Rechtsprechung
LG Berlin, 28.01.2014 - 15 O 300/12 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Telemedicus
Kündigungsrecht und Preisanpassung in MMORPG-AGB - World of Warcraft
- Telemedicus
Kündigungsrecht und Preisanpassung in MMORPG-AGB - World of Warcraft
- R&W Online
Nachteilige AGB zu Onlinespiel unwirksam
- Verbraucherzentrale Bundesverband
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Unzulässige Klauseln in AGB des Online-Spiels World of Warcraft von Blizzard Entertainment
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Unzulässige Klauseln in AGB des Online-Spiels World of Warcraft
- heise.de (Pressebericht, 19.02.2014)
World of Warcraft: Onlinespiele dürfen Preise nicht beliebig ändern
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"World of Warcraft" - Landgericht Berlin erklärt AGB-Klauseln des Computerspiel-Anbieters für unwirksam
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
AGB von World of Warcraft rechtswidrig
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Unfaire Spielregeln bei World of Warcraft - Gericht untersagt neun Klauseln in den Nutzungsbedingungen für das Online-Spiel
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Landgericht Berlin untersagt neun Klauseln in den Nutzungsbedingungen des Online-Spiels "World of Warcraft" - Unangekündigte Sperrung des Kundenzugangs nach fehlgeschlagener Kreditkartenabbuchung unzulässig
Sonstiges
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Unfaire Spielregeln bei World of Warcraft - Neun Klauseln in den Nutzungsbedingungen für das Online-Spiel untersagt
Papierfundstellen
- K&R 2014, 284
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (12)
- BGH, 21.02.2008 - I ZR 142/05
Buchführungsbüro
Auszug aus LG Berlin, 28.01.2014 - 15 O 300/12
Etwas anderes folgt auch nicht aus der Entscheidung des BGH vom 21. Februar 2008 (I ZR 142/05). - BGH, 23.01.2003 - III ZR 54/02
Formularmäßige Vereinbarung der Teilnahme von Mobilfunkkunden am …
Auszug aus LG Berlin, 28.01.2014 - 15 O 300/12
Nach der im Verbandsprozess gebotenen scheinbar kundenfeindlichsten Auslegung (vgl. hierzu BGH NJW 2003, 1237, 1238) lässt sich indes die Zulässigkeit der Anwendung des § 314 BGB bei Serviceunterbrechungen, die die Dauer und Schwere der in Ziffer Xl. genannten Kriterien nicht erreichen, aus den Nutzungsbedingungen nicht entnehmen. - BGH, 11.10.2007 - III ZR 63/07
Nachträgliche Anpassung von AGB bei Access-Providern
Auszug aus LG Berlin, 28.01.2014 - 15 O 300/12
Denn in der Praxis läuft eine solche Regelung wegen ihrer Fiktionswirkung in der Regel auf eine einseitige, inhaltlich nicht eingegrenzte Änderungsbefugnis des Verwenders hinaus, weil der Kunde die mitgeteilten Änderungen regelmäßig nicht zur Kenntnis nehmen und davon ausgehen wird, es werde schon seine Ordnung haben (vgl. BGH, Urteil vom 11. Oktober 2007, III ZR 63/07, Jurls Rn. 32).
- BGH, 08.10.1987 - VII ZR 185/86
Formularmäßige Vereinbarung der Verzinsung eines zu erstattenden Betrages bei …
Auszug aus LG Berlin, 28.01.2014 - 15 O 300/12
§ 309 Nr. 4 BGB betrifft AGB, in denen von einer gesetzlichen Vorschritt abgewichen wird, die eine Mahnung oder Fristsetzung als Voraussetzung eines bestimmten Anspruches enthalten (vgl BGH, Urteil vom 8. Oktober 1987, VII ZR 185/86, NJW 1988, 258). - BGH, 30.06.2009 - XI ZR 364/08
Formularmäßige Vereinbarung der Zulässigkeit der Änderung der Bedingungen nach …
Auszug aus LG Berlin, 28.01.2014 - 15 O 300/12
Zwar geiten insoweit nicht dieselben Anforderungen wie bei einem einseitigen Preisänderungsrecht, bei dem der Verwender im Hinblick auf die Transparenz als auch zur Erkennbarkeit seiner legitimen Änderungsgründe den Anlass für spätere Änderungen und das Ausmaß möglicher Änderungen hinreichend konkret angeben muss (…BGH NJW 2008, 3422, Rn. 15; BGH NJW-RR 2009, 1641, Rn. 24). - BGH, 10.06.2008 - XI ZR 211/07
Rechtsfolgen der Unwirksamkeit einer Zinsänderungsklausel eines auf längere …
Auszug aus LG Berlin, 28.01.2014 - 15 O 300/12
Zwar geiten insoweit nicht dieselben Anforderungen wie bei einem einseitigen Preisänderungsrecht, bei dem der Verwender im Hinblick auf die Transparenz als auch zur Erkennbarkeit seiner legitimen Änderungsgründe den Anlass für spätere Änderungen und das Ausmaß möglicher Änderungen hinreichend konkret angeben muss (BGH NJW 2008, 3422, Rn. 15;… BGH NJW-RR 2009, 1641, Rn. 24). - EuGH, 20.03.2003 - C-187/00
Kutz-Bauer
Auszug aus LG Berlin, 28.01.2014 - 15 O 300/12
Die internationale Zuständigkeit folgt zwar nicht, wie der Kläger meint, aus Art. 15 EuGWO, weil der Kläger als Verband kein Verbraucher ist (EuGH, Urteil vom 1. Oktober 2002, Re. C-187/00, zit. nach Juris). - KG, 29.05.2001 - 5 U 10150/00
Internet-Versand apothekenpflichtiger Arzneimittel durch niederländischen …
Auszug aus LG Berlin, 28.01.2014 - 15 O 300/12
Sie ergibt sich jedoch aus Art. 5 Nr. 3 EuGWO, da die Verwendung inhaltlich unwirksamer AGB eine unerlaubte Handlung in diesem Sinne darstellt und sich das Internet-Angebot der Beklagten unstreitig an in Deutschland ansässige Verbraucher richtet, so dass der Erfolgsort in der Bundesrepublik Deutschland und - örtlich - auch in Berlin liegt (KG Berlin, Urteil vom 29. Mal 2001 - 5 U 10150/00 -, juris). - BGH, 09.06.2011 - III ZR 157/10
Mobilfunkvertrag: Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen für …
Auszug aus LG Berlin, 28.01.2014 - 15 O 300/12
Sie findet - entgegen einer teilweise vertretenen Ansicht (…vgl. MüKo/Wurmnest, BGB, 6. Aufl., § 309 Rn. 5) - auch auf Regelungen Anwendung, die eine Kündigung von Dauerschuldverhältnissen ohne Abmahnung und Fristsetzung zulassen (BGH NJW-RR 2011, 1618, Tz. 42;… Staudinger/Coester-Waltjen, BGB, § 309 Rn. 9). - BGH, 26.01.1983 - VIII ZR 342/81
Auslegung und Zulässigkeit von AGB im Möbelhandel
Auszug aus LG Berlin, 28.01.2014 - 15 O 300/12
Dies kann etwa dadurch geschehen, dass die AGB dem Verwender ein Recht zur Lösung vom Vertrag ohne vorherige Mahnung oder Fristsetzung einräumen (BGH NJW 1983, 1320, 1322;… MüKo/Wurmnest, a.a.O., § 309 Rn. 7). - BGH, 15.02.1995 - VIII ZR 93/94
Geltendmachung der Unterlassung einer inhaltlich nicht teilbaren Klausel; …
- BGH, 29.04.2010 - Xa ZR 5/09
Beförderungsbedingungen unwirksam, die den Flugschein bei Abweichung von der …