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   OVG Niedersachsen, 11.12.1998 - 11 L 5045/95   

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https://dejure.org/1998,56302
OVG Niedersachsen, 11.12.1998 - 11 L 5045/95 (https://dejure.org/1998,56302)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11.12.1998 - 11 L 5045/95 (https://dejure.org/1998,56302)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11. Dezember 1998 - 11 L 5045/95 (https://dejure.org/1998,56302)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Niedersachsen, 18.12.2001 - 11 LB 1943/01

    Bettenhaus; Bettenhausneubau; Folgekosten; Gesamtbetrag; Kapazitätsausweitung;

    Hiernach konnten etwa auch Folgekosten für Bettenhausumbauten bzw. Bettenhausneubauten, die eine qualitativ verbesserte Unterbringung der Patienten ermöglichten, budgeterhöhend berücksichtigt werden, selbst wenn mit der Baumaßnahme eine Veränderung des medizinischen Leistungsangebotes nicht verbunden war (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.11.1999 - 3 C 19/99 - NJW 2000, 1807; Urt. d. Sen. u.a. v. 15.8.1998 - 11 L 7860/95 - sowie v. 11.12.1998 - 11 L 5045/95 - und 11 L 2275/96 -).

    Für diese Auslegung spricht auch, dass bereits im Rahmen des § 4 Abs. 3 Nr. 2 f BPflV 1992 anerkannt war, dass Verbesserungen des Leistungsangebots in qualitativer Hinsicht eine Veränderung des Leistungsangebots darstellen können (vgl. Urt. d. Sen. v. 15.8.1998 und 11.12.1998 a.a.O.).

  • BVerwG, 11.11.1999 - 3 C 22.99

    Pflegesätze; Budgetierung; Deckelung; Rechtsverordnung; Änderung von Teilen einer

    BVerwG 3 C 22.99 OVG 11 L 5045/95.
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