Rechtsprechung
| VGH Baden-Württemberg, 31.07.2003 - 12 S 631/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,12911) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Einrichtung i.S.d. BSHG § 93 Abs 2
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Betreuungskosten; Gewährung von Betreuungskosten; Übernahme von Betreuungskosten durch ein Betreuungsbüro
- Judicialis
BSHG § 72 Abs. 1; ; BSHG § 93 Abs. 2; ; BSHG § 93 Abs. 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Sozialhilfe: Einrichtung, Vereinbarung, Leistungsangebot
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Freiburg, 11.02.2003 - 5 K 1935/02
- VGH Baden-Württemberg, 31.07.2003 - 12 S 631/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 24.02.1994 - 5 C 24.92
Sozialhilfe - Stationäre Hilfe - Einrichtung - Außenstelle - Selbstständiges …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 31.07.2003 - 12 S 631/03
So ist der Begriff der Einrichtung in § 100 Abs. 1 BSHG etwa vom Bundesverwaltungsgericht funktional verstanden worden als ein für Hilfen nach dieser Vorschrift in einer besonderen Organisationsform unter verantwortlicher Leitung zusammengefasster Bestand an persönlichen und sächlichen Mitteln, der auf eine gewisse Dauer angelegt und für einen größeren, wechselnden Personenkreis bestimmt ist (BVerwG, Urteil vom 24.02.1994, BVerwGE 95, 149, 152).