Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 07.05.1991 - 14 W 271/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1992, 196
- BB 1991, 2402
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Dresden, 19.07.2022 - 12 W 367/22
Beschwerde gegen eine Streitwertfestsetzung; Keine gestaffelte …
An dem Nichterreichen des Beschwerdewerts von 200, 00 EUR ändert sich auch nichts, wenn man mit der ganz überwiegenden Ansicht in Rechtsprechung und Literatur annimmt, es träte noch die Mehrwertsteuer aus dem Differenzbetrag hinzu (so OLG Koblenz, Beschluss vom 07.05.1991, 14 W 271/91, Rn. 6 bei juris; OLG Frankfurt…, Beschluss vom 05.08.2007, 5 WF 44/07, Rn. 3, juris;… Hartmann, KostG, § 68 GKG, Rn. 10; offen gelassen:OVG Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 20.10.2010, 3 L 67.10, Rn. 5 bei juris),. - OLG Nürnberg, 14.01.2010 - 6 W 16/10
Rechtsanwaltsvergütung: Mehrvertretungsgebühr bei Parteiwechsel; Berechnung des …
Die Umsatzsteuer ist bei der Berechnung des Beschwerdewerts mit zu berücksichtigen (OLG Nürnberg, Beschluss vom 12. Juni 2007 - 6 W 1127/07; OLG Koblenz MDR 1992, 196; OLG Düsseldorf MDR 1957, 239; Schneider JurBüro 1974, 966;… Zöller/Herget, ZPO, 28. Auflage, § 104 Rn 21 "Beschwer";… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 67. Auflage, § 567 Rn 19). - LG Berlin, 14.08.2012 - 63 T 121/12
Festsetzung des Gebührenstreitwerts einer Klage eines Mieters auf Zahlung eines …
Der Umstand allein, dass sich ein Vorschuss aus Sicht des Mieters als "durchlaufender" Posten darstellt, vermag eine abweichende Streitwertfestsetzung nicht zu rechtfertigen (vgl. zur Berücksichtigung der Mehrwertsteuer bei der Beschwer OLG Koblenz, Beschl. v. 07.05.1991 - 14 W 271/91, MDR 1992, 196 ). - BayObLG, 28.11.1994 - 1Z BR 130/94
Geschäftswert eines Beschwerdeverfahrens wegen Erbscheinserteilung; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Koblenz, 11.10.1991 - 14 W 580/91
Kostenerstattung: Mehrvertretungszuschlag - Korrespondenzanwaltsgebühr
Daß die Verkehrsanwälte der Klägerseite deren Hausanwälte waren, rechtfertigt ihre Hinzuziehung ebensowenig wie die weite Entfernung zwischen dem Sitz der Klägerseite und dem Gerichtsort (vgl. OLG Koblenz, Beschlüsse vom 07.05.1991 - 14 W 271/91 -, und vom 30.03.1990 - 14 W 151/90 -).