Rechtsprechung
| LG Berlin, 22.03.2011 - 15 O 488/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- webshoprecht.de
Irreführende Werbung für eine Soft-Laser-Therapie zur Raucherentwöhnung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrige Werbung zur Raucherentwöhnung mittels "einfacher Soft-Laser-Therapie"
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"Raucherentwöhnung mittels Soft-Laser-Therapie ist einfach" irreführende Reklame
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 21.01.2010 - I ZR 47/09
Kräutertee
Auszug aus LG Berlin, 22.03.2011 - 15 O 488/10
b) Die an die Beklagte gerichtete Abmahnung hatte vorliegend auch die Funktion, der Beklagten Gelegenheit zu geben, einen Streit über die Zulässigkeit der vom Kläger beanstandeten Werbeaussagen durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungserklärung beizulegen und so ein kostenträchtiges Gerichtsverfahren über den vom Kläger geltend gemachten Unterlassungsanspruch zu vermeiden (vgl. hierzu BGH in GRUR 2010, 354, 355, Tz. 8). - OLG Frankfurt, 21.07.2005 - 6 U 48/05
Irreführende Schlankheitswerbung: Ermittlung von …
Auszug aus LG Berlin, 22.03.2011 - 15 O 488/10
Erweckt eine gesundheitsbezogene Werbeaussage jedoch den Eindruck, dass die der Behandlung zugeschriebenen Wirkungen wissenschaftlich abgesichert sind und dass der Verbraucher einen bestimmten Behandlungserfolg erwarten könne, und legt der Kläger schlüssig dar, dass die Wirksamkeit der angewiesenen Behandlungsmethode wissenschaftlich umstritten und ein bestimmter Behandlungserfolg ungewiss ist, so obliegt es dem Beklagten, die Wirksamkeit der von ihm beworbenen Behandlungsmethode und deren wissenschaftliche Absicherung darzulegen und unter Beweis zu stellen (OLG Frankfurt in GRUR-RR 2005, 394 - 396, zitiert nach juris, dort Randziffer 7). - BGH, 26.06.1997 - I ZR 53/95
Fachliche Empfehlung III - Mitgliederzahl; HWG - Irreführung/Wirksamkeit; HWG - …
Auszug aus LG Berlin, 22.03.2011 - 15 O 488/10
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs stellt das in § 11 Nr. 2 HWG enthaltene Verbot bestimmter Werbeaussagen entscheidend darauf ab, dass der Werbende in der Werbeaussage nach dem Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise eine fachliche Autorität in Anspruch nimmt, aufgrund deren er die Anwendung des Arzneimittels empfiehlt (BGH in GRUR 1998, 498 - 500, zitiert nach juris, dort Randziffer 45).