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   VGH Bayern, 14.03.2007 - 11 CS 06.2043   

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https://dejure.org/2007,27361
VGH Bayern, 14.03.2007 - 11 CS 06.2043 (https://dejure.org/2007,27361)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14.03.2007 - 11 CS 06.2043 (https://dejure.org/2007,27361)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14. März 2007 - 11 CS 06.2043 (https://dejure.org/2007,27361)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit des Entzugs einer Fahrerlaubnis wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz; Widersetzung der Anordnung zur Vornahme einer medizinisch psychologischen Untersuchung zum Nachweis der Fahreignung aufgrund gelegentlichen Haschischkonsums; Feststellung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach gelegentlichem Cannabiskonsum und einmaligen Kokainkonsum, Drogenschnelltest

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • VGH Bayern, 21.03.2005 - 11 CS 04.2334

    positiver Drogenschnelltest; ausreichender Nachweis für Betäubungsmittelkonsum

    Auszug aus VGH Bayern, 14.03.2007 - 11 CS 06.2043
    Mit Schriftsatz vom 10. August 2006 verwies der Antragsteller auf den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs vom 21. März 2005 Az. 11 CS 04.2334.

    Ein solches Testergebnis stellt aber ein (sehr) gewichtiges, da auf objektiv-naturwissenschaftlichem Weg gewonnenes Indiz dafür dar, dass der Betroffene die Substanz, auf die der Test angesprochen hat, eingenommen hat (vgl. BayVGH vom 21.3.2005 Az. 11 CS 04.2334; vom 24.7.2006 Az. 11 CS 05.3350).

  • VGH Bayern, 14.09.2006 - 11 CS 06.1475

    Entziehung der Fahrerlaubnis - "Gelegentlichkeit" des Cannabiskonsums - etwa

    Auszug aus VGH Bayern, 14.03.2007 - 11 CS 06.2043
    Da eine Fahrerlaubnis der Klasse CE 79 deutlich umfangreichere Berechtigungen als eine Fahrerlaubnis der Klasse C 1 E vermittelt, sie andererseits aber spürbar hinter dem Umfang der Klasse CE zurückbleibt, nimmt der Verwaltungsgerichtshof für die Klasse CE 79 einen Streitwert in Höhe des Mittelwerts zwischen den Klassen C 1 E und CE an (vgl. BayVGH vom 27.3.2006 Az. 11 CS 05.2585; vom 14.9.2006 Az. 11 CS 06.1475).
  • VGH Bayern, 24.07.2006 - 11 CS 05.3350

    Zur Aussagekraft von Drogenschnelltests und Blutproben

    Auszug aus VGH Bayern, 14.03.2007 - 11 CS 06.2043
    Ein solches Testergebnis stellt aber ein (sehr) gewichtiges, da auf objektiv-naturwissenschaftlichem Weg gewonnenes Indiz dafür dar, dass der Betroffene die Substanz, auf die der Test angesprochen hat, eingenommen hat (vgl. BayVGH vom 21.3.2005 Az. 11 CS 04.2334; vom 24.7.2006 Az. 11 CS 05.3350).
  • VGH Bayern, 27.09.2010 - 11 CS 10.1104

    Feststehender gelegentlicher Konsum von Cannabis

    Unzulässigkeit der Forderung nach einer medizinisch-psychologischen Begutachtung in einer solchen Fallgestaltung (Aufgabe von BayVGH vom 14.3.2007 Az. 11 CS 06.2043 und vom 20.8.2007 Az. 11 ZB 07.1271);.

    Soweit der beschließende Senat es in der Vergangenheit als zulässig angesehen hat, gelegentliche Cannabiskonsumenten auch dann gemäß § 14 Abs. 1 Satz 4 FeV damaliger Fassung (heute: § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV) zur Beibringung eines medizinisch-psychologischen Fahreignungsgutachtens aufzufordern, wenn die nach dieser Bestimmung erforderlichen weiteren, Eignungszweifel begründenden Tatsachen ausschließlich in dem Verdacht bestehen, "harte" Betäubungsmittel konsumiert zu haben (vgl. BayVGH vom 14.3.2007 Az. 11 CS 06.2043 RdNr. 13; vom 20.8.2007 Az. 11 ZB 07.1271 RdNrn. 10 ff.), kann hieran aus den aufgezeigten Gründen nicht festgehalten werden.

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.11.2008 - 1 M 126/08

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Gutachtens: Verdacht

    Solche konkreten Verdachtsmomente begründet grundsätzlich auch ein positiver Drogenschnelltest (BayVGH, 24.07.2006 - 11 CS 05.3350 -, juris, Rn. 13; 14.03.2007 - 11 CS 06.2043 -, juris, Rn. 13; VGH Mannheim, 13.12.2002 - 10 S 2200/027 -, VRS 105 Nr. 99, Seite 314ff, 315; Bouska/Laeverenz, a.a.O.; Janker, Polizeiliche Maßnahmen bei Drogendelikten im Straßenverkehr, DAR 2003, 489, 492).
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