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   OLG Karlsruhe, 18.12.2007 - 17 U 352/06   

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OLG Karlsruhe, 18.12.2007 - 17 U 352/06 (https://dejure.org/2007,40754)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 18.12.2007 - 17 U 352/06 (https://dejure.org/2007,40754)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 18. Dezember 2007 - 17 U 352/06 (https://dejure.org/2007,40754)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (15)

  • BGH, 14.09.2004 - XI ZR 11/04

    Rechtsfolgen der Ermäßigung des Zinssatzes wegen unvollständiger Angabe des

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 18.12.2007 - 17 U 352/06
    Der zunächst formunwirksame Darlehensvertrag wird rechtsgültig, wenn dem Darlehensnehmer die Darlehensvaluta zwar nicht direkt zugeflossen ist, diese aber vertragsgemäß unmittelbar an einen Treuhänder zwecks Erwerbs eines Fondsanteils ausgezahlt wird ( BGH WM 2006, 1003 [BGH 25.04.2006 - XI ZR 193/04] ; vgl. bereits BGHZ 159, 270 Tz. 26 und BGH WM 2004, 2306 [BGH 14.09.2004 - XI ZR 11/04] Tz. 15).

    Der aus § 6 Abs. 2 Satz 2 VerbrKrG bzw. § 494 Abs. 2 BGB folgende Anspruch auf Neuberechnung der Teilleistungen kann aber entgegen der Auffassung des Landgerichts in zeitlicher Hinsicht nicht durch die Verjährungseinrede begrenzt werden, da im Streitfall - anders als in der Entscheidung BGH WM 2004, 2306 [BGH 14.09.2004 - XI ZR 11/04] - ein Darlehen zugrunde liegt, für das Zins- und Tilgungsleistungen zu erbringen waren.

  • BGH, 09.05.2006 - XI ZR 119/05

    Überprüfung des Kausalzusammenhangs zwischen Haustürsituation und Abschluss des

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 18.12.2007 - 17 U 352/06
    Die Beträge, die sich die Bank nach dem Inhalt des Berechnungsanspruchs (dazu BGH WM 2006, 1243 [BGH 09.05.2006 - XI ZR 119/05] ) als Tilgungsleistung ihrer Kreditnehmer anrechnen lassen muss, können dabei ohne weiteres errechnet werden.
  • BGH, 23.10.1990 - XI ZR 313/89

    Verwendung zuviel berechneter Zinsen bei einem Annuitätendarlehen; Nichtigkeit

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 18.12.2007 - 17 U 352/06
    Der fälschlicherweise auf den Zinsanteil berechnete Betrag ist zur Tilgung zu verwenden (vgl. BGHZ 112, 352 = WM 1990, 1989 unter 2c der Gründe).
  • OLG Karlsruhe, 17.04.2007 - 17 U 136/06
    Auszug aus OLG Karlsruhe, 18.12.2007 - 17 U 352/06
    Vielmehr ist in einem solchen Fall, wie der Senat bereits mehrfach entschieden hat (Urteile vom 17.4.2007, 17 U 136/06, und vom 18.09.2007, 17 U 26/07 ), wie allgemein, wenn die Bank aufgrund einer nichtigen Vertragsklausel zuviel Zinsen berechnet hat, lediglich die Verrechnung der gezahlten Darlehensraten zu berichtigen.
  • BGH, 16.05.2006 - XI ZR 6/04

    Zu kreditfinanzierten sogenannten "Schrottimmobilien"

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 18.12.2007 - 17 U 352/06
    Die von der Klägerin vermissten Risikohinweise und die gerügten Aufklärungsversäumnisse begründen nämlich keine nach den Umständen des Falles evident unrichtigen Angaben, wegen derer sich aufdrängt, die Beklagte habe sich einer arglistigen Täuschung der Anleger geradezu "verschlossen" ( BGHZ 168, 1 = WM 2006, 1194, 1200f Tz. 51 ff.; BGHZ 169, 109 = WM 2006, 2343, 2345 Tz. 23).
  • BGH, 25.04.2006 - XI ZR 193/04

