Weitere Entscheidung unten: VGH Bayern, 19.10.2007

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 04.12.2007 - 13a ZB 07.30427   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,21207
VGH Bayern, 04.12.2007 - 13a ZB 07.30427 (https://dejure.org/2007,21207)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04.12.2007 - 13a ZB 07.30427 (https://dejure.org/2007,21207)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04. Dezember 2007 - 13a ZB 07.30427 (https://dejure.org/2007,21207)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,21207) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gegenstandswert für Klagen auf Zuerkennung und Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft seit dem 1. Januar 2005

  • Judicialis

    RVG § 30

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVG § 30
    Asylrecht: Gegenstandswert; Flüchtlingsanerkennung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 21.12.2006 - 1 C 29.03

    Gegenstandswert; Asylstreitverfahren; Flüchtlingsanerkennung; Abschiebungsverbot;

    Auszug aus VGH Bayern, 04.12.2007 - 13a ZB 07.30427
    Das Bundesverwaltungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 21. Dezember 2006 die hierfür maßgeblichen Gründe ausführlich und überzeugend dargestellt (BVerwG 1 C 29.03 NVwZ 2007, 469):.
  • BVerfG, 17.01.2006 - 1 BvR 1386/05
    Auszug aus VGH Bayern, 04.12.2007 - 13a ZB 07.30427
    Dagegen war bei allen anderen Klagen, die lediglich asylrechtlichen und/oder ausländerrechtlichen Abschiebungsschutz nach § 51 Abs. 1, § 53 AuslG betrafen, der Gegenstandswert für sonstige Klageverfahren in Höhe von 1500 EUR anzusetzen (vgl. zur Verfassungsmäßigkeit des Gegenstandswerts nach § 30 RVG: BVerfG, Beschluss vom 17. Januar 2006 - 1 BvR 1386/05 - mit ablehnender Anmerkung von Ton, AGS 2006, 141).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 19.10.2007 - 13a ZB 07.30427   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,82798
VGH Bayern, 19.10.2007 - 13a ZB 07.30427 (https://dejure.org/2007,82798)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19.10.2007 - 13a ZB 07.30427 (https://dejure.org/2007,82798)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19. Oktober 2007 - 13a ZB 07.30427 (https://dejure.org/2007,82798)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,82798) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG München, 07.02.2008 - M 24 K 07.50978

    Widerruf einer Asylanerkennung; Ermessen; Herkunftsland: Türkei

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat weiter mit Beschlüssen vom 4. Juli 2007 und 19. Oktober 2007 (23 B 07.30069 und 13a ZB 07.30427) unter Berufung auf diese Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts die Notwendigkeit einer Ermessensentscheidung des ... über den Widerruf dann festgestellt, wenn es über die Alt-Anerkennung des Klägers in einem von der Ausländerbehörde angeregten Widerrufsverfahren bereits eine sachliche Prüfung durchgeführt, das Vorliegen der Widerrufsvoraussetzungen mit schriftlicher Begründung verneint und die getroffene Negativentscheidung der Ausländerbehörde mitgeteilt hatte.
  • VG München, 12.11.2008 - M 24 K 08.50204

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung; TKP-ML; Ermessen

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat weiter mit Beschlüssen vom 4. Juli 2007 und 19. Oktober 2007 (23 B 07.30069 und 13a ZB 07.30427) unter Berufung auf diese Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts die Notwendigkeit einer Ermessensentscheidung des Bundesamts über den Widerruf dann festgestellt, wenn es über die Alt-Anerkennung des Klägers in einem von der Ausländerbehörde angeregten Widerrufsverfahren bereits eine sachliche Prüfung durchgeführt, das Vorliegen der Widerrufsvoraussetzungen mit schriftlicher Begründung verneint und die getroffene Negativentscheidung der Ausländerbehörde mitgeteilt hatte.
  • VG München, 16.10.2008 - M 24 K 08.50254

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung; Ermessen

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat weiter mit Beschlüssen vom 4. Juli 2007 und 19. Oktober 2007 (23 B 07.30069 und 13a ZB 07.30427) unter Berufung auf diese Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts die Notwendigkeit einer Ermessensentscheidung des Bundesamts über den Widerruf dann festgestellt, wenn es über die Alt-Anerkennung des Klägers in einem von der Ausländerbehörde angeregten Widerrufsverfahren bereits eine sachliche Prüfung durchgeführt, das Vorliegen der Widerrufsvoraussetzungen mit schriftlicher Begründung verneint und die getroffene Negativentscheidung der Ausländerbehörde mitgeteilt hatte.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht