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VGH Bayern, 08.01.2007 - 14 ZB 06.2911 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (32)
- VG Ansbach, 26.07.2016 - AN 1 K 14.01929
Keine Beihilfe für nicht apothekenpflichtige Arzneimittel
Der Beamte müsse wegen des ergänzenden Charakters der Beihilfe auch Härten und Nachteile hinnehmen, die sich aus der am Alimentationsgrundsatz orientierten pauschalisierenden und typisierenden Konkretisierung der Fürsorgepflicht ergäben und keine unzumutbare Belastung bedeuteten (vgl. BayVGH, Beschluss vom 8.1.2007, 14 ZB 06.2911 m. w. N.).Der Beamte muss wegen des ergänzenden Charakters der Beihilfe auch Härten und Nachteile hinnehmen, die sich aus der am Alimentationsgrundsatz orientierten pauschalierenden und typisierenden Konkretisierung der Fürsorgepflicht ergeben und keine unzumutbare Belastung bedeuten (vgl. BayVGH, B. v. 8.1.2007, 14 ZB 06.2911).
- VGH Bayern, 24.06.2015 - 14 ZB 15.568
Beihilfeausschluss für eine kieferorthopädische Behandlung bei Erwachsenen
Soweit der Kläger darauf verweist, auch aus Gründen des geringstmöglichen Eingriffs sei in seinem Fall die kieferorthopädische Behandlung geboten gewesen, ist dem entgegenzuhalten, dass es sich vorliegend nicht um einen Eingriff eines Hoheitsträgers, sondern um Leistungen des Dienstherrn handelt und es im Hinblick auf den pauschalierenden und typisierenden Ansatz der Beihilfe nicht ausgeschlossen werden kann, dass im Einzelfall gewisse Härten entstehen; diese sind vom Betroffenen hinzunehmen, soweit sie keine unzumutbaren Belastungen darstellen (BayVGH, B.v. 8.1.2007 - 14 ZB 06.2911 - juris Rn. 13 m.w.N.). - VG München, 25.01.2018 - M 17 K 17.1558
Behandlungskosten für die künstliche Befruchtung
Der Beamte muss wegen des ergänzenden Charakters der Beihilfe auch Härten und Nachteile hinnehmen, die sich aus der am Alimentationsgrundsatz orientierten pauschalierenden und typisierenden Konkretisierung der Fürsorgepflicht ergeben und keine unzumutbare Belastung bedeuten (vgl. BayVGH, B.v. 8.1.2007 - 14 ZB 06.2911 - juris Rn. 13 m.w.N.).
- VG München, 17.03.2016 - M 17 K 15.5257
Anspruch auf Beihilfe für ärztlich verordnete Sehhilfe bei gravierender …
Der Beamte muss wegen des ergänzenden Charakters der Beihilfe auch Härten und Nachteile hinnehmen, die sich aus der am Alimentationsgrundsatz orientierten pauschalierenden und typisierenden Konkretisierung der Fürsorgepflicht ergeben und keine unzumutbare Belastung bedeuten (vg. BayVGH, B. v. 8.1.2007 - 14 ZB 06.2911 - juris Rn. 13 m. w. N.). - VG München, 21.05.2015 - M 17 K 15.751
Gewährung von Beihilfe für eine künstliche Befruchtung
Der Beamte muss wegen des ergänzenden Charakters der Beihilfe auch Härten und Nachteile hinnehmen, die sich aus der am Alimentationsgrundsatz orientierten pauschalierenden und typisierenden Konkretisierung der Fürsorgepflicht ergeben und keine unzumutbare Belastung bedeuten (vgl. BayVGH, B.v. 8.1.2007 - 14 ZB 06.2911 - juris Rn. 13 m.w.N.). - VG München, 06.11.2014 - M 17 K 14.892
Kein Anspruch auf Gewährung einer Beihilfe zur homöopathischen Behandlung einer …
Der Beamte muss wegen des ergänzenden Charakters der Beihilfe auch Härten und Nachteile hinnehmen, die sich aus der am Alimentationsgrundsatz orientierten pauschalierenden und typisierenden Konkretisierung der Fürsorgepflicht ergeben und keine unzumutbare Belastung bedeuten (vgl. BayVGH, B. v. 8.1.2007 - 14 ZB 06.2911 - juris Rn. 13 m. w. N.). - VG München, 27.07.2017 - M 17 K 17.1209
Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für eine künstliche Befruchtung