    Meinungsverschiedenheiten zwischen dem II. und XI. Zivilsenat des

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 18.12.2007 - 17 U 352/06
    Der zunächst formunwirksame Darlehensvertrag wird rechtsgültig, wenn dem Darlehensnehmer die Darlehensvaluta zwar nicht direkt zugeflossen ist, diese aber vertragsgemäß unmittelbar an einen Treuhänder zwecks Erwerbs eines Fondsanteils ausgezahlt wird ( BGH WM 2006, 1003 [BGH 25.04.2006 - XI ZR 193/04] ; vgl. bereits BGHZ 159, 270 Tz. 26 und BGH WM 2004, 2306 [BGH 14.09.2004 - XI ZR 11/04] Tz. 15).
  • BGH, 25.04.2006 - XI ZR 106/05

    Meinungsverschiedenheiten zwischen dem II. und XI. Zivilsenat des

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 18.12.2007 - 17 U 352/06
    Dieses Recht könnte sie bei einem verbundenen Geschäft auch der Beklagten entgegensetzen und die Rückzahlung des Kredits gemäß § 9 Abs. 3 Satz 1 VerbrKrG verweigern, soweit ihr gegen die Fondsgesellschaft ein Abfindungsanspruch zusteht ( BGH, Urteil vom 25.4.2006 - XI ZR 106/05 ).
  • BGH, 19.09.2006 - XI ZR 204/04

    Voraussetzungen einer Aufklärungspflicht der finanzierenden Bank; Voraussetzungen

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 18.12.2007 - 17 U 352/06
    Die von der Klägerin vermissten Risikohinweise und die gerügten Aufklärungsversäumnisse begründen nämlich keine nach den Umständen des Falles evident unrichtigen Angaben, wegen derer sich aufdrängt, die Beklagte habe sich einer arglistigen Täuschung der Anleger geradezu "verschlossen" ( BGHZ 168, 1 = WM 2006, 1194, 1200f Tz. 51 ff.; BGHZ 169, 109 = WM 2006, 2343, 2345 Tz. 23).
  • BGH, 18.07.2006 - XI ZR 143/05

    Rechtsberatung durch Führung der Geschäfte einer BGB -Gesellschaft durch eine

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 18.12.2007 - 17 U 352/06
    Für die Unterscheidung beider Bereiche ist maßgeblich, ob die Tätigkeit überwiegend auf wirtschaftlichem Gebiet liegt und die Wahrnehmung wirtschaftlicher Belange bezweckt oder ob die rechtliche Seite der Angelegenheit im Vordergrund steht und es wesentlich um die Klärung rechtlicher Verhältnisse geht ( BGH WM 2006, 1673, 1675 [BGH 18.07.2006 - XI ZR 143/05] ).
  • BGH, 21.11.2006 - XI ZR 347/05

    Bindung des Berufungsgerichts nach Aufhebung und Zurückverweisung;

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 18.12.2007 - 17 U 352/06
    Dabei gelten die vom XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes im Urteil vom 16.5.2006 aufgestellten Grundsätze über einen solchen Schadensersatzanspruch des Erwerbers einer kreditfinanzierten Immobilienkapitalanlage aus einem eigenen Aufklärungsverschulden der finanzierenden Bank auch bei einem verbundenen Geschäft ( BGH WM 2007, 200 [BGH 21.11.2006 - XI ZR 347/05] ).
  • BGH, 08.06.2004 - XI ZR 150/03

    Deklarierung der insgesamt zu erbringenden Leistungen bei unechter

  • BGH, 24.10.2006 - XI ZR 216/05

    Wirksamkeit der Vollmacht eines Treuhänders zum Abschluss eines

  • BGH, 30.03.2000 - I ZR 289/97

    Sachverständigenbeauftragung - Vorsprung durch Rechtsbruch

  • OLG Karlsruhe, 18.07.2006 - 17 U 259/05

    Anspruch des Kapitalanlegers gegen die einen Fondsbeitritt finanzierende Bank auf

  • OLG Karlsruhe, 23.05.2006 - 17 U 286/05

    Finanzierter Immobilienfondsbeitritt: Heilung eines formnichtigen

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