Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 11.06.2015 - 13 U 108/14 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Schadenersatz für Mehrkosten bei Sanierungsarbeiten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schadenersatz für Mehrkosten bei Sanierungsarbeiten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Schadensersatzansprüche gegen einen Werkunternehmer wegen Nichtdurchführung von Arbeiten
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Nicht jedes "Angebot" ist auch ein Angebot!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Nicht jedes "Angebot" ist auch ein Angebot! (IBR 2018, 669)
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 30.09.2014 - 17 O 140/13
- OLG Frankfurt, 11.06.2015 - 13 U 108/14
- BGH, 21.02.2018 - VII ZR 146/15
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.02.2005 - III ZR 172/04
Ende einer Kündigungsfrist an einem Sonn- oder Feiertag
Auszug aus OLG Frankfurt, 11.06.2015 - 13 U 108/14
So darf eine Partei im Verlaufe eines Rechtsstreits durchaus ihre Rechtsansicht ändern (vgl. BGH NJW 05, 1354 [BGH 17.02.2005 - III ZR 172/04] ). - BAG, 07.10.1982 - 2 AZR 455/80
Unzulässigkeit von Teilkündigungen
Auszug aus OLG Frankfurt, 11.06.2015 - 13 U 108/14
Den Anforderungen der Rechtsprechung an eine fehlerfreie Beweiswürdigung, welche daraufhin zu überprüfen ist, ob sie in sich widersprüchlich ist, den Denkgesetzen oder allgemeinen Erfahrungssätzen zuwiderläuft oder Teile des Beweisergebnisses ungewürdigt lässt (BAG ZIP 83, 719, 723 ff. [BAG 07.10.1982 - 2 AZR 455/80] ; BGH WM 92, 767;… Zöller/Heßler, ZPO, 30. Aufl. 2014, § 546, Rz. 13), wird das Landgericht in jeder Hinsicht gerecht. - BAG, 25.03.1992 - 7 ABR 65/90
Nachweis des Vertretenseins einer Gewerkschaft im Betrieb
Auszug aus OLG Frankfurt, 11.06.2015 - 13 U 108/14
Nach der gesetzlichen Regelung in § 286 Abs. 1 Satz 2 ZPO muss das Gericht lediglich die wesentlichen Grundlagen seiner Beweiswürdigung im Urteil zum Ausdruck bringen, was insbesondere bei der Würdigung von Indizien gilt (BGH NJW 91, 1894; BAG NJW 93, 612).
- OLG Düsseldorf, 20.02.2018 - 21 U 85/17
Streitsache bereits rechtshängig: Klage unzulässig!
Mit Beschluss vom 11.06.2015, Az. 13 U 108/14, hat das OLG Frankfurt am Main die Berufung der Kläger gemäß § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO zurückgewiesen, da das Rechtsmittel keine Aussicht auf Erfolg habe.
Rechtsprechung
| OLG Celle, 20.01.2015 - 13 U 108/14 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
, S. 113 (Kurzinformation)
Arzneimittel/Hilfsmittel/Heilmittel | Wettbewerbsrecht/Heilmittelwerberecht | Die Bewerbung von "Abschirmfolien"
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Brandenburg, 28.04.2015 - 6 U 6/14
Heilmittelwerbung: Irreführung bei Bewerbung der Kernspinresonanztherapie; …
Vielmehr ist es bereits unzulässig, mit einer fachlich umstrittenen Meinung zu werben, ohne die Gegenmeinung zu erwähnen (…BGH, Urt. v. 06.02.2013 - I ZR 62/11, GRUR 2013, 649 - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil, zit. nach juris Rdnr. 16; OLG Celle, Beschluss v. 20.01.2015 - 13 U 108/14, MD 2015, 335, zit. nach juris Rdnr. 13;… Köhler/Bornkamm § 5 Rdnr. 4.183).Denn die Irreführung beruht in diesem Fall nicht auf der Unrichtigkeit der Werbeaussage, sondern darauf, dass sie der wissenschaftlichen Grundlage entbehrt (OLG Celle, Beschluss vom 20.01.2015 - 13 U 108/14, MD 2015, 335, zit. nach juris Rdnr. 35;… Köhler/ Bornkamm, a.a.O. Rdnr. § 5 Rdnr. 4.183).
- LG Kempten, 20.04.2023 - 1 HKO 149/22
Irreführende Werbung für ein Schlafsystem mit gesundheitsbezogenen Angaben ohne …
Maßgeblich sind die im Zeitpunkt der Werbung vorhandenen wissenschaftlichen Erkenntnisse maßgeblich: eine Führung des Beweises der Richtigkeit der Werbeangaben durch erst noch durch die Einholung eines Sachverständigengutachtens zu gewinnende wissenschaftliche Erkenntnis kommt nicht in Betracht (OLG Celle Hinweisbeschluss v. 20.1.2015 - 13 U 108/14, BeckRS 2015, 5812 Rn. 24, 25).