Rechtsprechung
   VGH Bayern, 25.10.2005 - 12 B 02.2295   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,26565
VGH Bayern, 25.10.2005 - 12 B 02.2295 (https://dejure.org/2005,26565)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25.10.2005 - 12 B 02.2295 (https://dejure.org/2005,26565)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25. Oktober 2005 - 12 B 02.2295 (https://dejure.org/2005,26565)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,26565) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Verbot der rückwirkenden Vereinbarung von Pflegesätzen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütung für die Beschäftigung von behinderten Personen; Umfang des Rückwirkungsverbots des § 93b Abs. 2 S. 3 Bundessozialhilfegesetz (BSHG); Verpflichtung des Sozialhilfeträgers zur Tragung der Kosten für die Unterbringung von Hilfeempfängern entsprechend der für den ...

  • Judicialis

    BSHG § 93 Abs. 2; ; BSHG § 93 b Abs. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • VGH Bayern, 27.04.2005 - 12 B 02.2580

    Sozialhilfe, rückwirkendes Vereinbaren von Pflegesätzen verstößt gegen

    Auszug aus VGH Bayern, 25.10.2005 - 12 B 02.2295
    In seinem Urteil vom 27. April 2005 Az. 12 B 02.2580 u.a., hat der Senat ausgeführt:.
  • VGH Bayern, 21.03.2005 - 12 CE 04.3361
    Auszug aus VGH Bayern, 25.10.2005 - 12 B 02.2295
    Der Senat ist zunächst mit dem Verwaltungsgericht der Auffassung, dass die Vergütungsvereinbarung vom 1. Juni/4. Juli 2001 keinen Zahlungsanspruch des Einrichtungsträgers gegen den Sozialhilfeträger begründet, weil ihr mangels inhaltlicher Besonderheiten kein diesbezüglicher Rechtsbindungswille zu entnehmen ist (vgl. Beschlüsse des Senats vom 24.11.2004 BayVBl. 2005, 246 und vom 21.3.2005 Az. 12 CE 04.3361 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und der Oberverwaltungsgerichte).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht