Rechtsprechung
| OVG Berlin-Brandenburg, 21.04.2006 - 11 N 61.06 |
Zitiervorschläge
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21. April 2006 - 11 N 61.06 (https://dejure.org/2006,80220)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OVG Niedersachsen, 20.06.2008 - 8 LA 11/08
Voraussetzungen für die Zurücknahme von Zuwendungen zur Förderung des ländlichen …
Der Antragsteller handelt nur dann schuldlos und wendet den ansonsten zwingenden (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 21.4.2006 - 11 N 61/06 -, juris) Subventionsausschluss ab, wenn er seinen Irrtum nicht verhindern konnte.