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   BAG, 24.03.1999 - 10 AZR 292/98   

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https://dejure.org/1999,40368
BAG, 24.03.1999 - 10 AZR 292/98 (https://dejure.org/1999,40368)
BAG, Entscheidung vom 24.03.1999 - 10 AZR 292/98 (https://dejure.org/1999,40368)
BAG, Entscheidung vom 24. März 1999 - 10 AZR 292/98 (https://dejure.org/1999,40368)
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Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (8)

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 09.12.1997 - 3 Sa 473/96
    Auszug aus BAG, 24.03.1999 - 10 AZR 292/98
    10A ZR 292/98 3 Sa 473/96 Mecklenburg-Vorpommern .

    9. Dezember 1997 - 3 Sa 473/96 - in der Kostenentscheidung und insoweit aufgehoben, als es der Klage bis zum 28. Februar 1996 stattgegeben hat.

  • BAG, 23.02.1994 - 4 AZR 219/93

    Eingruppierung einer Erzieherin - mittelbare Diskriminierung

    Auszug aus BAG, 24.03.1999 - 10 AZR 292/98
    Zwar sei eine direkte Anwendung der Bewährungsgrundsätze des BAT bzw. BAT-0 nicht möglich, weil die Anwendung der Anlage 1 a zum BAT durch die Vorbemerkung Nr. 5 zu allen Vergütungsgruppen für Angestellte, die als Lehrkräfte beschäftigt sind, ausdrücklich nicht gelte, so daß ein Bewährungsaufstieg als solcher nicht stattfinde (BAG Urteil vom 23. Februar 1994 - 4 AZR 219/93 - AP Nr. 51 zu Art. 119 EWG-Vertrag).
  • BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 470/84

    Eingruppierung: Bezirksjugendpfleger im Jugendamt

    Auszug aus BAG, 24.03.1999 - 10 AZR 292/98
    Zutreffend hat das Landesarbeitsgericht angenommen, daß die Klage als eine im öffentlichen Dienst allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage zu lässig ist (BAG Urteil vom 19. März 1 9 8 6 - 4 AZR 470/84 - AP Nr. 114 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Senatsurteil vom 12. August 1998 -1 0 AZR 483/97 - n.v.).
     
  • BAG, 13.06.1996 - 6 AZR 858/94

    Eingruppierung einer Sonderschullehrerin

    Auszug aus BAG, 24.03.1999 - 10 AZR 292/98
    Eine solche Verweisung auf die beamtenrechtlichen Vorschriften ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zulässig (BAG Urteil vom 24. November 1 9 9 3 - 4 AZR 16/93 - AP Nr. 1 zu § 2 BAT-O; Urteile vom 13. Juni 1 9 9 6 - 6 AZR 972/94 - AP Nr. 9 zu § 11 BAT-0 und - 6 AZR 858/94 - AP Nr. 45 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).
  • BAG, 28.11.1984 - 5 AZR 123/83

    Arbeitszeit: Änderungsbefugnis durch Tarifvertrag

    Auszug aus BAG, 24.03.1999 - 10 AZR 292/98
    Eine Leistungsbestimmung durch den Arbeitgeber entspricht dann billigem Ermessen, wenn die wesentlichen Umstände des Einzelfalles abgewogen und die beiderseitigen Interessen angemessen berücksichtigt worden sind (BAG Urteil vom 28. November -11 1984 - 5 AZR 123/83 - AP Nr. 1 zu § 4 TVG Bestimmungsrecht; BAG Urteil vom 19. Mai 1992 -1 AZR 418/91 - AP Nr. 1 zu Art. 70 Verf. Baden-Württemberg).
  • BAG, 24.11.1993 - 4 AZR 16/93

    Tarifvertrag - Eingruppierung angestellter Lehrer - Verweis auf Beamtenregelungen …

    Auszug aus BAG, 24.03.1999 - 10 AZR 292/98
    Eine solche Verweisung auf die beamtenrechtlichen Vorschriften ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zulässig (BAG Urteil vom 24. November 1 9 9 3 - 4 AZR 16/93 - AP Nr. 1 zu § 2 BAT-O; Urteile vom 13. Juni 1 9 9 6 - 6 AZR 972/94 - AP Nr. 9 zu § 11 BAT-0 und - 6 AZR 858/94 - AP Nr. 45 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).
  • BAG, 13.06.1996 - 6 AZR 972/94