Der Beamte muss wegen des ergänzenden Charakters der Beihilfe auch Härten und Nachteile hinnehmen, die sich aus der am Alimentationsgrundsatz orientierten pauschalierenden und typisierenden Konkretisierung der Fürsorgepflicht ergeben und keine unzumutbare Belastung bedeuten (vgl. BayVGH, B.v. 8.1.2007 - 14 ZB 06.2911 - juris Rn. 13 m.w.N.). - VG München, 10.11.2016 - M 17 K 16.588
Beilhilfefähigkeit von Aufwendungen zu Leistungen eines Heilpraktikers - …
Der Beamte muss wegen des ergänzenden Charakters der Beihilfe auch Härten und Nachteile hinnehmen, die sich aus der am Alimentationsgrundsatz orientierten pauschalierenden und typisierenden Konkretisierung der Fürsorgepflicht ergeben und keine unzumutbare Belastung bedeuten (vg. BayVGH, B. v. 8.1.2007 - 14 ZB 06.2911 - juris Rn. 13 m. w. N.). - VG München, 17.08.2015 - M 17 K 15.1706
Beihilfe; fehlende Apothekenpflicht; Nahrungsergänzungsmittel
Der Beamte muss wegen des ergänzenden Charakters der Beihilfe auch Härten und Nachteile hinnehmen, die sich aus der am Alimentationsgrundsatz orientierten pauschalierenden und typisierenden Konkretisierung der Fürsorgepflicht ergeben und keine unzumutbare Belastung bedeuten (vgl. BayVGH, B.v. 8.1.2007 - 14 ZB 06.2911 - juris Rn. 13 m.w.N.). - VG München, 19.11.2015 - M 17 K 14.3058
Abgewiesene Klage im Streit um Beihilfe für nicht verschreibungspflichtige …
Der Beamte muss wegen des ergänzenden Charakters der Beihilfe auch Härten und Nachteile hinnehmen, die sich aus der am Alimentationsgrundsatz orientierten pauschalierenden und typisierenden Konkretisierung der Fürsorgepflicht ergeben und keine unzumutbare Belastung bedeuten (vg. BayVGH, B. v. 8.1.2007 - 14 ZB 06.2911 - juris Rn. 13 m. w. N.). - VG München, 12.02.2021 - M 17 K 19.6079
Beihilfe zu stationärem Aufenthalt in Privatklinik
- VG München, 12.02.2021 - M 17 K 18.5588
Verfassungsgemäßheit des § 28 Abs. 2 BayBhV
- VG München, 12.02.2021 - M 17 K 18.5364
Verfassungsgemäßheit des § 28 Abs. 2 BayBHV
- VG München, 12.02.2021 - M 17 K 18.4744
Begrenzung der Beihilfeleistungen bei Behandlungen in einer Privatklinik
- VG Bayreuth, 04.02.2020 - B 5 K 18.229
Kombinierte kieferchirurgische und kieferorthopädische Behandlung bei …
- VG München, 05.11.2015 - M 17 K 15.1928
Begrenzung der beihilfefähigen Aufwendungen auf den niedrigsten Tagessatz
- VG München, 27.05.2015 - M 17 K 15.173
Klage eines Beamten auf Übernahme der Kosten für eine Augenoperation
- VG Ansbach, 28.06.2022 - AN 18 K 20.00601
Beihilfefähigkeit einer kieferorthopädischen Kronenverlängerung (verneint), …
- VG München, 29.01.2015 - M 17 K 12.495
Abgewiesene Klage im Streit um Beihilfeleistungen zu Aufwendungen für eine …
- VG München, 25.08.2022 - M 17 K 19.4887
Begrenzte Beihilfe für Behandlung in nicht zugelassenem Krankenhaus
- VG Würzburg, 31.08.2021 - W 1 K 21.750
Aufhebungs- und Rückforderungsbescheid, Beihilfe, künstliche Befruchtung nach der …
- VG Würzburg, 10.12.2019 - W 1 K 19.386
Beihilfeanspruch für Krankenhausaufenthalt
- VG Regensburg, 09.03.2021 - RO 12 K 19.1032
Beihilfefähige Aufwendungen, Beihilfestelle, Beihilfeberechtigte, …
- VG München, 15.10.2020 - M 17 K 18.3821
Beihilfefähigkeit einer minimalinvasiven epiduralen Neurolyse und Neuroplastik
- VG München, 11.06.2021 - M 17 K 19.5409
Anspruch auf Gewährung weiterer Beihilfe
- VG München, 11.09.2008 - M 17 K 08.2686
Implantologische Leistungen
- VG München, 23.01.2008 - M 17 K 06.430
Praxisgebühr
- VG München, 10.09.2015 - M 17 K 14.2666
Beihilfe zu belegärztlichen Leistungen für gesetzlich Krankenversicherte - …
- VG München, 14.09.2012 - M 17 K 12.1659
Nahrungsergänzungsmittel
- VG München, 19.02.2021 - M 17 K 19.2705
Beihilfe für Aufwendungen anlässlich einer stationären Krankenhausbehandlung in …
- VG München, 17.07.2015 - M 17 K 15.1262
Zumutbare Eigenvorsorge im Falle von Krankheit, Pflegebedürftigkeit etc.
- VG München, 22.10.2012 - M 17 K 12.143
Implantate