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   LAG Düsseldorf, 29.06.2007 - 10 Sa 502/07   

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LAG Düsseldorf, 29.06.2007 - 10 Sa 502/07 (https://dejure.org/2007,4664)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.06.2007 - 10 Sa 502/07 (https://dejure.org/2007,4664)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. Juni 2007 - 10 Sa 502/07 (https://dejure.org/2007,4664)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Sozialarbeit in einem sozialtherapeutischen Wohnheim für Suchtkranke, schwierige Tätigkeiten

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    TV über die Tätigkeitsmerkmale zum BMT-AW II Anlage I-B-1 (Sozial- und Erziehungsdienst), Protokollnotiz Nr. 12
    Sozialarbeit in einem sozialtherapeutischen Wohnheim für Suchtkranke, schwierige Tätigkeiten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Sozialarbeiters auf Zahlung einer monatlichen Vergütungsgruppenzulage wegen besonders schwieriger Tätigkeit in einem Heim; Voraussetzungen für die Eingruppierung in eine bestimmte Vergütungsgruppe; Einordnung der Tätigkeiten eines Sozialarbeiters in einem ...

     
  • LAG Düsseldorf PDF

    TV über die Tätigkeitsmerkmale zum BMT-AW II Anlage I-B-1 (Sozial- und Erziehungsdienst), Protokollnotiz Nr. 12
    Sozialarbeit in einem sozialtherapeutischen Wohnheim für Suchtkranke, schwierige Tätigkeiten

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung eines Sozialarbeiters in sozialtherapeutischem Wohnheim für Suchtkranke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (17)

  • BAG, 10.07.1996 - 4 AZR 139/95

    Eingruppierung: Sozialarbeiter im sozialpsychiatrischen Dienst

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 29.06.2007 - 10 Sa 502/07
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist dann, wenn eines dieser Tätigkeitsbeispiele zutrifft, auch das Merkmal des Oberbegriffs erfüllt (BAG v. 10.07.1996 - 4 AZR 139/95 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 29, m.w.N.).

    Wird kein Tätigkeitsbeispiel erfüllt, ist auf den allgemeinen Begriff zurückzugreifen, wobei dann aber dessen Bestimmung von den Maßstäben der Beispieltatbestände aus zu erfolgen hat; die Tarifvertragsparteien haben mit den Beispielen Maß und Bedeutung für die Auslegung des allgemeinen Begriffs vorgegeben (BAG v. 10.07.1996 - 4 AZR 139/95 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 29; BAG v. 25.03.1998 - 4 AZR 666/96 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 46).

  • BAG, 18.06.1997 - 4 AZR 764/95

    Eingruppierung: Sozialarbeiter in der Suchttherapie

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 29.06.2007 - 10 Sa 502/07
    Diese Definition steht im Einklang mit dem von der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum BAT entwickelten Begriff des Arbeitsvorgangs (vgl. nur BAG v. 26.03.1997 - 4 AZR 622/95 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 35; BAG v. 18.06.1997 - 4 AZR 764/95 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 38).

    Dies gilt aber nach dem Wortlaut der Protokollnotiz nur für die Beratung von Suchtmittel-Abhängigen, und nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts für die Drogenentwöhnungsbehandlung (BAG v. 18.06.1997 - 4 AZR 764/95 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 38, BAG v. 14.06.1995 - 4 AZR 246/94 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 202).

  • BAG, 14.06.1995 - 4 AZR 246/94

    Eingruppierung eines Sozialarbeiters in einer Suchtklinik

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 29.06.2007 - 10 Sa 502/07
    Die Betreuung von Suchtkranken gehört zu den typischen Sozialarbeitertätigkeiten (vgl. BAG v. 14.06.1995 - 4 AZR 246/94 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 202; BAG v. 08.10.1997 - 4 AZR 680/95 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 43).

    Dies gilt aber nach dem Wortlaut der Protokollnotiz nur für die Beratung von Suchtmittel-Abhängigen, und nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts für die Drogenentwöhnungsbehandlung (BAG v. 18.06.1997 - 4 AZR 764/95 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 38, BAG v. 14.06.1995 - 4 AZR 246/94 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 202).

     
  • BAG, 26.03.1997 - 4 AZR 622/95

    Eingruppierung: Sozialarbeiter mit staatlicher Anerkennung

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 29.06.2007 - 10 Sa 502/07
    Diese Definition steht im Einklang mit dem von der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum BAT entwickelten Begriff des Arbeitsvorgangs (vgl. nur BAG v. 26.03.1997 - 4 AZR 622/95 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 35; BAG v. 18.06.1997 - 4 AZR 764/95 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 38).

    Einen einheitlichen großen Arbeitsvorgang hat das Bundesarbeitsgericht beispielsweise bei einem Sozialarbeiter im Sachgebiet "Sozialdienst für Nichtsesshafte und Haftentlassene" der Abteilung "Gefährdungshilfe" (BAG v. 04.05.1988 - 4 AZR 728/87 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 143), einer Sozialarbeiterin im Sachgebiet "Erziehungsbeistandshilfen in der Familientherapie" (BAG v. 06.02.1991 - 4 AZR 343/90 - ZTR 1991, 379), eines für die "Organisation von therapeutischen Wohngemeinschaften und deren Beratung" zuständigen Diplom-Sozialarbeiters (BAG v. 29.09.1993 - 4 AZR 690/92 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 7), einer Sozialarbeiterin in der "Behindertenbetreuung" (BAG v. 09.03.1994 - 4 AZR 288/93 - n.v.), eines Diplom-Sozialarbeiters in der Jugendgerichtshilfe (BAG v. 14.12.1994 - 4 AZR 950/93 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 10), eines Sozialarbeiters in der Intensiven sozialpädagogischen Einzelbetreuung (BAG v. 26.03.1997 - 4 AZR 622/95 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 35) angenommen.

  • BAG, 09.07.1997 - 4 AZR 780/95

    Eingruppierung eines Sozialarbeiters in der Heimaufsicht

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 29.06.2007 - 10 Sa 502/07
    Auch das Bundesarbeitsgericht ist davon ausgegangen, dass allein die begleitende Fürsorge für Heimbewohner zur Annahme einer schwierigen Tätigkeit ausreicht (vgl. BAG v. 09.07.1997 - 4 AZR 780/95 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 39).
  • BAG, 20.03.1996 - 4 AZR 967/94

    Eingruppierung einer Sozialarbeiterin nach BAT -KF

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 29.06.2007 - 10 Sa 502/07
    Den in der Protokollnotiz Nr. 12 a) - d) genannten Fällen ist gemeinsam, dass der Sozialarbeiter mit Personen umzugehen hat, die typischerweise vielgestaltige oder umfangreiche nicht nur soziale Probleme mitbringen (BAG v. 20.03.1996 - 4 AZR 967/94 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 24).
  • BAG, 20.03.1991 - 4 AZR 471/90

    Eingruppierung: Gleichstellungsbeauftragte

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 29.06.2007 - 10 Sa 502/07
    Tatsächlich trennbare Tätigkeiten mit unterschiedlicher Wertigkeit können jedoch nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefasst werden (BAG v. 20.10.1993 - 4 AZR 45/93 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 172; BAG v. 20.03.1991 - 4 AZR 471/90 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 156).
  • BAG, 20.10.1993 - 4 AZR 45/93

    Anforderungen an tarifliche Qualifizierungsmerkmale - Zusammenfassung von …

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 29.06.2007 - 10 Sa 502/07
    Tatsächlich trennbare Tätigkeiten mit unterschiedlicher Wertigkeit können jedoch nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefasst werden (BAG v. 20.10.1993 - 4 AZR 45/93 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 172; BAG v. 20.03.1991 - 4 AZR 471/90 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 156).
  • BAG, 29.09.1993 - 4 AZR 690/92

    Eingruppierung und Berufsbild eines Sozialarbeiters - Anforderungen der …

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 29.06.2007 - 10 Sa 502/07
    Einen einheitlichen großen Arbeitsvorgang hat das Bundesarbeitsgericht beispielsweise bei einem Sozialarbeiter im Sachgebiet "Sozialdienst für Nichtsesshafte und Haftentlassene" der Abteilung "Gefährdungshilfe" (BAG v. 04.05.1988 - 4 AZR 728/87 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 143), einer Sozialarbeiterin im Sachgebiet "Erziehungsbeistandshilfen in der Familientherapie" (BAG v. 06.02.1991 - 4 AZR 343/90 - ZTR 1991, 379), eines für die "Organisation von therapeutischen Wohngemeinschaften und deren Beratung" zuständigen Diplom-Sozialarbeiters (BAG v. 29.09.1993 - 4 AZR 690/92 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 7), einer Sozialarbeiterin in der "Behindertenbetreuung" (BAG v. 09.03.1994 - 4 AZR 288/93 - n.v.), eines Diplom-Sozialarbeiters in der Jugendgerichtshilfe (BAG v. 14.12.1994 - 4 AZR 950/93 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 10), eines Sozialarbeiters in der Intensiven sozialpädagogischen Einzelbetreuung (BAG v. 26.03.1997 - 4 AZR 622/95 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 35) angenommen.
  • BAG, 01.03.1995 - 4 AZR 8/94

    Eingruppierung - Sozialarbeiter im Nichtseßhaftenheim

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 29.06.2007 - 10 Sa 502/07
    Diese Tätigkeiten fallen sämtlich unter den allgemeinen Begriff der Fürsorge (vgl. BAG v. 01.03.1995 - 4 AZR 8/94 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 19).
  • BAG, 30.01.1985 - 4 AZR 184/83

    Eingruppierung: Angestellter als Gewerbeaufsichtsbeamter im Sinne des § 139b GewO

  • BAG, 14.12.1994 - 4 AZR 950/93

    Eingruppierung in der Jugendgerichtshilfe

  • BAG, 04.05.1988 - 4 AZR 728/87

    Voraussetzungen einer tarifgerechten Eingruppierung - Anspruch auf Vergütung aus …

  • BAG, 25.03.1998 - 4 AZR 666/96

    Eingruppierung: Sozialarbeiter in der Jugendgerichtshilfe

  • BAG, 08.10.1997 - 4 AZR 680/95

    Eingruppierung einer Sozialarbeiter-Ausbildungsleiterin

  • BAG, 09.03.1994 - 4 AZR 288/93

    Eingruppierung Sozialarbeiterin in Behindertenbetreuung

  • BAG, 06.02.1991 - 4 AZR 343/90
  • KAG Rottenburg-Stuttgart, 22.06.2012 - AS 7/12

    Eingruppierung; Ersetzung der Zustimmung

    Eine andere Beurteilung wäre nur dann gerechtfertigt, wenn gerade die nachgehende Fürsorge für ehemalige Heimbewohner als besonders schwierig einzustufen wäre (BAG 4 AZR 780/95; LAG Düsseldorf 10 Sa 502/07).
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