Rechtsprechung
| KG, 28.04.1998 - 14 U 7537/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,57672) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse
- Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)
- BP 2 -, AA des TStH, Stammkundenumsatzanteil, Sogwirkung der Marke
Wird zitiert von ...
- KG, 27.04.2001 - 14 U 7268/99
Ausgleichsanspruch gemäß § 89b Abs. 4 S. 2 HGB
Eine Abschrift des Urteils des erkennenden Senats vom 28. April 1998 - 14 U 7537/97 - lag in der mündlichen Verhandlung vor und war Gegenstand der mündlichen Erörterung.Der Senat legt dabei die Entscheidungen des BGH in NJW 1998, S. 66ff. und 71ff. zugrunde, er sieht anhand der Gegebenheiten des vorliegenden Falles auf der Grundlage des Vertrags der Parteien auch keinen Anlass von seiner im Urteil vom 28. April 1998 - 14 U 7537/97 - (rechtskräftig durch Nichtannahmebeschluss des BGH v. 19. Mai 1999 - VIII ZR 133/98 -) zusammengefassten Rechtsprechung abzuweichen.