Rechtsprechung
| BSG, 18.12.1990 - 10 RKg 8/90 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 01.07.2003 - VIII R 54/02
Kindergeld, Kinder mit Wohnsitz in den Niederlanden
Deshalb komme es zwar nicht darauf an, ob die Voraussetzungen der §§ 101 und 103 AFG in jedem Punkt erfüllt seien; es müsse jedoch feststehen, dass das Kind im Wohnsitzland arbeitslos gemeldet sowie bereit und in der Lage sei, den Arbeitsangeboten der Arbeitsverwaltung nach den im Wohnsitzland üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes nachzukommen (…vgl. BSG-Urteile vom 30. Mai 1990 10 RKg 7/90, SozR 3-5870 § 2 BKGG Nr. 7; vom 22. August 1990 10 RKg 29/88, BSGE 67, 194; vom 18. Dezember 1990 10 RKg 8/90, juris). - FG Köln, 20.06.2002 - 2 K 5401/00
Kein Kindergeld bei Nicht-Meldung eines arbeitslosen Kindes beim Arbeitsamt
Gleichwohl hat die bisherige einschlägige Rechtsprechung des BSG auch herausgearbeitet, dass feststehen muss, dass das Kind als arbeitslos gemeldet sowie bereit und in der Lage ist, den Arbeitsangeboten der "Arbeitsverwaltung" nach den im Wohnsitzland üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes nachzukommen (BSG-Urteil vom 18.12.1990 10 RKg 8/90, Juris).