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| LG Bonn, 19.12.2013 - 14 O 9/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bezahlung von Lizenzgebühren für die Nutzungsmöglichkeit einer Software
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Bezahlung von Lizenzgebühren für die Nutzungsmöglichkeit von Software
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bonn, 19.12.2013 - 14 O 9/13
- OLG Köln, 26.06.2014 - 19 U 17/14
- OLG Köln, 24.11.2014 - 19 U 17/14
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.07.2012 - I ZR 70/10
Auswirkung der Beendigung eines Lizensvertrages
Auszug aus LG Bonn, 19.12.2013 - 14 O 9/13
Mit dem Wegfall des Lizenzvertrags fällt das eingeräumte Nutzungsrecht an den Urheber zurück, ohne dass es einer gesonderten Rückübertragung bedürfte (vgl. BGH GRUR 2012, 916, Tz. 17).
- OLG Köln, 24.11.2014 - 19 U 17/14
Rechtliche Einordnung eines Vertrages über die Überlassung einer Software; …
Die Berufung der Klägerin gegen das am 19.12.2013 verkündete Urteil der 3. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Bonn - 14 O 9/13 - wird gemäß § 522 Abs. 2 ZPO als unbegründet zurückgewiesen.Das Urteil des Landgerichts Bonn vom 19.12.2013 - 14 O 9/13 - und dieser Beschluss sind vorläufig vollstreckbar.
- OLG Köln, 26.06.2014 - 19 U 17/14
Rechtliche Einordnung eines Vertrages über die Überlassung einer Software; …
Der Senat weist darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gegen das am 19.12.2013 verkündete Urteil der 3. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Bonn - 14 O 9/13 - gemäß § 522 Abs. 2 ZPO als unbegründet zurückzuweisen.