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   BAG, 28.03.2007 - 10 AZR 390/06   

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https://dejure.org/2007,12930
BAG, 28.03.2007 - 10 AZR 390/06 (https://dejure.org/2007,12930)
BAG, Entscheidung vom 28.03.2007 - 10 AZR 390/06 (https://dejure.org/2007,12930)
BAG, Entscheidung vom 28. März 2007 - 10 AZR 390/06 (https://dejure.org/2007,12930)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • Wolters Kluwer

    Rechtsstreit über die Verpflichtung zur Zahlung einer Pflegezulage (sog. Geriatriezulage); Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrages; Abgrenzungen zwischen Grundpflege und Behandlungspflege

  • Judicialis

    AW-KrT Abschn. B Protokollerklärung Nr. 1 Abs. 1 Buchst. c

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (13)

  • BAG, 19.11.2003 - 10 AZR 127/03

    Pflegezulage, Geriatriezulage

    Auszug aus BAG, 28.03.2007 - 10 AZR 390/06
    Hinweise des Senats: Fortführung und teilweise Aufgabe von BAG 19. November 2003 - 10 AZR 127/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Arbeiterwohlfahrt Nr. 8; 4. Juni 2003 - 10 AZR 579/02 - BAGE 106, 225 Parallelschachen - 10 AZR 707/05 - (führend), - 10 AZR 389/06 -, - 10 AZR 390/06 - (vorliegend), - 10 AZR 589/06 -, - 10 AZR 590/06 -, - 10 AZR 592/06 -.

    Dies folgt schon daraus, dass sich die Protokollerklärung im Abschn. B ausdrücklich auf das Pflegepersonal bezieht, das in Anstalten und Heimen beschäftigt ist, die nicht unter Teil A fallen, wenn sie der Betreuung von alten, gebrechlichen oder sonstigen hilfsbedürftigen Personen dienen (BAG 19. November 2003 - 10 AZR 127/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Arbeiterwohlfahrt Nr. 8).

    Grundpflege ist die Befriedigung der allgemeinen Bedürfnisse der zu pflegenden Personen im Hinblick auf Nahrungsaufnahme und Hygiene, also die Verrichtungen im Bereich der Körperpflege, der Ernährung, der Mobilität und der hauswirtschaftlichen Versorgung (BAG 19. November 2003 - 10 AZR 127/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Arbeiterwohlfahrt Nr. 8).

    Dabei sei es nicht erforderlich, dass die Behandlungspflege arbeitszeitlich insgesamt oder auch nur im Verhältnis zur Grundpflege überwiege (BAG 19. November 2003 - 10 AZR 127/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Arbeiterwohlfahrt Nr. 8).

  • BAG, 04.06.2003 - 10 AZR 579/02

    Abbau einer tariflichen Überversorgung im öffentlichen Dienst

    Auszug aus BAG, 28.03.2007 - 10 AZR 390/06
    Hinweise des Senats: Fortführung und teilweise Aufgabe von BAG 19. November 2003 - 10 AZR 127/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Arbeiterwohlfahrt Nr. 8; 4. Juni 2003 - 10 AZR 579/02 - BAGE 106, 225 Parallelschachen - 10 AZR 707/05 - (führend), - 10 AZR 389/06 -, - 10 AZR 390/06 - (vorliegend), - 10 AZR 589/06 -, - 10 AZR 590/06 -, - 10 AZR 592/06 -.

    Deshalb setzt der Begriff "geriatrische Abteilungen oder Stationen" nach medizinischem Sprachgebrauch voraus, dass dort Personen untergebracht sind, an denen eine medizinische Heilbehandlung durchgeführt wird (BAG 4. Juni 2003 - 10 AZR 579/02 - BAGE 106, 225 mwN).

  • BSG, 30.03.2000 - B 3 KR 23/99 R

    Pflegezulage - Geriatriezulage

    Auszug aus BAG, 28.03.2007 - 10 AZR 390/06
    Seine Grenzen sind, wie das Bundessozialgericht im Hinblick auf die Abgrenzung zu den Leistungen der Pflegeversicherung deutlich gemacht hat, auch in der Pflegewissenschaft umstritten (vgl. BSG 30. März 2000 - B 3 KR 23/99 R -BSGE 86, 101).
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