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   BAG, 16.09.1998 - 10 AZR 275/97   

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https://dejure.org/1998,24104
BAG, 16.09.1998 - 10 AZR 275/97 (https://dejure.org/1998,24104)
BAG, Entscheidung vom 16.09.1998 - 10 AZR 275/97 (https://dejure.org/1998,24104)
BAG, Entscheidung vom 16. September 1998 - 10 AZR 275/97 (https://dejure.org/1998,24104)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 15.11.1995 - 4 AZR 489/94

    Eingruppierung von Lehrern in Bremen

    Auszug aus BAG, 16.09.1998 - 10 AZR 275/97
    Es handelt sich um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, die im öffentlichen Dienst allgemein üblich ist und gegen deren Zulässigkeit nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine Bedenken bestehen (statt vieler: BAG Urteil vom 15. November 1995 - 4 AZR 489/94 - AP Nr. 44 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer, m.w.N.; zuletzt BAG Urteil vom 5. März 1997 - 4 AZR 390/95 - AP Nr. 58 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).
  • BAG, 05.03.1997 - 4 AZR 390/95

    Eingruppierung einer Technischen Lehrerin

    Auszug aus BAG, 16.09.1998 - 10 AZR 275/97
    Es handelt sich um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, die im öffentlichen Dienst allgemein üblich ist und gegen deren Zulässigkeit nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine Bedenken bestehen (statt vieler: BAG Urteil vom 15. November 1995 - 4 AZR 489/94 - AP Nr. 44 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer, m.w.N.; zuletzt BAG Urteil vom 5. März 1997 - 4 AZR 390/95 - AP Nr. 58 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).
  • BAG, 17.07.1997 - 6 AZR 634/95

    Eingruppierung eines Ingenieurpädagogen

    Auszug aus BAG, 16.09.1998 - 10 AZR 275/97
    Die Nachdiplomierung hat für die vergütungsrechtlichen Regelungen in den Runderlassen des nordrhein-westfälischen Kultusministers keine Bedeutung, da dies in den Vergütungsbestimmungen nicht vorgesehen ist (vgl. BAG Urteil vom 17. Juli 1997 - 6 AZR 634/95 - AP Nr. 59 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).
     
  • BAG, 21.10.1992 - 4 AZR 156/92

    Bewährungsaufstieg eines Sportlehrers

    Auszug aus BAG, 16.09.1998 - 10 AZR 275/97
    Die Auslegung ist so vorzunehmen, wie dies Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte erfordern und der Empfänger das Vertragsangebot verstehen konnte ( BAG Urteil vom 21. Oktober 1992 - 4 AZR 156/92 - AP Nr. 27 zu § 23 a BAT; BAG Urteil vom 17. August 1994 - 4 AZR 623/93 - AP Nr. 35 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).
  • BAG, 17.08.1994 - 4 AZR 623/93

    Eingruppierung eines englischen Lehrers; Bewährungsaufstieg

    Auszug aus BAG, 16.09.1998 - 10 AZR 275/97
    Die Auslegung ist so vorzunehmen, wie dies Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte erfordern und der Empfänger das Vertragsangebot verstehen konnte ( BAG Urteil vom 21. Oktober 1992 - 4 AZR 156/92 - AP Nr. 27 zu § 23 a BAT; BAG Urteil vom 17. August 1994 - 4 AZR 623/93 - AP Nr. 35 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).
  • BAG, 25.10.1972 - 4 AZR 432/71

    Gartenbauabteilung eines Staatsbades - Landwirtschaftlicher Betrieb - Volle …

    Auszug aus BAG, 16.09.1998 - 10 AZR 275/97
    Die Nachdiplomierung hat für die vergütungsrechtlichen Regelungen in den Runderlassen des nordrhein-westfälischen Kultusministers keine Bedeutung, da dies in den Vergütungsbestimmungen nicht vorgesehen ist (vgl. BAG Urteil vom 17. Juli 1997 - 6 AZR 634/95 - AP Nr. 59 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).
  • BAG, 25.08.1971 - 4 AZR 375/70

    Meister - Gärtnermeister - Tätigkeit im Gartenbau

    Auszug aus BAG, 16.09.1998 - 10 AZR 275/97
    Es handelt sich um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, die im öffentlichen Dienst allgemein üblich ist und gegen deren Zulässigkeit nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine Bedenken bestehen (statt vieler: BAG Urteil vom 15. November 1995 - 4 AZR 489/94 - AP Nr. 44 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer, m.w.N.; zuletzt BAG Urteil vom 5. März 1997 - 4 AZR 390/95 - AP Nr. 58 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).
  • BAG, 09.12.1970 - 4 AZR 79/70

    Anwendung allgemeiner Rechtsbegriffe - Nachprüfung des Revisionsgerichts - …

    Auszug aus BAG, 16.09.1998 - 10 AZR 275/97
    Die Auslegung ist so vorzunehmen, wie dies Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte erfordern und der Empfänger das Vertragsangebot verstehen konnte ( BAG Urteil vom 21. Oktober 1992 - 4 AZR 156/92 - AP Nr. 27 zu § 23 a BAT; BAG Urteil vom 17. August 1994 - 4 AZR 623/93 - AP Nr. 35 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).
  • BAG, 26.07.1972 - 4 AZR 430/71

    Geschäftsstellenverwalter - Schriftgutverwaltung - Registraturtätigkeit

    Auszug aus BAG, 16.09.1998 - 10 AZR 275/97
    Es handelt sich um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, die im öffentlichen Dienst allgemein üblich ist und gegen deren Zulässigkeit nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine Bedenken bestehen (statt vieler: BAG Urteil vom 15. November 1995 - 4 AZR 489/94 - AP Nr. 44 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer, m.w.N.; zuletzt BAG Urteil vom 5. März 1997 - 4 AZR 390/95 - AP Nr. 58 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).
  • LAG Hamm, 22.01.2004 - 11 Sa 1454/03

    Eingruppierung Lehrer, Nichterfüllererlass NW

    In Ziffer 1.2 des Nichterfüllererlasses ist nicht auf die Führung eines Diplomgrades abgestellt, sondern auf den Abschluss eines Studiums an einer Hochschule (BAG 16.09.1998 10 AZR 275/97; BAG 09.12.1998 ZTR 1999, 464; BAG 17.07.1997 AP Nr. 59 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer - vgl. auch BAG 28.08.2003 8 AZR 379/02).

    Mit dieser Begründung hat das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil vom 16.09.1998 einen Vergütungsanspruch nach IV a BAT entsprechend 1.2 des Nichterfüllererlasses im Falle einer Lehrerin verneint, die vom 01.10.1963 bis zum 18.03.1966 eine Ausbildung an der Höheren Fachschule für Bekleidungsindustrie absolviert hatte, die am 05.11.1973 zur Führung der Bezeichnung "Ingenieur (grad)" ermächtigt worden war und der am 21.04.1982 durch Urkunde der Fachhochschule Niederrhein mit Sitz in Krefeld die Berechtigung verliehen war, die Bezeichnung "Diplom-Ingenieur (in)" zu führen (BAG 16.09.1998 10 AZR 275/97 -, wobei die Höhere Fachschule für Bekleidungsindustrie in Köln zum 01. August 1971 in die Fachhochschule Niederrhein übergeleitet worden war).

  • BAG, 09.12.1998 - 10 AZR 244/98
    Außerdem würde eine spätere Umwandlung der Hochschule für Sozialpädagogik und Sozialökonomie in eine wissenschaftliche Hochschule das bereits vorher absolvierte Studium der Klägerin (ebenso wenig wie die nachträgliche Erteilung eines Diploms) nicht zu einem solchen an einer wissenschaftlichen Hochschulen aufwerten (BAG Urteil vom 16. September 1998 -10 AZR 275/97 - n.v.).

    Die Nachdiplomierung hat für die vergütungsrechtliche Regelung in den TdL-Richtlinien keine Bedeutung, da dies in den Eingruppierungsbestimmungen nicht vorgesehen ist (BAG Urteil vom 17. Juli 1997 - 6 AZR 634/95 - AP Nr. 59 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; Senatsurteil vom 16. September 1998 -10 AZR 275/97).

  • BAG, 12.10.2005 - 4 AZR 147/04

    Eingruppierung einer Fachlehrerin nach dem Nichterfüllererlass

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (16. September 1998 - 10 AZR 275/97 - diese Entscheidung betrifft die Eingruppierung einer vom Regierungspräsidenten in Köln nachdiplomierten Lehrerin nach Fallgr.
  • BAG, 12.01.2000 - 10 AZR 741/98

    Eingruppierung eines Lehrers - Muttersprachlicher Ergänzungsunterricht an einer …

    Die Erlasse gewähren dem Arbeitnehmer - ebenso wie die Eingruppierungsrichtlinien der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) - nur dann unmittelbar einen Vergütungsanspruch, wenn ihre Anwendung einzelvertraglich vereinbart wurde (st. Rspr.; vgl. BAG 18. Mai 1988 - 4 AZR 765/87 - BAGE 58, 283; 21. Juli 1993 - 4 AZR 489/92 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 64; 16. September 1998 - 10 AZR 275/97 - nv.).
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