 Sa 1128/09

    Gleichbehandlung bei Einmalzahlung mit Mischcharakter; unbegründete Bonusklage

    Die Belohnung künftiger Betriebstreue wird dadurch zum Ausdruck gebracht, dass das Arbeitsverhältnis zum Stichtag nicht gekündigt sein darf und dass es sich beim Arbeitsverhältnis nicht um ein befristetes Arbeitsverhältnis handelt (ebenso für vergleichbare Festlegungen des dortigen Tarifvertrages BAG, Urt. v. 19.11.2003 - 10 AZR 161/03 - EzA § 611 BGB 2002 Gratifikation, Prämie Nr. 11).
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