Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Zur Abschiebungsandrohung gegenüber einem Häftling - Überwachungsbedürftigkeit der Ausreise - Abschiebungsankündigung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• VBlBW 1994, 24
• VBlBW 1994, 288

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• VGH Baden-Württemberg, 04.11.1992 - 11 S 2216/92

  Ordnungsmäßiger Aufenthalt iSd EuNiederlAbk Art 3 Abs 3; Androhung der …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 20.10.1993 - 13 S 2244/93

  Die Abschiebung ist ihm lediglich mindestens eine Woche vorher anzukündigen (anders 11. Senat des VGH Bad-Württ, zB Beschluß vom 4.11.1992 - 11 S 2216/92 -).

  Das Verwaltungsgericht geht im Anschluß an die Rechtsprechung des 11. Senats des erkennenden Gerichtshofs (z.B. Beschluß vom 4.11.1992 - 11 S 2216/92 -) davon aus, daß eine Abschiebungsanordnung ohne Abschiebungsandrohung in der Regel auch dann rechtswidrig ist, wenn sich der Ausländer in Haft befindet.

• BVerwG, 01.12.1987 - 1 C 29.85

  Ausweisung - Strafrechtliche Verurteilung - Rechtskraft - Orientierung an der …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 20.10.1993 - 13 S 2244/93

  Denn nach seiner ständigen, im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts stehenden Rechtsprechung sind Rauschgiftdelikte schwerwiegende Straftaten, die eine Ausweisung aus schwerwiegenden Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung rechtfertigen (vgl. das Urteil des Senats v. 15.12.1992 - A 13 S 598/92 - im Anschluß an die Urteile des BVerwG v. 1.12.1987, BVerwGE 78, 285, 289, 290 u. v. 6.4.1989, BVerwGE 81, 356, 359).
• BVerwG, 06.04.1989 - 1 C 70.86

  Ausländer - Rauschgifthandel - Ausweisung - Generalprävention - …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 20.10.1993 - 13 S 2244/93

  Denn nach seiner ständigen, im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts stehenden Rechtsprechung sind Rauschgiftdelikte schwerwiegende Straftaten, die eine Ausweisung aus schwerwiegenden Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung rechtfertigen (vgl. das Urteil des Senats v. 15.12.1992 - A 13 S 598/92 - im Anschluß an die Urteile des BVerwG v. 1.12.1987, BVerwGE 78, 285, 289, 290 u. v. 6.4.1989, BVerwGE 81, 356, 359).
• VGH Baden-Württemberg, 14.11.1991 - 13 S 2481/91

  Abschiebung eines EG-Ausländers aus der Haft; Absehen von Abschiebungsandrohung; …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 20.10.1993 - 13 S 2244/93

  Er ist bisher in ständiger Rechtsprechung davon ausgegangen, daß die Vorschrift des § 50 Abs. 1 S. 1 AuslG das Absehen von einer Abschiebungsandrohung zumindest ausnahmsweise zuläßt, wenn der Ausländer nach § 49 Abs. 2 S. 1 AuslG aus der Haft abgeschoben werden soll und wenn ihm dies gem. § 50 Abs. 5 S. 2 AuslG unter Wahrung einer Mindestfrist von einer Woche angekündigt wird (vgl. die Beschl. des Senats v. 14.11.1991, VBlBW 1992, 153 u. v. 1.7.1993 - A 13 S 1135/93 -).

• VG Sigmaringen, 18.12.1998 - 7 K 3067/98

  D (A), Verfahrensrecht, Ausländer, Ausreisepflicht, Aufenthaltsbeendende …

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar
• VGH Baden-Württemberg, 05.07.2001 - A 14 S 2181/00

  Vorsorgliche Abschiebung für erneute, unerlaubte Wiedereinreise eines …

  Fraglich wird eine solche rechtliche Einordnung allerdings deswegen, weil die in § 50 Abs. 5 Satz 2 AuslG ausdrücklich geregelte Ankündigung der Abschiebung, die kein eigenständiges vollstreckungsrechtliches Rechtsinstitut darstellt und für die - entgegen der Auffassung der Beklagten - eine Zuständigkeit des Bundesamts in § 34 Abs. 1 AsylVfG nicht begründet wird, als Festsetzung des Zwangsmittels und folglich als Abschiebungsanordnung eingestuft wird (…vgl. hierzu Renner, a.a.O., § 42 RdNr. 440; Hailbronner, AuslR, § 50 AuslG RdNr. 20 a.E.; siehe auch VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 20.10.1993 - 13 S 2244/93 -, VBlBW 1994, 288 ).
• OVG Hamburg, 15.04.1996 - Bs VI 71/96

  Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes; Ausweisung eines Ausländers; Androhung …

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar