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   BSG, 23.06.1965 - 11 RA 26/64   

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https://dejure.org/1965,5519
BSG, 23.06.1965 - 11 RA 26/64 (https://dejure.org/1965,5519)
BSG, Entscheidung vom 23.06.1965 - 11 RA 26/64 (https://dejure.org/1965,5519)
BSG, Entscheidung vom 23. Juni 1965 - 11 RA 26/64 (https://dejure.org/1965,5519)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rentenberechnung - Anrechnung von Internierungszeiten - Internierungszeit als Ersatzzeit - Internierung eines im Ausland geborenen Deutschen - Verhinderte Auslandsrückkehr

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 17.02.2005 - B 13 RJ 25/04 R

    Rentenrechtliche Zeiten - Ersatzzeit - russische Kommandanturaufsicht -

    Wie der erkennende Senat im Urteil vom 9. September 1998 (B 13 RJ 63/97 R - veröffentlicht bei Juris) entschieden hat, teilen bei dem Tatbestand der Rückkehrverhinderung/des Festgehaltenwerdens des § 250 Abs. 1 Nr. 3 SGB VI (zuvor § 1251 Abs. 1 Nr. 3 RVO) die Kinder im Hinblick auf ihre völlige rechtliche und wirtschaftliche Abhängigkeit von den Eltern deren Schicksal (vgl dazu auch BSG Urteile vom 23. Juni 1965 - 11 RA 26/64 - SozR Nr. 13 zu § 1251 RVO und vom 30. Juni 1997 - 8 RKn 7/96 - SozR 3-2600 § 250 Nr. 4; ebenso zum Tatbestand der Verschleppung: BSG Urteile vom 25. Februar 1992 - 5 RJ 34/91 - SozR 3-2200 § 1252 Nr. 2, vom 29. September 1994 - 4 RA 28/93 - SozR 3-2200 § 1251 Nr. 6 und vom 12. Dezember 1995 - 8 RKn 4/94 - Kompaß 1996, 201, veröffentlicht auch bei Juris).
  • BSG, 08.04.1987 - 5a RKn 13/86

    Volksdeutsche - Aufenthaltsbegrenzung - Ausreiseerlaubnis - Lageraufenthalt -

    Dabei ist allerdings übersehen worden, daß bereits durch Urteil des BSG vom 23. Juni 1965 - 11 RA 26/64 - (SozR Nr. 13 zu § 1251 RVO ) entschieden worden war, daß auch ein deutscher Staatsangehöriger, der als Kind deutscher Eltern im Ausland geboren war, stets nur im Ausland gelebt hatte, während des ersten Weltkrieges wegen seiner deutschen Staatsangehörigkeit im Ausland interniert gewesen und nach Kriegsende 1918 erstmals nach Deutschland gekommen war, durch feindliche Maßnahmen "an der Rückkehr" aus dem Ausland verhindert gewesen ist.
  • BSG, 28.04.1971 - 12 RJ 456/70
    weitere Umstände wie etwa die Aufgabe einer beruflichen -Tätigkeit oder die Veräußerung des Vermögens zu verlangen° Das LSG habe der vorgelegten Bescheinigung über die Meldung des Klägers bei der Deutschen Botschaft vom ll° September 1959 zu Unrecht nur formelle Bedeutung beigemessen" was gerade daraus erhelle" daß der Kläger diese Bescheinigung noch 30 Jahre nach Ausbruch des 2° Weltkrieges besitzto Auch habe das LSG bei seiner Argumentation die Entscheidung des 11° Senats des Bundessozialgerichts (BSG) vom 25° Juni 1965 11 RA 26/64 - nicht genügend beachtet° -.
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