Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wirksamkeitsvoraussetzungen der Einbeziehung einer Schiedsklausel i.S.d. New Yorker UN-Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche vom 10. Juni 1958 (UnÜ); Wirksamkeitsvoraussetzungen von allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 22.11.2005 - XI ZR 76/05

  Aufklärungspflichten einer Wertpapierhandelsbank bei der Vermittlung von …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 03.11.2006 - 13 O 42/06

  Die Aussagekraft dieses Hinweises darf weder durch Beschönigung noch auf andere Weise beeinträchtigt werden (vgl. BGH, Urteil vom 22. November 2005, XI ZR 76/05 m.w.N.).

  Die Aufschläge waren vorliegend in einem Rahmen, die das Gleichgewicht zwischen Chancen und Risiken bereits deutlich verschlechterten (vgl. BGH, Urteil vom 22. November 2005, a.a.O.).

  Die Art der Geschäfte zielte deshalb von vornherein bewusst darauf ab, uninformierte, leicht gläubige Menschen unter sittenwidriger Ausnutzung ihres Gewinnstrebens und ihres Leichtsinns als Geschäftspartner zu gewinnen und sich auf ihre Kosten zu bereichern (vgl. BGH, Urteil vom 22. November 2005, a.a.O.).

• BGH, 08.05.2001 - XI ZR 192/00

  Ausführung von Stillhalteroptionsgeschäften ohne Sicherheitsleistung

  Auszug aus LG Düsseldorf, 03.11.2006 - 13 O 42/06

  Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist bei Vertretung eines Anlegers durch einen gewerblich tätigen Vermögensverwalter grundsätzlich nur dieser, nicht aber das nachgeschaltete Wertpapierdienstleistungsunternehmen (z.B. die Bank) zur Befragung des Anlegers und Aufklärung verpflichtet (vgl. BGH, WM 2001, Seite 1758 ff.).
• BGH, 25.01.2005 - XI ZR 78/04

  Zulässigkeit einer Rechtswahl im Rahmen der Vermittlung von Termingeschäften

  Auszug aus LG Düsseldorf, 03.11.2006 - 13 O 42/06

  Die Beklagte war aber bei Erbringung dieser Dienstleistungen nicht auf die USA beschränkt, sondern durfte nach dem maßgeblichen Vertragsinhalt auch an Börsen in anderen Staaten, etwa in Deutschland, Geschäfte für die Kläger tätigen (vgl. insoweit BGH, WM 2005, Seite 423 ff.).
• BGH, 02.02.1999 - XI ZR 381/97

  Mittäterschaft einer Vermittlungs-GmbH und ihrer Geschäftsführer

  Auszug aus LG Düsseldorf, 03.11.2006 - 13 O 42/06

  Sollte beim Abschluss der Verträge XXX eine unerlaubte Handlung begangen haben, an der die Beklagte beteiligt gewesen ist, so ist ein Teil der unerlaubten Handlung jedenfalls im Bereich des Bezirkes des Landgerichts Düsseldorf verübt worden (vgl. BGH, Urteil vom 2. Februar 1999, XI ZR 381/97).

• LG Dortmund, 02.11.2006 - 13 O 55/06

  Anforderungen an die Unzumutbarkeit der Fortsetzung eines …

  13 0 42/06 Kart.

  beigezogenen Akte 13 O 42/06 Kart.

• OLG Düsseldorf, 20.12.2007 - 6 U 225/06

  Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei einer unerlaubten Handlung; …

  die Klagen unter teilweiser Abänderung des am 3. November 2006 verkündeten Urteils der 13. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf (13 O 42/06) insgesamt abzuweisen;.