Rechtsprechung
| VGH Bayern, 30.03.2010 - 14 C 09.2297 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Streitwertbeschwerde; Streitwert bei Baugenehmigung für eine bereits erfolgte Nutzungsänderung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OVG Niedersachsen, 20.09.2010 - 8 OA 89/10
Wertfestsetzung bei einem Streit um die Höhe der von einem berufsständischen …
Angesichts des von § 52 Abs. 1 GKG eingeräumten Ermessens bei der Streitwertfestsetzung, das nicht nur die Befugnis des Gerichts zu Schätzungen (vgl. Bayerischer VGH, Beschl. v. 30.3.2010 - 14 C 09.2297 -, juris Rn. 8;… Sächsisches OVG, Beschl. v. 25.11.2009 - 4 E 111/09 -, juris Rn. 4;… Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 23.10.2009 - 11 OA 391/09 -, juris Rn. 3;… Hartmann, Kostengesetze, 39. Aufl., GKG § 52 Rn. 14), sondern auch zu Schematisierungen und Pauschalisierungen umfasst (…vgl. BFH, Beschl. v. 11.1.2006 - II E 3/05 -, juris Rn. 5), und des bei einer individuellen versicherungsmathematischen Berechnung im Vergleich zur Bearbeitung der Hauptsache übermäßigen Aufwandes bei der Bestimmung des bloßen Streitwertes ist es hier ermessensgerecht, auf eine individuelle versicherungsmathematische Berechnung zu verzichten und stattdessen den vom Beklagten benannten Umrechnungsfaktor anzuwenden.