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   FG Düsseldorf, 20.09.2016 - 10 K 2412/13 E   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,33348
FG Düsseldorf, 20.09.2016 - 10 K 2412/13 E (https://dejure.org/2016,33348)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.09.2016 - 10 K 2412/13 E (https://dejure.org/2016,33348)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. September 2016 - 10 K 2412/13 E (https://dejure.org/2016,33348)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einkommensteuerbarkeit einer anlässlich der Überspannung eines Grundstücks gezahlten Einmalentschädigung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einkommensteuerbarkeit einer anlässlich der Überspannung eines Grundstücks gezahlten Einmalentschädigung

  • rechtsportal.de

    Einkommensteuerbarkeit einer anlässlich der Überspannung eines Grundstücks gezahlten Einmalentschädigung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Einmalentschädigung für Überspannung eines Grundstücks mit Hochspannungsleitung - Steuerbarkeit als Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung oder aus sonstigen Leistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Steuerbarkeit einer Entschädigung für die Überspannung eines Grundstücks mit einer Hochspannungsleitung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Einmalentschädigung wegen Überspannung steuerbar

  • derenergieblog.de (Kurzinformation)

    Entschädigung für Hochspannungsleitung über selbst bewohntem Haus ist steuerbar

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Hochspannungsleitung: Mieteinnahmen bei überspanntem Grundstück?

  • bblaw.com (Kurzinformation)

    Entschädigung für Leitungsrechte zu versteuern

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Überlassung von Luft doch nicht steuerbar

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Steuerbare Überlassung von Luft

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Entschädigungszahlungen von Stromnetzbetreibern steuerlich optimieren

In Nachschlagewerken

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2016, 1877
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BFH, 17.05.1995 - X R 64/92

    Vereinbarung wertmindernder Beschränkung des Grundstückseigentums gegen Entgelt

    Auszug aus FG Düsseldorf, 20.09.2016 - 10 K 2412/13
    Die Kläger verweisen zur Untermauerung ihrer Rechtsauffassung auf das Urteil des BFH vom 17.05.1995 - X R 64/92.

    Das von den Klägern zitierte BFH-Urteil X R 64/92 sei nicht einschlägig, da das Grundstück im dortigen Fall im Wesentlichen nicht überspannt worden sei, sondern lediglich im sog. Schutzstreifen gelegen habe und deshalb der Verbotsinhalt der dortigen Dienstbarkeit im Vordergrund gestanden habe.

    Das gilt auch dann, wenn der Steuerpflichtige zur Vermeidung einer förmlichen Enteignung daran mitwirkt, eine dem Ergebnis eines Enteignungsverfahrens entsprechende Beschränkung seines Eigentums gegen Entschädigung hinzunehmen (BFH, Urteil vom 17.05.1995 - X R 64/92, BStBl II 1995, 640; BFH, Urteil vom 10.08.1994 - X R 45/91, BFH/NV 1995, 387).

    Hat eine solche Belastung keinen endgültigen Rechtsverlust (Eigentumsverlust) zur Folge, kann das Entgelt hierfür als Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung zu beurteilen sein, wenn es sich nach seinem wirtschaftlichen Gehalt als Gegenleistung für die Nutzung eines Grundstücks des Privatvermögens darstellt (vgl. BFH, Urteil vom 17.05.1995 - X R 64/92, BStBl II 1995, 640 m.w.N.).

    Anders als in dem Verfahren X R 64/92, auf das sich die Kläger berufen, wurde die Entschädigung im hiesigen Streitfall auch nicht für Unterlassungen des Klägers gezahlt.

    In dem Verfahren X R 64/92 hat der BFH den Schwerpunkt in dem Unterlassen gesehen.

  • BFH, 19.04.1994 - IX R 19/90

    Die Steuervergünstigung des § 34 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 3 EStG gilt nur für

    Auszug aus FG Düsseldorf, 20.09.2016 - 10 K 2412/13
    Nach ständiger Rechtsprechung des BFH erfasst § 21 Abs. 1 Nr. 1 EStG generell jede Gebrauchsüberlassung von unbeweglichem Vermögen gegen Entgelt unabhängig davon, durch welches Rechtsverhältnis das Nutzungsrecht begründet wurde (vgl. BFH, Urteil vom 19.04.1994 - IX R 19/90, BStBl II 1994, 640).
  • BFH, 10.08.1994 - X R 45/91

    Einkommensteuerpflichtigkeit von Entschädigungen des Eigentümers bei Veräußerung

    Auszug aus FG Düsseldorf, 20.09.2016 - 10 K 2412/13
    Das gilt auch dann, wenn der Steuerpflichtige zur Vermeidung einer förmlichen Enteignung daran mitwirkt, eine dem Ergebnis eines Enteignungsverfahrens entsprechende Beschränkung seines Eigentums gegen Entschädigung hinzunehmen (BFH, Urteil vom 17.05.1995 - X R 64/92, BStBl II 1995, 640; BFH, Urteil vom 10.08.1994 - X R 45/91, BFH/NV 1995, 387).
  • BFH, 02.07.2018 - IX R 31/16

    Entschädigung für Überspannung eines Grundstücks mit Stromleitung nicht steuerbar

    Auf die Revision der Kläger werden das Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf vom 20. September 2016 10 K 2412/13 E und die Einspruchsentscheidung des Beklagten vom 11. Juni 2013 sowie der Einkommensteuerbescheid des Beklagten für 2008 vom 31. Oktober 2012 aufgehoben.

    Mit seiner in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2016, 1877 veröffentlichten Entscheidung wies das Finanzgericht (FG) die Klage ab.

    Die Kläger beantragen sinngemäß, die Entscheidung des FG vom 20. September 2016 10 K 2412/13 E, die Einspruchsentscheidung vom 11. Juni 2013 und den Einkommensteuerbescheid 2008 vom 31. Oktober 2012 aufzuheben.

  • BFH, 11.04.2017 - IX R 31/16

    Beitrittsaufforderung an BMF: Entschädigung für Überspannung eines Grundstücks

    Mit seiner in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2016, 1877 veröffentlichten Entscheidung wies das Finanzgericht (FG) die Klage ab.

    Die Kläger beantragen sinngemäß, die Entscheidung des FG vom 20. September 2016  10 K 2412/13 E, die Einspruchsentscheidung vom 11. Juni 2013 und den Einkommensteuerbescheid 2008 vom 31. Oktober 2012 aufzuheben.

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