Volltextveröffentlichungen (6)

• JurPC

  Haftung von Google für ehrverletzende Einträge bei Google Maps

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Inanspruchnahme eines Host-Providers auf Unterlassung der Verbreitung ehrverletzender Inhalte seitens Dritter

• kanzlei.biz

  Google kann für Rechtsverletzungen von Nutzern auf Google Maps haften

 
• suchmaschinen-und-recht.de

  Google haftet für rechtsverletzende Äußerungen auf Google Maps ab Kenntnis

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Inanspruchnahme des Host-Providers auf Unterlassung der Verbreitung von Dritten bereitgestellter ehrverletzender Inhalte

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Wieder ein Fall von Host-Provider-Haftung: Google haftet für Äußerungen Dritter auch in Google-Maps

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Zur Haftung von Google Maps für rechtsverletzende Kommentare

• ra-plutte.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Haftung von Google für rechtswidrige Erfahrungsberichte bei Google Maps

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Google Maps haftet für rechtswidrige Äußerungen Dritter

• kweber-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Haftung von Google Maps für falsche Äußerung

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Verbreitung unwahrer Tatsachen im Erfahrungsbericht auf Google-Maps: Google muss kritischen Eintrag löschen - Fehlende Einholung der Stellungnahme zur Beanstandung begründet Löschungsanspruch

Verfahrensgang

• LG Berlin, 05.04.2012 - 27 O 455/11
• KG, 07.03.2013 - 10 U 97/12
• BGH, 30.06.2015 - VI ZR 183/13

Papierfundstellen

• MMR 2013, 659

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 25.10.2011 - VI ZR 93/10

  Prüfpflichten für Hostprovider - Blogspot

  Auszug aus KG, 07.03.2013 - 10 U 97/12

  Entgegen der Ansicht der Beklagten war die Abmahnung des Klägers vom 17. Dezember 2010 so konkret gefasst, dass der Rechtsverstoß auf der Grundlage der Behauptungen des Betroffenen unschwer, d.h. ohne eingehende rechtliche und tatsächliche Überprüfung (vgl. BGH NJW 2012, 148 = ZUM-RD 2012, 82 ) bejaht werden konnte.

  Wie der BGH (NJW 2012, 148 = ZUM-RD 2012, 82 ) ausführt, hängt das Ausmaß des vom Provider zu verlangenden Prüfungsaufwands von den Umständen des Einzelfalls ab, insbesondere vom Gewicht der angezeigten Rechtsverletzungen auf der einen und den Erkenntnismöglichkeiten des Providers auf der anderen Seite.

• BGH, 27.03.2012 - VI ZR 144/11

  Haftung für fremde Inhalte aus RSS-Feed

  Auszug aus KG, 07.03.2013 - 10 U 97/12

  Weist ein Betroffener den Host-Provider auf eine Verletzung seines Persönlichkeitsrechts durch einen Nutzer hin, kann der Host-Provider als Störer verpflichtet sein, zukünftig derartige Verletzungen zu verhindern (vgl. BGH NJW 2012, 2345 ; ZUM 2004, 831 ; 2007, 646 ; 2007, 846;… Urteil vom 17. August 2011 - I ZR 57/09.

  Dieser ist auf Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche nicht anwendbar (vgl. BGH NJW aaO.; NJW 2012, 2345 ;… Roßnagel, Kommentar zum Recht der Telemediendienste, Rdnr. 61 zu § 10 TMG m. w. Nachw.).

• LG Berlin, 05.04.2012 - 27 O 455/11

  Google haftet für für Erfahrungsberichte auf Google-Maps

  Auszug aus KG, 07.03.2013 - 10 U 97/12

  Auf die Berufung der Beklagten wird das am 5. April 2012 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 27 O 455/11 - zu 2. geändert:.

  das Urteil des Landgerichts Berlin vom 5. April 2012 - 27 O 455/11 - zu ändern und die Klage in vollem Umfang abzuweisen.

 
• BGH, 11.03.2004 - I ZR 304/01

  Internet-Versteigerung

  Auszug aus KG, 07.03.2013 - 10 U 97/12

  Weist ein Betroffener den Host-Provider auf eine Verletzung seines Persönlichkeitsrechts durch einen Nutzer hin, kann der Host-Provider als Störer verpflichtet sein, zukünftig derartige Verletzungen zu verhindern (vgl. BGH NJW 2012, 2345 ; ZUM 2004, 831 ; 2007, 646 ; 2007, 846; Urteil vom 17. August 2011 - I ZR 57/09.
• BGH, 12.07.2007 - I ZR 18/04

  Jugendgefährdende Inhalte auf Internet-Auktionsplattformen

  Auszug aus KG, 07.03.2013 - 10 U 97/12

  Weist ein Betroffener den Host-Provider auf eine Verletzung seines Persönlichkeitsrechts durch einen Nutzer hin, kann der Host-Provider als Störer verpflichtet sein, zukünftig derartige Verletzungen zu verhindern (vgl. BGH NJW 2012, 2345 ; ZUM 2004, 831 ; 2007, 646 ; 2007, 846; Urteil vom 17. August 2011 - I ZR 57/09.
• BGH, 19.04.2007 - I ZR 35/04

  Internet-Versteigerung II

  Auszug aus KG, 07.03.2013 - 10 U 97/12

  Weist ein Betroffener den Host-Provider auf eine Verletzung seines Persönlichkeitsrechts durch einen Nutzer hin, kann der Host-Provider als Störer verpflichtet sein, zukünftig derartige Verletzungen zu verhindern (vgl. BGH NJW 2012, 2345 ; ZUM 2004, 831 ; 2007, 646 ; 2007, 846; Urteil vom 17. August 2011 - I ZR 57/09.
• BGH, 17.08.2011 - I ZR 57/09

  Stiftparfüm

  Auszug aus KG, 07.03.2013 - 10 U 97/12

  Weist ein Betroffener den Host-Provider auf eine Verletzung seines Persönlichkeitsrechts durch einen Nutzer hin, kann der Host-Provider als Störer verpflichtet sein, zukünftig derartige Verletzungen zu verhindern (vgl. BGH NJW 2012, 2345 ; ZUM 2004, 831 ; 2007, 646 ; 2007, 846; Urteil vom 17. August 2011 - I ZR 57/09.