Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 11.08.2003 - 11 Verg 10/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,30190) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Angebotslücken ohne Wettbewerbsneutralität
Wird zitiert von ... (6) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.02.2003 - X ZB 43/02
Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung
Auszug aus OLG Frankfurt, 11.08.2003 - 11 Verg 10/03
Hieran hat der Beschluss des BGH vom 18.02.2003, X ZB 43/02 nichts geändert. - OLG Frankfurt, 16.09.2003 - 11 Verg 11/03
Ausschluss wegen fehlender Typenbezeichnung
Auszug aus OLG Frankfurt, 11.08.2003 - 11 Verg 10/03
Das Erfordernis der Wettbewerbsrelevanz der Angebotslücke ist aufgegeben im Beschl. v. 16.09.2003, 11 Verg 11/03.
- OLG Frankfurt, 28.10.2003 - 11 Verg 9/03
Vergabeverfahren: Ausnahmsweise Vorgabe eines bestimmten Produkts oder …
Besteht die konkrete Möglichkeit, dass das Angebot des betreffenden, Unternehmens doch noch in den Kreis derjenigen Angebote kommt, die für eine Zuschlagserteilung ernsthaft in Betracht zu ziehen sind, so genügt dies für seine hinreichend konkrete Aussicht auf Erteilung des Zuschlags und damit auch für die Antragsbefugnis (Senat, Beschluss vom 11.08.2003 - 11 Verg. 10/03;… Reidt/Stickler/Glahs, Vergaberecht, 2. Auflage, § 107, Rn. 27). - OLG Frankfurt, 16.09.2003 - 11 Verg 11/03
Ausschluss wegen fehlender Typenbezeichnung
Der Senat verweist insoweit auf seinen Beschluss vom 11.08.2003 (11 Verg. 10/03). - VK Südbayern, 10.05.2005 - 12-03/05
Ausschluss eines Angebots vom Vergabeverfahren auf Grund der Vornahme von …
Besteht aber die konkrete Möglichkeit, dass das Angebot des betreffenden Unternehmens doch noch in den Kreis derjenigen Angebote kommt, die für eine Zuschlagserteilung ernsthaft in Betracht zu ziehen sind, so genügt dies für eine hinreichend konkrete Aussicht auf Erteilung des Zuschlags und damit auch für die Antragsbefugnis (OLG Frankfurt, Beschluss vom 11.08.2003 -11 Verg. 10/03;… Reidt/Stickler/Glahs, Vergaberecht, 2. Auflage, § 107, Rn. 27).
- VK Südbayern, 10.05.2005 - 120.3-3194.1-12-03/05
Änderungen an den Verdingungsunterlagen führen zum Ausschluss
Besteht aber die konkrete Möglichkeit, dass das Angebot des betreffenden Unternehmens doch noch in den Kreis derjenigen Angebote kommt, die für eine Zuschlagserteilung ernsthaft in Betracht zu ziehen sind, so genügt dies für eine hinreichend konkrete Aussicht auf Erteilung des Zuschlags und damit auch für die Antragsbefugnis (OLG Frankfurt, Beschluss vom 11.08.2003 -11 Verg. 10/03;… Reidt/Stickler/Glahs, Vergaberecht, 2. Auflage, § 107, Rn. 27). - OLG Frankfurt, 26.03.2004 - 11 Verg 2/04
Vergabeverfahren: Qualitative Reduzierung der geforderten Leistung
Besteht die nicht ganz fernliegende Möglichkeit, dass das Angebot des betreffenden Unternehmens doch noch in den Kreis derjenigen Angebote kommt, die für eine Zuschlagserteilung ernsthaft in Betracht zu ziehen sind, so genügt dies für eine hinreichend konkrete Aussicht auf Erteilung des Zuschlags und damit auch für die Antragsbefugnis (Senatsbeschluss vom 11.08.2003 - 11 Verg. 10/03; Beschluss vom 28.10.2003-11 Verg. 9/03). - VK Südbayern, 10.06.2005 - 20-04/05
Zur Wertung eines Nebenangebots als Hauptangebot
Besteht aber die konkrete Möglichkeit, dass das Angebot des betreffenden Unternehmens doch noch in den Kreis derjenigen Angebote kommt, die für eine Zuschlagserteilung ernsthaft in Betracht zu ziehen sind, so genügt dies für eine hinreichend konkrete Aussicht auf Erteilung des Zuschlags und damit auch für die Antragsbefugnis (OLG Frankfurt, Beschluss vom 11.08.2003 -11 Verg. 10/03;… Reidt/Stickler/Glahs, Vergaberecht, 2. Auflage, § 107, Rn. 27).