Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 04.07.2007 - 13 ME 14/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Wasserverbandsbeitrag
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 231 Abs. 1 AO; § 101 Abs. 3 S. 1 NWG; § 31 Abs. 4 WVG; § 32 WVG
Anfechtung der Festsetzung eines Verbandsbeitrages; Anforderungen an einen Beitragsbescheid - Judicialis
AO § 231 Abs. 1; ; NWG § 101 Abs. 3 S. 1; ; WVG § 31 Abs. 4; ; WVG § 32
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wasserverbandsbeitrag
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anfechtung der Festsetzung eines Verbandsbeitrages; Anforderungen an einen Beitragsbescheid
Verfahrensgang
- VG Lüneburg, 08.01.2007 - 3 B 50/06
- OVG Niedersachsen, 04.07.2007 - 13 ME 14/07
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2007, 671
Wird zitiert von ... (3)
- VG Stade, 23.06.2008 - 1 A 1009/07
Berücksichtigung von Gewässerflächen bei Bemessung des Wasserverbandsbeitrages
Nach der Rechtsprechung des Nds. OVG beziehe sich der Flächenmaßstab indes eindeutig nur auf Landflächen (u.a. Nds. OVG, Beschl. v. 4.7.2007 - 13 ME 14/07 -).Letztlich gelangt das Niederschlagswasser auf irgendeinem Weg in ein Gewässer zweiter Ordnung, auch wenn dies in größerer Entfernung oder später geschieht (so Nds. OVG, Beschl. v. 4.7.2007 - 13 ME 14/07 -, Rechtsprechungsdatenbank des Nds. OVG).
- OVG Niedersachsen, 17.02.2012 - 13 LA 185/11
Zulässigkeit der Zugrundelegung eines Flächenmaßstabs bei der Berechnung …
Sämtliche Grundstücke eines Niederschlagsgebiets führen den Verbandsgewässern letztlich Niederschlagswasser zu (vgl. Beschl. d. Senats v. 4. Juli 2007 - 13 ME 14/07 -, NVwZ-RR 2007, 671). - VG Halle, 16.04.2015 - 4 A 63/14
Umlage von Gewässerunterhaltungsbeiträgen
Nach der Vorstellung des Landesgesetzgebers gehen Niederschläge unabhängig von Bodenbeschaffenheit und Kulturzustand gleichmäßig auf die Grundstücke nieder, so dass unter gemeingewöhnlichen Umständen damit gerechnet werden darf, dass das Niederschlagswasser den Gewässern zugeführt wird, zu denen das Niederschlagswasser nach Gefälle und sonstigen das Abflussverhalten beeinflussenden Faktoren entwässert (OVG LSA…, Beschluss vom 13. November 2014 - 2 O 121/14 - Juris Rn. 6), auch wenn dies gegebenenfalls unterirdisch über das Grundwasser oder in größerer Entfernung oder später geschieht (OVG Lüneburg, Beschluss vom 04. Juli 2007 - 13 ME 14/07 - Juris Rn. 7).