Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BAT-O § 70 VergGr. IV b (Lehrer-Richtlinien)
  Lehrkraft: Begriff - Pädagogische Unterrichtshilfe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 27.01.1999 - 4 AZR 88/98

  Eingruppierung: Pädagogische Unterrichtshilfe in Sachsen

  Auszug aus LAG Berlin, 03.08.2000 - 10 Sa 732/00

  Dies ist dann der Fall, wenn sie für die Tätigkeit maßgebend ist und die unmittelbare Unterrichtstätigkeit mehr als die Hälfte der Gesamtarbeitszeit der Angestellten einnimmt (BAG vom 27.01.1999 -- 4 AZR 88/98; BAG vom 24.11.1999 -- 4 AZR 717/98).

  Die Zulassung der Revision für das beklagte Land erfolgte gemäß § 72 Abs. 2 ArbGG ; die Entscheidung weicht von der Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 14.06.2000 (13 Sa 662 u. 663/00) ab, eine mögliche Divergenz zu den Urteilen des Bundesarbeitsgerichts vom 27.01.1999 (- 4 AZR 88/98 -) und vom 24.11.1999 (- 4 AZR 717/98 -) ist nicht ausgeschlossen.

• BAG, 24.11.1999 - 4 AZR 717/98

  Unterrichtsbegleitung an Sonderschulen

  Auszug aus LAG Berlin, 03.08.2000 - 10 Sa 732/00

  Dies ist dann der Fall, wenn sie für die Tätigkeit maßgebend ist und die unmittelbare Unterrichtstätigkeit mehr als die Hälfte der Gesamtarbeitszeit der Angestellten einnimmt (BAG vom 27.01.1999 -- 4 AZR 88/98; BAG vom 24.11.1999 -- 4 AZR 717/98).

  Die Zulassung der Revision für das beklagte Land erfolgte gemäß § 72 Abs. 2 ArbGG ; die Entscheidung weicht von der Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 14.06.2000 (13 Sa 662 u. 663/00) ab, eine mögliche Divergenz zu den Urteilen des Bundesarbeitsgerichts vom 27.01.1999 (- 4 AZR 88/98 -) und vom 24.11.1999 (- 4 AZR 717/98 -) ist nicht ausgeschlossen.

• BAG, 08.08.1996 - 6 AZR 1013/94

  Eingruppierung einer pädagogischen Unterrichtshilfe

  Auszug aus LAG Berlin, 03.08.2000 - 10 Sa 732/00

  Ist die jeweilige Anwendung der Richtlinien nicht bereits im Arbeitsvertrag vereinbart, ist der Arbeitgeber zum Angebot einer den Richtlinien entsprechenden Vergütungsvereinbarung verpflichtet (vgl. BAG vom 08.08.1996 -- 6 AZR 1013/94 -- AP Nr. 46 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).
• BAG, 23.02.1999 - 9 AZR 567/98

  Urlaub für Lehrkräfte an einer Lehranstalt für pharmazeutisch-technische …

  Auszug aus LAG Berlin, 03.08.2000 - 10 Sa 732/00

  Die Bundesländer sind bezüglich der rechtlichen Regelung der Verhältnisse an ihren Schulen autonom (BAG vom 23.02.1999 -- 9 AZR 567/98 --, NZA 2000 48 ff.).
• LAG Berlin, 11.12.1998 - 6 Sa 90/98

  Höhergruppierung eines als pädagogische Unterrichtshilfe an Sonderschule für …

  Auszug aus LAG Berlin, 03.08.2000 - 10 Sa 732/00

  Die erkennende Kammer hat in ihrer Entscheidung vom 18.02.99 (LAG Berlin 10 Sa 125/98) unter Bezugnahme auf Entscheidungen der Kammer 6 des Landesarbeitsgerichts Berlin (6 Sa 90/98) und Kammer 11 des Landesarbeitsgerichts Berlin (11 Sa 92/98) ausgeführt: Da der Arbeitsvertrag der Parteien keine Bezugnahme auf die Lehrerrichtlinien enthält, sondern auf den BAT-O in seiner jeweils geltenden Fassung verweist, ist für die Eingruppierung der klagenden Partei gemäß § 2 Nr. 3 S. 1 des Änderungstarifvertrages Nr. 1 nicht die Anlage 1 a zum BAT-O heranzuziehen.

• BAG, 08.08.2002 - 8 AZR 647/00

  Eingruppierung von pädagogischen Unterrichtshilfen (Berlin)

  Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 3. August 2000 - 10 Sa 732/00 und 733/00 - teilweise aufgehoben.