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LAG Düsseldorf, 23.05.1991 - 12 Sa 229/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)
Funktionsträger-Seminare als "für jedermann zugängliche" Weiterbildung nach dem Arbeitnehmerweiterbildungsgesetz NRW
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Jedermann-Zugänglichkeit ; Anspruchsvoraussetzung ; Berechnung ; Angemessener Kostensatz; Veranstalter ; Seminare ; Arbeitnehmerweiterbildung ; Vermittlung von Kenntnissen ; Betriebliche Funktionsträger
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
AWbG NRW § 1 Abs. 2, Abs. 4 § 9 Satz 1 Buchstabe d
Aus- und Weiterbildung: Voraussetzungen nach dem AWbG NRW - "Jedermann-Zugänglichkeit" - Vermittlung von Kenntnissen über Aufgaben, Kompetenzen und Tätigkeit betrieblicher Funktionsträger
Verfahrensgang
- ArbG Mönchengladbach, 03.01.1991 - 4 Ca 661/90
- LAG Düsseldorf, 23.05.1991 - 12 Sa 229/91
- BAG, 21.09.1993 - 9 AZR 335/91
Papierfundstellen
- DB 1991, 2293
Wird zitiert von ...
- LAG Düsseldorf, 11.02.2004 - 12 Sa 1603/03
Politische Arbeitnehmerweiterbildung - von der Gewerkschaft veranstaltetes …
b) Soweit es um Themen geht, die sich mit der Stellung des Arbeitnehmers im Betrieb und seiner Mitwirkung in Arbeitnehmervertretungen befassen und Grundkenntnisse über die Organe der Unternehmens- und Betriebsverfassung vermitteln, hat die Kammer (LAG, Düsseldorf, Urteil vom 23.05.1991, 12 Sa 229/91, DB 1991, 2293; vgl. Urteil vom 17.10.1990, 12 Sa 1086/90, n.v.) die Geeignetheit solcher Bildungsveranstaltungen zur politischen Weiterbildung bejaht (ebenso BAG, Urteil vom 09.06.1998, 9 AZR 466/97, AP Nr. 1 zu § 3 BildungsurlaubsG Rheinl.-Pfalz).