Rechtsprechung
OVG Niedersachsen, 27.02.2003 - 11 LB 288/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Niedersachsen, 18.07.2006 - 11 LB 264/05
Voraussetzungen für die Anerkennung eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer …
Hiervon abgesehen liegen auch die Voraussetzungen, unter denen der Senat bisher eine ernsthafte Verfolgungsgefahr in Gestalt sippenhaftähnlicher Maßnahmen annimmt, nicht vor (vgl. etwa Urt. v. 27.2.2003 - 11 LB 288/02 - u. Beschl. v. 19.5.2004 - 11 LA 141/04 -). - OVG Niedersachsen, 07.12.2005 - 11 LB 193/04
Zuerkennung von Abschiebungsschutz einer türkischen Staatsangehörigen nach § 60 …
Nach der bisherigen Rechtsprechung des Senats ist die Gefahr einer sippenhaftähnlichen Verfolgung in der Regel nur gegeben bei nahen Verwandten (Eltern, Geschwistern, älteren Kindern) von Personen, die ihrerseits landesweit mit Haftbefehl gesucht werden oder an führender Stelle separatistische Organisationen unterstützen (vgl. z. B. Urt. d. Sen. v. 27.02.2003 - 11 LB 288/02 -). - OVG Niedersachsen, 07.08.2003 - 11 LA 231/03
Exilpolitische Aktivitäten; Geschäftsstelle; Hilfsbeweisantrag; MEDYA-TV; Türkei, …
Danach müssen nach erfolglosem Asylverfahren in die Türkei zurückkehrende kurdische Volkszugehörige, die sich nicht öffentlichkeitswirksam exilpolitisch exponiert haben und gegen die nicht aus sonstigen individuellen Gründen der konkrete Verdacht besteht, die PKK/KADEK oder andere staatsfeindliche Organisationen in herausgehobener Weise zu unterstützen, nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit mit asylerheblichen Maßnahmen rechnen (vgl. zuletzt: Urt. v. 27.02.2003 - 11 LB 288/02 -, S. 21 f d. UA mit Nachweisen auch aus der insoweit übereinstimmenden Rechtsprechung anderer Oberverwaltungsgerichte).