Rechtsprechung
| LAG Düsseldorf, 06.06.2005 - 10 Sa 152/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- LAG Düsseldorf, 04.01.2006 - 10 Sa 1315/05
Rückwirkende Wirksamkeit befristeter Verträge im Hochschulbereich - …
Die erkennende Kammer hat die Rechtswirksamkeit dieses Gesetzes durch Urteile vom 06.06.2005 - 10 Sa 152/05 und 10 Sa 152/05 festgestellt.Während in dem dem Urteil 10 Sa 152/05 zugrunde liegenden Sachverhalt das Arbeitsverhältnis bereits vor Inkrafttreten des HdaVÄndG der Arbeitsvertrag geendet hatte und deshalb Bedenken bestehen können, ob dieses Gesetz noch die Unwirksamkeit der Befristung heilen konnte, endete der Vertrag zwischen den Parteien erst am 28.02.2005 und damit nach rückwirkender Wiederherstellung der früheren Befristungsregelungen.
- LAG Düsseldorf, 17.08.2005 - 4 Sa 406/05
Befristung nach dem Hochschulrahmengesetz
In der mündlichen Verhandlung vor dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 17.08.2005 wurde die Frage der Auswirkungen der Geltung des HdaVÄndG insbesondere im Hinblick auf die den Parteien bekannte Entscheidungen der 10. Kammer des LAG Düsseldorf vom 06.06.2005 10 Sa 152/05 und 100/05 diskutiert. - LAG München, 24.11.2005 - 4 Sa 646/05
Befristung, HRG
Es war auch nahezu zwingend damit zu rechnen, dass der Gesetzgeber unverzüglich nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27.07.2004 den früheren Rechtszustand wieder herstellen würde, zumal das Bundesverfassungsgericht das HRG 2002 nur wegen fehlender Gesetzgebungskompetenz des Bundes hinsichtlich der Einführung der Juniorprofessur - im Hinblick auf die Unmöglichkeit einer geltungserhaltenden Aufteilung in einzelne Regelungsbereiche: insgesamt - für nichtig erklärt hatte, während die Gesetzgebungskompetenz des Bundes hinsichtlich der arbeitsrechtlichen Regelungen der §§ 57a ff HRG nach Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG außer Streit stand (…vgl. auch BVerfG, B. v. 24.04.1999, NZA 1999, S. 1157 f) (siehe näher LAG Düsseldorf, U. v. 06.06.2005, 10 Sa 100/05 - dokumentiert in Juris - LAG Düsseldorf, U. v. 14.06.2005, 6 Sa 362/05; U. v. 17.08.2005, 4 Sa 406/05; U. v. 18.08.2005, 15 Sa 323/05 - letztere Entscheidungen dokumentiert auf der Homepage des LAG Düsseldorf - LAG Düsseldorf, U. v. 06.06.2005, 10 Sa 152/05 - gemäß Terminsübersicht der Homepage des BAG dort Gegenstand einer Revisionsverhandlung am 15.02.2006 - ebenso: LAG Rheinland-Pfalz, U. v. 24.02.2005, 1 Sa 777/04, NZA-RR 2005, S. 444 f;… siehe auch ErfKomm-Müller-Glöge, 6. Aufl. 2006, § 57f HRG Rz. 10).