Rechtsprechung
| VGH Bayern, 19.06.1991 - 12 C 91.1681 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NVwZ 1991, 1198
Wird zitiert von ... (5)
- OVG Rheinland-Pfalz, 13.01.2021 - 7 D 11208/20
Ausländer; Einholung einer Aufenthaltserlaubnis nach der Einreise aus dem Inland; …
Die Frage, ob dieser Mangel durch den Nichtabhilfebeschluss in Form einer Kollegialentscheidung geheilt werden kann (vgl. dazu BayVGH, Beschluss vom 19. Juni 1991 - 12 C 91.1681 -, juris) kann dahinstehen, da dieser ebenfalls durch den Berichterstatter getroffen wurde. - VGH Hessen, 23.12.1992 - 9 TE 762/92
Festsetzung des Gegenstandswertes in Verwaltungsstreitverfahren, die die …
Das Oberverwaltungsgericht Hamburg (Beschluß vom 25. Juni 1987, Bs I 35/87 ZfSH/SGB 1988, 144) und der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (Beschluß vom 19. Juni 1991, 12 C 91.1681, BayVBl. 1992, 414) haben die entsprechende Heranziehung des § 17 Abs. 4 GKG für Streitigkeiten aus dem Gebiet der Sozialhilfe wegen laufender Leistungen bejaht, ohne allerdings eine Begründung hierfür zu geben.Keine Begründung enthält auch der - nicht veröffentlichte - Beschluß des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 03. Mai 1991 (12 B 89.902), der in dem Beschluß des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 19. Juni 1991, a.a.O., zitiert ist.
- BFH, 24.05.2000 - VI S 4/00
Streitwert in Kindergeldsachen
Der Senat hält es für angezeigt, auch die bis zur Klageerhebung zu zahlenden Kindergeldbeträge werterhöhend zu berücksichtigen (zutreffend: Urteil des FG Baden-Württemberg --Außensenate Stuttgart-- in EFG 1998, 1526, 1528; im Ergebnis ebenso Beschluss des FG Düsseldorf vom 8. Januar 1999 10 K 136/97 Kg, EFG 1999, 625; vgl. auch Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 21. Dezember 1999 VII R 71/98, BFH/NV 2000, 598 --zur Kraftfahrzeugsteuer--, und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 19. Juni 1991 12 C 91.1681, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 1991, 1198). - FG Baden-Württemberg, 27.03.1998 - 9 K 315/96
Begriff des Wohnsitzes; Nachhaltigkeit der Nutzung bei nur kurzem Aufenthalt; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OVG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2019 - 1 E 258/19
Verwaltungsgerichtliche Festsetzung des Streitwerts für das erstinstanzliche …
Dazu, dass der Bewertung der Klageantrag so zugrunde zu legen ist, wie ihn das Gericht in seinem Urteil verstanden hat, vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 19. Juni 1991 - 12 C 91.1681 -, juris (nur LS) = NVwZ 1991, 1198, und Dörndorfer, in: Binz/Dörn-dorfer/Zimmermann, GKG, FamGKG, JVEG, 4. Aufl. 2019, GKG § 52 Rn. 2.