    Eingruppierung eines Freundschaftspionierleiters

    Auszug aus BAG, 24.03.1999 - 10 AZR 292/98
    Eine solche Verweisung auf die beamtenrechtlichen Vorschriften ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zulässig (BAG Urteil vom 24. November 1 9 9 3 - 4 AZR 16/93 - AP Nr. 1 zu § 2 BAT-O; Urteile vom 13. Juni 1 9 9 6 - 6 AZR 972/94 - AP Nr. 9 zu § 11 BAT-0 und - 6 AZR 858/94 - AP Nr. 45 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).
  • BAG, 19.05.1992 - 1 AZR 418/91

    Unwirksamkeit der Mittagspausenregelung in Baden-Württemberg

    Auszug aus BAG, 24.03.1999 - 10 AZR 292/98
    Eine Leistungsbestimmung durch den Arbeitgeber entspricht dann billigem Ermessen, wenn die wesentlichen Umstände des Einzelfalles abgewogen und die beiderseitigen Interessen angemessen berücksichtigt worden sind (BAG Urteil vom 28. November -11 1984 - 5 AZR 123/83 - AP Nr. 1 zu § 4 TVG Bestimmungsrecht; BAG Urteil vom 19. Mai 1992 -1 AZR 418/91 - AP Nr. 1 zu Art. 70 Verf. Baden-Württemberg).
  • BAG, 18.10.2000 - 10 AZR 643/99

    Eingruppierung Diplomlehrer an einer Förderschule

    Eine Leistungsbestimmung durch den Arbeitgeber entspricht dann billigem Ermessen, wenn die wesentlichen Umstände des Einzelfalles abgewogen und die beiderseitigen Interessen angemessen berücksichtigt worden sind (BAG 24. März 1999 - 10 AZR 292/98 - nv.; BAG 28. März 1990 - 4 AZR 619/89 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 26).
  • ArbG Rostock, 16.10.2007 - 1 Ca 1121/07

    Anrechung der AiP-Zeit bei der Stufenfindung im Bereich TV-Ärzte (Länder)

    Eine Leistungsbestimmung durch den Arbeitgeber entspricht dann billigem Ermessen, wenn die wesentlichen Umstände des Einzelfalles abgewogen und die beiderseitigen Interessen angemessen berücksichtigt worden sind (z. B. BAG, Urteil vom 24.03.1999 - 10 AZR 292/98 - ZTR 2000, 124).
  • LAG Thüringen, 06.09.2000 - 6 Sa 394/99

    Eingruppierung: Ständiger Vertreter des Schulleiters einer Regelschule

    Die tarifliche Verweisung auf beamtenrechtliche Vorschriften ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zulässig (vgl. z. B. Urteil vom 24.03.1999, 10 AZR 292/98, NV., m. w. N.).
     
  • LAG Hessen, 07.09.2001 - 2 Sa 1776/00

    Anerkennung von bei der Bundeswehr absolvierten Beschäftigungszeiten bei Aufnahme …

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  • BAG, 24.03.1999 - 10 AZR 325/98
    Parallelsache zum Senatsurteil vom selben Tage - 10 AZR 292/98 - nicht veröffentlicht 10A ZR 325/98 3 Sa 132/97 Mecklenburg-Vorpommern .
  • BAG, 23.06.1999 - 10 AZR 654/98
    g) Darauf, wieviel Stunden die Klägerin im Fach Biologie in der gymnasialen Oberstufe unterrichtet (vgl. Urteil des Senats vom 24. März 1999 - 10 AZR 292/98 - n.v.) bzw. ob sich die Lehrbefähigungen der Klägerin auf die Klassen 5 bis 10 oder 5 bis 12 erstrecken, kommt es für die Entscheidung des Rechtsstreits nicht an.
  • BAG, 24.03.1999 - 10 AZR 293/98
    Parallelsache zum Senatsurteil vom selben Tage - 10 AZR 292/98 - nicht zur Veröffentlichung vorgesehen 10AZR 293/98 3 Sa 496/96 Mecklenburg-Vorpommern .
  • BAG, 24.03.1999 - 10 AZR 326/98
    Parallelsache zum Senatsurteil - 10 AZR 292/98 - vom selben Tage - nicht veröffentlicht 10A ZR 326/98 3 Sa 252/97 Mecklenburg-Vorpommern .
  • BAG, 24.03.1999 - 10 AZR 294/98
    Parallelsache zum Senatsurteil vom selben Tage - 10 AZR 292/98 - nicht zur Veröffentlichung vorgesehen 10A ZR 294/98 3 Sa 541/96 Mecklenburg-Vorpommern .
  • BAG, 24.03.1999 - 10 AZR 681/98
    Parallelsache zum Senatsurteil vom selben Tage - 10 AZR 292/98 - nicht zur Veröffentlichung vorgesehen .
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