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   BSG, 25.06.1959 - 10 RV 107/58   

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https://dejure.org/1959,4344
BSG, 25.06.1959 - 10 RV 107/58 (https://dejure.org/1959,4344)
BSG, Entscheidung vom 25.06.1959 - 10 RV 107/58 (https://dejure.org/1959,4344)
BSG, Entscheidung vom 25. Juni 1959 - 10 RV 107/58 (https://dejure.org/1959,4344)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 24.06.1998 - B 9 V 1/97 R

    Besondere berufliche Betroffenheit - Zeitpunkt der Höherbewertung der MdE -

    Auch bei Beschädigten, die die Gewährung von Versorgung erstmals nach ihrem Ausscheiden aus dem Erwerbsleben beantragen, kommt - wie das BSG zwar nicht ausdrücklich entschieden, jedoch mehrfach näher ausgeführt hat (vgl BSG SozR 3100 § 30 Nr. 22 unter Hinweis auf BSGE 14, 172, 175 = SozR Nr. 11 zu § 62 BVG; siehe ferner BSG, Urteil vom 25. Juni 1959 - 10 RV 107/58 in VersB 1959, 114 Nr. 37) -, eine Erhöhung der MdE nach § 30 Abs. 2 BVG in Betracht, wenn die Schädigungsfolgen zu einer wirtschaftlichen Einbuße bei der Altersversorgung geführt haben.
  • BSG, 22.06.1967 - 9 RV 70/65
    nur diese Rechtsfrage entschieden und dabei vorausgesetzt" daß der Verlust des Berufs ohne 5rlangung einer annähernd vergleichbaren Tätigkeit stets zu einer Erhöhung der MdB wegen beruflichen Betroffenseins führen müsse° Dasselbe trifft für andere Entscheidungen des BSG zu9 in denen entschieden wurde9 daß der Beschädigtc " der den früheren Beruf ohne Minderverdienst ausüben könne? auch dann beruflich betroffen ist9 wenn er seine Arbeit nur unter außergewöhnlicher Energie und Gefährdung seiner Gesundheit verrichten kann (BSG 15" 20), oder wenn er infolge der Schädigung in der Altersversorgung schlechter gestellt ist (BSG 149 176 sowie Urteile vom 250 Juni 1959 - 10 RV 107/58 - und 290 Mai 1962 - 7 RV 762/61 w)c Alle diese Entscheidungen gaben zwar Anlaß zur Auslegung des Z 30 BVG; sie betreffen aber nur ganz bestimmte Rechtsfragen im Rahmen des beruflichen Betroffenseins° Diese Entscheidungen haben sich mit dem Sachverhalt? der zu einer Bejahung des beruflichen Betroffenseins des V.
  • BSG, 26.11.1963 - 10 RV 567/61

    Kein besonderes berufliches Betroffensein bei sozial gleichwertigem Beruf mit

    sorgung, die ihm auf Grund seines-früheren Berufes zugestenden hätte, schlechter gestellt ist (vgl" hierzu auch BSG 14, 172, 175 unten; ferner Urteil des BSG vom 25"6"1959 - 10 RV 107/58.
  • BSG, 29.05.1962 - 7 RV 762/61
    Ein berufliches Betroffensein ist auch dann anzunehmen, Betreffenwenn der de, wie hier, wegen der Kriegsschääigung Vorzeitig in den Ruhestand versetzt werden ist oder wenn er einen vor'derâ- Schädigung ausgeübten Beruf aufzugeben gezwungen war und dadurch eine Minderung seiner Altersversorgung eingetreten ist (Urteil des BSG von 25° Juni 1959 - 10 RV 107/58 -" ' und Wilke, BVG @ 30 Anm° III 2 c)" Des weiteren liegt ein berufliches in; '.
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